Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Malala Yousafzay und Kailash Satyarthi zum Friedensnobelpreis. Das Nobelkomitee hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die beiden Preisträger stehen für die Menschenrechte von Kindern, insbesondere für ihr Recht...
Tagarchive: Menschenrechte
Angesichts der wachsenden Flüchtlingszahlen, der Übergriffe in Heimen und der schwierigen Situation mancher Kommunen muss eine stärkere Koordinierung und Hilfe durch den Bund erfolgen, erklärt Frank Schwabe. „Die aktuell bekannt...
Die Welt schaut mit Sorge auf die Situation in Hongkong. Die chinesische Regierung muss maßvoll mit den dortigen Protesten umgehen und Demokratie zulassen, sagt Frank Schwabe. „Fragen der Menschenrechte und...
Mit seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Polen mitverantwortlich für die illegale Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis gemacht. Die SPD-Fraktion findet dies richtig. Die...
Kerstin Griese und Frank Schwabe erklären: „Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die Vertreibung der Christen aus Mossul. Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ verbreitet unter Andersgläubigen und Andersdenkenden Angst und Schrecken. Darunter...
Eine friedens- und menschenrechtsbasierte Außen- und Wirtschaftspolitik muss Kernbestand der politischen Agenda in unserem Land sein. Mit seiner restriktiven Rüstungsexportpolitik steht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für eine an den Menschenrechten orientierte...
Die Lage von Menschenrechtsverteidigern hat sich weltweit verschärft. Zum zehnjährigen Jubiläum der „EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern“ sollte daher ihr mutiger Einsatz für die Menschenrechte im Mittelpunkt stehen. Die Leitlinien...
Die chinesische Staatsführung unterdrückt mit allen Mitteln das Gedenken an die Opfer des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 4. Juni 1989. Bereits Wochen vor dem 25. Jahrestag...
Weltweit wurde die Pressefreiheit in den letzten Jahren eingeschränkt. Dies stellt die Organisation „Freedom House“ anlässlich des internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai fest. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist...
Beim heutigen Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping in Deutschland müssen auch Menschenrechtsfragen angeschnitten werden. Die Konzentration allein auf wirtschaftliche Abschlüsse widerspräche unseren europäischen Werten, sagt Frank Schwabe....