Europa kann nur gelingen, wenn wir die Wirtschafts- und Währungsunion weiterentwickeln. Die gestrige Anhörung des Europaausschusses zum Bericht „Die Wirtschafts- und Währungsunion vollenden“, der mit Blick auf seine Urheber auch...
Tagarchive: Joachim Poß
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute bekannt gegebene Einigung von Europäischem Parlament, Ministerrat und Kommission zum Investitionsplan für Europa. Damit kann der Gesetzgebungsprozess zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) noch...
Der Bankentest der Europäischen Zentralbank (EZB) beweist die ausreichend starke Kapitalbasis der Banken in der Eurozone. Bestehende Mängel in den Bilanzen einiger Institute wurden erkannt, sie gilt es in den...
Die nun vorgelegten Zahlen zur Verteilung von Mitteln zur Integration von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt aus dem Europäischen Sozialfonds ESF unter den Bundesländern zeigen, dass diese europäischen Fördergelder längst nicht...
Die zur Diskussion stehenden Sanktionen gegen russische Banken sind eine geeignete Antwort auf die eskalierende Haltung Russlands im Konflikt um die Ostukraine. In einer Welt der globalen Kapitalbewegungen sind Maßnahmen,...
Mit ihrer Aussage, dass der Stabilitätspakt ausreichende Flexibilität für wachstumsfördernde Maßnahmen biete, zeigen Angela Merkel und Wolfgang Schäuble Einsicht in ökonomische Notwendigkeiten. Jetzt muss es ihnen aber auch darum gehen,...
Vor dem Hintergrund entscheidender Weichenstellungen für die weitere europäische Entwicklung hat Sigmar Gabriel eine wichtige Diskussion um die Interpretation des Europäischen Stabilitätspaktes angestoßen. Die Kritik konservativer Politiker daran offenbart wirtschafts-...
Öffentliche Schulden können nur nachhaltig abgebaut werden, wenn die Wirtschaft sich positiv entwickelt. Das gilt für alle Staaten in Europa und darüber hinaus. Die Äußerungen Sigmar Gabriels zum europäischen Stabilitäts-...
Die Initiative von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström zur Korruptionsbekämpfung ist ein notwendiger Schritt auf einem langen europäischen Weg. Jährlich richtet Korruption in der Europäischen Union einen volkswirtschaftlichen Schaden in dreistelliger Milliardenhöhe...
Mit der Bewilligung des Hilfspakets durch die europäischen Finanzminister am Dienstag und die Perspektive auf die Rückkehr an den Kapitalmarkt hat Griechenland vorerst an finanzieller Sicherheit gewonnen. Das Mittelmeerland muss...