Die Koalitionsfraktionen haben gestern entschieden, einen Antrag zur Verlängerung der Steuerermäßigung von Erd- und Flüssiggas in den Deutschen Bundestag einzubringen. Am morgigen Donnerstagabend soll der Antrag im Plenum direkt beschlossen...
Tagarchive: Andreas Rimkus
Der Bundesrat wird am Freitag einen Entschließungsantrag zur Förderung der Verbreitung von Elektrofahrzeugen und einen Gesetzesentwurf zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität behandeln. Im Verkehrsausschuss des Bundestages wurde diese Woche der...
Für die A1-Rheinbrücke bei Leverkusen und die A40-Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg wird der Weg frei gemacht für ein beschleunigtes Verfahren. Dies beschloss der Verkehrsausschuss des Bundestages in der heutigen Sitzung....
Heute wird das Gesetz zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge im Bundestag verabschiedet. Das ist ein erster wichtiger Schritt, um bei der Elektromobilität voran zu kommen, erklärt Andreas Rimkus. „Die Koalition...
Am Mittwochnachmittag lud die SPD-Bundestagsfraktion zum Zukunftsgespräch „Energiewende im Verkehr“ in den SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude Die Diskussionen mit den eingeladenen Fachleuten zeigten den dringenden Bedarf einer zügigen Umsetzung der Energiewende...
Der Arbeitskreis Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr der SPD-Fraktion im Landtag NRW und die Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion aus Nordrhein-Westfalen teilen mit: Anlässlich eines Treffens der SPD-Abgeordneten im Verkehrsausschuss im Landtag...
Im den heutigen Ausschusssitzungen für Verkehr und Wirtschaft wurde der Antrag „Strategische Ziele für die Raumfahrt in dieser Legislaturperiode absichern“ passend zur heutigen Landung der „Philiae“-Sonde auf dem Kometen „Tschuri“...
In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses hat die Koalition zum Abschluss der Beratungen zum Verkehrsetat zukunftsweisende Maßnahmen auf den Weg gebracht. So fordern die Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion zusätzliche...
Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung zum ökologischen Verkehrsmittel Schiene bekannt. Dies wird auch in den jetzt vereinbarten Regelungen zur EEG-Umlage deutlich. Die befürchteten Belastungen für die Schienenbahnen im Rahmen...