Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu CETA. Gerade in Zeiten, in denen manche zurück zum Protektionismus wollen und in der Handelspolitik ein „Recht des Stärkeren“ etablieren wollen,...
Tagarchive: CETA
Mit dem in Madrid vereinbarten sozialdemokratischen Ansatz zu einem modernen Investorenschutz wird das CETA-Abkommen und später sicherlich auch ein mögliches TTIP-Abkommen einen modernen, zeitgemäßen Investorenschutz beinhalten. Wir europäische und deutsche...
Der Kreis #Recklinghausen schafft eine Stelle zur Umsetzung der #Istanbulkonvention. Absolut vorbildlich! @coe @PACE_News @PACE_President @DIMR_Berlin @BMFSFJ @BMJV_Bund @spdbt #IstanbulConvention
- Thomas Kutschaty: Der Tag der Befreiung muss ein Feiertag sein
- Thomas Kutschaty: Laschets unsozialer Rentenvorstoß schafft Unsicherheit statt Wertschätzung
- 1. Mai – Tag der Arbeit
- NRWSPD wählt Landesliste – Mützenich und Schulze auf den ersten beiden Plätzen
- 3 mal kurz und knapp: Rolf Mützenich und Svenja Schulze im gemeinsamen Interview