Tagarchive: Gemeinden
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Tweets aus der NRW-Landesgruppe
Ich habe meinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Vorsitzender der @nrwspd erklärt. Vielen Dank für das Vertrauen der Genossinnen und Genossen! Wir haben mit "Rot pur" gemeinsam gute Inhalte erarbeitet. Meine Erklärung gibt es auf meiner Homepage: bit.ly/3iqZadi
Mit @OlafScholz haben wir den richtigen Mann an der richtigen Stelle. Handlungsfähige Kommunen gibt es nur mit der #SPD. CDU/CSU und #NRW-MP Laschet müssen endlich den Weg frei machen. #StundeNull #Duisburg sueddeutsche.de/wirtschaft/fi…
Alles Gute für den wichtigen Besuch von Außenminister @HeikoMaas in der #Türkei. Ich gehe davon aus, dass er die Umsetzung der Urteile des EGMR anmahnt sowie deutsche Fälle wie die von Gönül Örs und Hozan Canê anmahnt. #OsmanKavala #SelahattinDemirtas @spdbt
Russia's approach to Alexej #Nawalny reveals an adventurous understanding of the rule of law that is in no way compatible with the values of the Council of Europe. This must have immediate consequences for this organization's agenda. @socpace @navalny
Das Vorgehen Russlands gegenüber Alexej #Nawalny offenbart ein abenteuerliches Verständnis von Rechtsstaat, das in keinem Fall mit den Werten des Europarats vereinbar ist. Das muss unmittelbare Konsequenzen für die Agenda dieser Organisation haben. @spdbt
Unter den Augen der Welt beweist #Russland, dass der Rechtsstaat politisch gelenkt ist. Aber der #Kreml zeigt auch die Angst vor #Navalny . Vergiften, verhaften, einschüchtern und verprügeln. Unwürdig. Russland stellt sich selbst bloß. @navalny
Ich erwarte, dass Armin Laschet als frisch gebackener CDU-Vorsitzender das Thema der kommunalen Altschulden nochmal neu bei CDU und CSU auf die Tagesordnung setzt.
Und klar ist auch: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kann und darf jetzt gegenüber Markus Söder und den weiteren Solidaritätsverweigerern in den Reihen von CDU und CSU nicht länger einfach klein beigeben.
Gleichwohl ist klar, dass ein solcher Entlastungsschritt nur als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern gelingen kann. Die Bundesländer können und dürfen sich hier nicht aus ihrer Verantwortung stehlen.
Weitere Entlastungen der Kommunen insbesondere auch durch eine faire Altschuldenregelung sind in der Tat erforderlich, um die kommunale Investitionsfähigkeit angesichts der fortdauernden Krise zu erhalten.
Dass Finanzminister @OlafScholz seine Bereitschaft zu einer „Stunde Null“ für die am meisten verschuldeten Kommunen in unserem Land unterstreicht, ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. #Scholz #Kommunen #NRW #Laschet
Glück gehört dazu 💪 #MSVSVM #MSV twitter.com/msvduisburg/st…
@FrankSchwabe @spdde @spdbt Herzlichen Glückwunsch
Vielen Dank für 95 Prozent an meine #SPD. ♥️ #btw21 @spdde @spdbt pic.twitter.com/5GViFJu6Bj