Wer mit der Bahn vom lippischen Lemgo ins westfälische Dortmund reisen möchte, der muss für eine einfache Fahrt im Regionalverkehr derzeit 23,80 Euro berappen. Viel Geld und ein Grund dafür,...
Mit dem vierten Corona-Steuerhilfegesetz setzen die Ampelfraktionen eine Reihe schnell greifender steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen um. Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten wir unter anderen durch eine...
Zu dem Ausgang der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Nach den ersten Hochrechnungen zeichnet sich ab: Die CDU hat die Nase...
Der Koalitionsvertrag zeigt auch in der Kultur Wege der Modernisierung. Unsere Ziele sind eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft sowie freie und unabhängige Medien. Wir werden Kreative besser absichern, kulturelle Einrichtungen...
Der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP legt die Grundlage für bessere Rahmenbedingungen für den Sport in der neuen Legislaturperiode. Wir investieren in Breitensport, reformieren die Förderung im...
Der gestern vorgestellte Koalitionsvertrag enthält bedeutende Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte. Neben einer besseren Ausstattung von Menschenrechtsinstitutionen werden wir auch das Amt des/der Beauftragten für Menschenrechte und humanitäre Hilfe aufwerten, erklärt...
Zur Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP geben Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe und Michelle Müntefering MdB, Sprecherin der Ruhr-MdB, folgende Erklärungen ab: Achim Post...
Wir haben uns nach der verkürzten Sitzungswoche heute im Deutschen Bundestag noch Zeit genommen für eine kurze Klausur. Gemeinsam mit unserem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der NRWSPD, Thomas Kutschaty, haben wir...
Zum Verzicht von Norbert Walter-Borjans auf eine weitere Kandidatur für den SPD Parteivorsitz erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Norbert Walter-Borjans hat maßgeblichen Anteil am...
Achim Post zur heutigen Wahl von Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin und Aydan Özoğuz zur stellvertretende Bundestagspräsidentin: „Herzlichen Glückwunsch an Bärbel Bas zur Wahl als Bundestagspräsidentin und Aydan Özoğuz zur Wahl...
Zum Vorschlag für das Amt der Bundestagspräsidentin das Statement unseres Vorsitzenden Achim Post: „Rolf Mützenich hat mit Bärbel Bas eine ausgezeichnete Kandidatin für das Amt der Bundestagspräsidentin vorgeschlagen. Bärbel Bas...
Zum Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP erklärt Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Sondierungen haben gezeigt: Es gibt ein belastbares Fundament...
29. September 2021 Am Dienstag haben die 49 Mitglieder der NRW-Landesgruppe den Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Post erhielt 46 von 47 gültigen Stimmen, bei einer...
Together we can achieve a lot. New pandemics can be prevented if we educate people how it can be done. WHO is rising to this challenge. twitter.com/drtedros/statu…
Die Omicron BA1 Variante verlief leichter als die nach ihr aufgetretene BA2 Variante. BA4/BA5 und BA2.12.1 noch unklar. Es gibt auf keinen Fall ein Gesetz: Evolution macht Virus immer harmloser. Daher ist die Herbst Vorbereitung mit mehreren Impfstoffen wichtig. twitter.com/erictopol/stat…
SPD-Abgeordnete und niedersächsicher Umweltminister fordern Fortschritte bei der Verbesserung der Wasserqualität für die #Weser: achim-post.de/cms/05-2022/sp… (tap)
Deutsche Unternehmen müssen ihre Aktivitäten in #Xinjiang einstellen. Falls die eigene Überzeugung und das Lieferkettengesetz dazu nicht ausreichen, müssen wir eine Gesetzgebung entlang des britischen Modern Slavery Acts prüfen. #XinjiangPoliceFiles#Uiguren
Gut, dass @Bundeskanzler nach Südafrika 🇿🇦 reist. Die multilaterale und regelbasierte internationale Ordnung braucht die afrikanischen Staaten als starke Partner. Und: Von den 193 Staaten in der UN-Vollversammlung kommen 54 aus Afrika - der größte regionale Block (28%).
Gleich geht es los auf dem Ärztetag. Die KollegInnen sind neugierig auf meine Rede. Kollege Reinhardt hat mich heute schon kritisiert. Aber sehr fair. pic.twitter.com/AKFHJE4hRA
"Ein Gulag für Muslime" (DER SPIEGEL). Recherchen beweisen den Horror in Folterlagern Chinas. Das ist antimuslimischer Rassismus in seiner brutalsten Form. Das Leiden der Uiguren geht uns alle an. Muslim*innen in Deutschland hatten uns schon lange gewarnt.
spiegel.de/ausland/xinjia…
Es ist der Hass von wenigen Frustrierten. Aber die Mehrheit der Bürger, auch kritische Menschen, sind friedlich. Das schätze ich an ihnen. twitter.com/herrkloeckner/…
Die #Xinjiang Police Files zeigen, dass die chinesische Regierung nichts als ein verbrecherisches Regime ist. Die offensichtliche Dimension des Verbrechens ist eigentlich unvorstellbar. Eine Apokalypse. #xinjiangpolicefiles
Auch bei @hartaberfair behauptet ein Studiogast, #Studierende bekommen kein Energiegeld. Das ist falsch! Studierende mit #Minijob haben Anspruch auf #Energiepreispauschale in Höhe von 300€. Wird mit Lohnabrechnung der Arbeitgeber ausgezahlt. Sollte sich langsam mal rumsprechen!
Es lebe die Deutsch-Französische Freundschaft! Sie hat etwas Gutes bewirkt und könnte es ohne Zweifel gerade jetzt wieder.
Auf, Auf!! twitter.com/fes_paris/stat…
We use cookies on our website to give you the most relevant experience by remembering your preferences and repeat visits. By clicking “Accept”, you consent to the use of ALL the cookies.
This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.