Am 16. Dezember 2013 unterzeichneten SPD, CDU und CSU den Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten“, einen Tag später wurde das neue Kabinett vereidigt. Am 27. März ist die Regierung hundert Tage...
Tagarchive: Koalitionsvereinbarung
Zu dem vom Bundesfinanzministerium bekannt gewordenen Entwurf des Bundeshaushaltes 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup: In der Koalitionsvereinbarung haben sich SPD, CDU und...
Die Vorbereitungen laufen auf Hochtour. Der „Bubatz Konsum“ soll legal und sicherer werden, aber nicht zunehmen. Jugendliche sollen besser geschützt werden. Für Kinder und Jugendliche überwiegen Risiken stark. Dort bleibt Verbot. Für Erwachsene ist sicherer Konsum gut vertretbar twitter.com/ard_bab/status…
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