von Ralf Kapschack MdB Kann man sich heute noch einen richtig gemütlichen Fernsehabend mit der ganzen Familie vorstellen, bei dem das Programm aus der Tagesschau mit anschließender Wetterkarte, Dokumentationen, Spielfilmen,...
Tagarchive: SPD
Der Bundestag berät heute in erster Lesung die 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Die SPD hat sich in der Koalition erfolgreich für eine substanzielle Erhöhung und Modernisierung des BAföG eingesetzt....
Die Welt schaut mit Sorge auf die Situation in Hongkong. Die chinesische Regierung muss maßvoll mit den dortigen Protesten umgehen und Demokratie zulassen, sagt Frank Schwabe. „Fragen der Menschenrechte und...
Ab Januar gilt beim Arztbesuch ausschließlich die elektronische Gesundheitskarte als Berechtigungsausweis. „Ausdrücklich begrüße ich die Einigung der Partner in der Selbstverwaltung, viel zu lange hat die endgültige Einführung der eGK auf...
Die Verleihung des Deutschen Filmpreises ist Anlass, auf die herausragende Bedeutung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) für die deutsche Filmwirtschaft und die Vielfalt deutscher Kinofilme hinzuweisen. Deshalb will die SPD dieses...
Der 1. Mai ist ein Tag der Solidarität und fand seinen Ursprung 1886 auf dem Haymarket in Chicago. An diesem Tag demonstrieren wir für soziale Rechte und die Würde der...
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des EU-Ministerrats zur Neuregelung der Tabakrichtlinie. Darin wird unter anderem geregelt, dass zwei Drittel der Zigarettenverpackung mit Warnhinweisen versehen werden müssen. Zudem werden Aromastoffe...
Die europäischen Sozialdemokraten haben am 1. März in Rom Martin Schulz mit 91 Prozent zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gekürt. Erstmalig wird damit die sozialdemokratische Parteienfamilie Europas mit...
Die SPD hätte gerne bereits in den Koalitionsverhandlungen mehr für die Kommunen durchgesetzt. Aus der CDU kommen nun Forderungen nach früherer Entlastung der Kommunen. Wenn auch Finanzminister Schäuble davon überzeugt...
Die heute vorgestellte gemeinsame Sozialinitiative der Deutschen Bischofskonferenz und der Evangelischen Kirche in Deutschland ist ein wichtiger gemeinsamer Schritt, aber es fehlen deutlichere Worte für eine gerechte Wirtschaftsordnung, sagt Kerstin...