Mit der ersten Lesung hat die Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM) ihren Entwurf für den Haushalt 2016 eingebracht. Nun liegt es in der Hand der Haushalts- und Fachpolitiker von...
Tagarchive: Haushalt
Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 04 wurde auch die deutliche Steigerung der Mittel für Kultur und Medien beschlossen. Damit können wichtige Investitionen erfolgen und wesentliche Vorhaben des...
Der Bundestag verabschiedet den Gesundheitsetat mit 12,1 Milliarden Euro. Mehr Geld für Pflege, Prävention, Kindergesundheit und Drogenbekämpfung, erklären Johannes Kahrs und Petra Hinz. „Der Gesundheitsetat umfasst rund 12,1 Milliarden Euro,...
Der Haushaltsausschuss beschließt wichtige Investitionen in Kultur und Medien ermöglicht damit die Umsetzung wesentlicher Vorhaben des Koalitionsvertrages. Dazu gehört auch die Stärkung der Deutschen Welle, die ebenfalls mit zusätzlichen Mitteln...
Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung die Bereitstellung von zusätzlichen 15 Millionen Euro für die Sportförderung in Deutschland im Jahr 2015 beschlossen. Das ist ein gutes Zeichen für eine nachhaltige...
Das Versprechen, die Mittel für humanitäre Hilfe im Haushalt 2015 zu erhöhen, ist eingelöst worden. 400 Millionen Euro im Etat des Auswärtigen Amtes sind ein beachtlicher Beitrag zur Bewältigung der...
Der Bundestag verabschiedet den Gesundheitsetat mit 11,1 Milliarden Euro. Darin sind mehr Geld für Pflege, Kindergesundheit und für die AIDS-Bekämpfung enthalten, erklären Petra Hinz und Johannes Kahrs. „Der Einzelplan 15...
Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir einem Änderungsantrag eingebracht und stellen der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ weitere zehn Millionen Euro zur Verfügung. Für die nächsten Jahre...
Kulturelle Substanz sichern und neue Impulse setzen. Das umschreibt die gestrigen Beschlüsse des Haushaltsausschusses für den Bereich Kultur und Medien im Bundeshaushalt. Damit werden wichtige Verabredungen des Koalitionsvertrages von SPD...
In der gestrigen Bereinigungssitzung zum Haushalt 2014 hat der Haushaltsausschuss den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit mit rund 11,05 Milliarden Euro beschlossen und damit den Ausbau der Pflege in Deutschland...