Die heute eröffnete Leipziger Buchmesse präsentiert Verlage und Literatur in Zeiten umwälzender Veränderungen durch Digitalisierung und Online-Buchhandel. Dieser Wandel darf nicht auf Kosten von Qualität und Vielfalt unserer Buchkultur gehen,...
Tagarchive: Burkhard Blienert
Das Pflegestärkungsgesetz, das am heutigen Freitag im Bundestag verabschiedet wurde, enthält zahlreiche Verbesserungen für Pflegebedürftige, Angehörige, Leistungserbringer und Pflegefach- kräfte. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, dass in den Verhandlungen...
Das Nobelpreiskomitee vergibt den diesjährigen Literaturnobelpreis an den französischen Schriftsteller Patrick Modiano und trifft damit eine überraschende und zugleich überzeugende Entscheidung, erklären Martin Dörmann und Burkhard Blienert. „Jedes Jahr fällt...
Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland muss verbessert und bürokratische Hürden abgebaut werden. Eine ausreichende gesundheitliche Versorgung ist angesichts wachsender Flüchtlingszahlen häufig nicht gewährleistet, erklären Hilde Mattheis und Burkhard...
Mit dem einstimmigen Beschluss aller Fraktionen zum Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes wird die Künstlersozialkasse auf sichere Beine gestellt. Dies erreichen wir durch Abgabegerechtigkeit und die Stabilisierung des Abgabesatzes. Das...
In der gestrigen Bereinigungssitzung zum Haushalt 2014 hat der Haushaltsausschuss den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit mit rund 11,05 Milliarden Euro beschlossen und damit den Ausbau der Pflege in Deutschland...
Die heutige erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Künstlersozialversicherung. Eine verstärkte Überprüfung der Abgabepflicht wird für mehr Abgabegerechtigkeit und eine Stabilisierung...
Die Verleihung des Deutschen Filmpreises ist Anlass, auf die herausragende Bedeutung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) für die deutsche Filmwirtschaft und die Vielfalt deutscher Kinofilme hinzuweisen. Deshalb will die SPD dieses...
von Burkhard Blienert MdB Eine sinnvolle, erfolgreiche und letztlich auch nachhaltige Gesundheitspolitik zielt darauf ab, die Menschen weitestgehend vor Krankheit zu bewahren und über Gesundheitsgefahren und -risiken aufzuklären. Prävention ist daher...
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des EU-Ministerrats zur Neuregelung der Tabakrichtlinie. Darin wird unter anderem geregelt, dass zwei Drittel der Zigarettenverpackung mit Warnhinweisen versehen werden müssen. Zudem werden Aromastoffe...