Die Unterhauswahlen in Großbritannien am morgigen Donnerstag sind die spannendsten seit vielen Jahrzehnten. Das Wahlergebnis wird sowohl Auswirkungen auf die britische Politik haben, als auch die Debatte über den Verbleib...
Tagarchive: Axel Schäfer
Am morgigen Tag jährt sich der Bundestagsbeschluss zur Einführung des Euro bereits zum 17. Mal. Am 23. April 1998 votierten 575 Abgeordnete für die neue Gemeinschaftswährung, nur 35 stimmten dagegen...
Die NRW-Landesgruppe spricht sich einstimmig gegen eine Aufweichung des Mindestlohns aus. Dazu erklärt der Landesgruppenvorsitzende Axel Schäfer MdB: „Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist eine der größten Sozialreformen in der...
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 verabschiedet. Er enthält einen mit 3,5 Milliarden Euro ausgestatteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds, von dem 32,2 Prozent nach Nordrhein-Westfalen gehen. Dazu erklärt Axel Schäfer...
Die jüngsten Rufe nach Enteignung deutscher Staatsbürger in Griechenland durch Mitglieder der Regierung Tsipras sind nicht nur Ausdruck von Hilflosigkeit, sondern offenbaren auch von fehlender Professionalität im Umgang mit der...
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass unsere jahrelange Forderung den Etat für die Entwicklungszusammenarbeit anzuheben, endlich ab 2016 erfolgen wird, wie von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble angekündigt. Dies ist ein wichtiges Signal...
von Axel Schäfer MdB Die Friedrich-Ebert-Stiftung feiert heute ihren 90. Geburtstag. Damit ist sie die traditionsreichste politische Stiftung in Deutschland. Sie wurde 1925, kurz nach dem Tod des ersten Reichspräsidenten...
Nachdem Viktor Orbans Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen 2014 durch umstrittene Wahlrechtsänderungen mit 45 Prozent der Stimmen noch mehr als zwei Drittel der Mandate und damit 100 Prozent der Macht erzielen...
Der „Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten“ am 12. Februar verdeutlicht uns alljährlich die Unmenschlichkeit im Umgang mit Minderjährigen als „Krieger“. Wenn sich Konflikte nicht vermeiden lassen, dann wenigstens...
Starke Worte sind das eine, realistische Forderungen das andere. Anstatt verbal aufzurüsten, sollte Regierungschef Tsipras mit konkreten Vorschlägen seine europäischen Partner überzeugen. Ende Februar läuft das aktuelle Hilfspaket für Griechenland...