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Brandneu
Blockade der Union endlich gelöst – Mehr Schutz für hinweisgebende Personen
Nach jahrelanger Blockadehaltung von CDU/CSU haben... Mehr+https://www.nrwspd-landesgruppe.de/wp-content/uploads/2022/11/rinkert-kopie-1050x600.jpg
Brandneu
Klimaschutz voranbringen und Transformation der Wirtschaft beschleunigen
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„Die Neuwahl in Spanien ist ein mutiger Schritt von Premierminister Sanchez. Er hat Spanien stark und umsichtig durch die Krisen der vergangenen Jahre geführt und wichtige Fortschritte für Zukunftsinvestitionen und...
Zur heutigen Wahl von Jochen Ott zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in NRW gratuliert Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Gratulation aus Berlin: Für die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagfraktion...
Jessica Rosenthal, zuständige Berichterstatterin: Bei einem Fachgespräch auf Einladung von SPD-Abgeordneten mit Bundesbauministerin Klara Geywitz, Bund und Ländern, Gewerkschaften, Arbeitgebern sowie Studierenden- und Branchenvertreter:innen wurde in der vergangenen Woche über...
Aktuelle Beiträge
Zur Wahl des neuen Präsidenten des Deutschen Kulturrates erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Chrisitian Höppner zur Wahl zum Präsidenten des...
Zur Anhörung im Petitionsausschuss zum Thema Elternassistenz erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Schwartze: Die SPD setzt sich dafür ein, dass...
Zur heute berichteten Attacke des bayerischen Finanzministers Söders auf seinen nordrhein-westfälischen Kollegen Walter-Borjans erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Söders Attacke gegen den NRW-Finanzminister ist nicht nur unangemessenes ...
Anlässlich der Einbringung der Gesetzentwürfe zum Erhalt des Presse-Grossos durch die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie zum Pressefusionsrecht durch die SPD-Bundestagsfraktion, erklären der zuständige Berichterstatter Ingo Egloff...
Zur Ausbildungsquote deutscher Unternehmen aus dem bisher unveröffentlichten Berufsbildungsbericht 2013 erklärt der zuständige Berichterstatter für Berufliche Bildung der SPD-Bundestagsfraktion Willi Brase: Mit dem Berufsbildungsbericht 2013 wird voraussichtlich eine erschreckende Quote bestätigt:...
Zur Ankündigung einer CDU/CSU-Gesetzesinitiative zu Managergehältern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Diese sehr kleine und sehr überschaubare Gesetzesinitiative, die CDU und CSU heute zu Managergehältern für die...
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion „Kulturelle Bildung in Deutschland als gesamtstaatliche Aufgabe und Teil eines Gesamtkonzeptes Bildung“ erklären die zuständige Berichterstatterin Ulla Schmidt und der...
Zur heutigen Sitzung des Beirates bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen erklären die dem Beirat angehörenden SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel, Rolf Hempelmann und Waltraud Wolff: Verbraucher in...
Zur ungarischen Verfassungsnovelle erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Ungarns rechtskonservativer Ministerpräsident und EVP-Parteifreund von Angela Merkel, Viktor Orban, will heute mit seiner Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament die...
Zu den Äußerungen von Rainer Brüderle zum möglichen Euro-Austritt Italiens erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Mit seinen unverantwortlichen Äußerungen über einen möglichen Euro-Austritt Italiens disqualifiziert sich Rainer...