Der Kabinettsbeschluss zur Einrichtung einer von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Stiftung „Deutschen Zentrums für Kulturgutverluste“ ist ein wichtiger und sinnvoller Schritt, um die Provenienzforschung zu stärken und das im...
Tagarchive: Koalitionsvertrag
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die beabsichtigten Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung der vom Zuzug besonders betroffenen Kommunen, erklärt Bernhard Daldrup. „Die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union ist ein zentrales Prinzip der...
Sebastian Hartmann erklärt: „Aus dem vorgelegten Konzept einer Pkw-Maut muss jetzt ein Gesetzentwurf werden, der die Leitlinien des Koalitionsvertrags erfüllt: deutsche Autofahrer dürfen nicht belastet werden und er muss mit...
Wir halten Wort. Die im Koalitionsvertrag von SPD und Union angekündigte Reduzierung des Umsatzsteuersatzes für Hörbücher wird heute vom Deutschen Bundestag beschlossen, erklärt Siegmund Ehrmann. „Damit setzen wir ein weiteres...
Die im Koalitionsvertrag versprochene Soforthilfe an die Kommunen von einer Milliarde Euro fließt ab 2015. Hinsichtlich des Finanzierungswegs wurde eine Mischlösung gefunden, erklären Bernhard Daldrup und Annette Sawade. „Hohe Erwartungen...
„Ganz sicher ist das ein wichtiger Termin, um mehr Einsatz für bessere Bedingungen für Pflegebedürftige und Pflegende anzumahnen. Zugleich sagen wir denjenigen, die pflegen, herzlichen Dank für ihre engagierte Arbeit,...
Bei einem von der SPD-Bundestagsfraktion organisierten Bund-Länder-Fachgespräch zum Breitbandausbau trafen sich am 8. Mai in Berlin Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-regierten Bundesländer und von Kommunen mit Expertinnen und...
Wie in den Jahren zuvor verweist die Expertenkommission für Forschung und Innovation (EFI) in ihrem Jahresgutachten auf den hohen Stellenwert von Forschung und Innovation für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland....
Die Koalitionspartner haben die Schaffung einer Allianz für Aus- und Weiterbildung vereinbart. In deren Zentrum steht die bedarfsdeckende Bereitstellung von Ausbildungsverhältnissen. Die Forderungen des IHK-Präsidenten Dirk von Vopelius nach einem...
Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien: Wir haben uns auf eine Reihe sehr konkreter Vorhaben verständigt, um die Kultur- und Medienpolitik des Bundes inhaltlich und konzeptionell weiterzuentwickeln. Uns...