https://www.nrwspd-landesgruppe.de/wp-content/uploads/2022/04/2022-hartmann-1050x600.png
Brandneu
Innovationskraft in Bildung und Forschung deutlich gestärkt
In den Verhandlungen für den Einzelplan 30 konnte ... Mehr+https://www.nrwspd-landesgruppe.de/wp-content/uploads/2022/03/2022-rimkus-1050x600.png
Brandneu
Bundestag berät Novelle des Energiesicherungsgesetzes
Mehr »
Wer mit der Bahn vom lippischen Lemgo ins westfälische Dortmund reisen möchte, der muss für eine einfache Fahrt im Regionalverkehr derzeit 23,80 Euro berappen. Viel Geld und ein Grund dafür,...
Mit dem vierten Corona-Steuerhilfegesetz setzen die Ampelfraktionen eine Reihe schnell greifender steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen um. Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten wir unter anderen durch eine...
Zu dem Ausgang der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Nach den ersten Hochrechnungen zeichnet sich ab: Die CDU hat die Nase...
Aktuelle Beiträge
Zu den Äußerungen der österreichischen Finanzministerin Maria Fekter zum Bankgeheimnis und Informationsaustausch erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Äußerungen der konservativen Finanzministerin Österreichs, Maria Fekter, zum Bankgeheimnis...
Zur Reaktion von Banken- und Regierungsvertretern auf die Enthüllungen zu den Steueroasen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Poß: Der Bundesregierung fällt zu den Enthüllungen über die Steueroasen und die massiven...
Zur aktuellen Diskussion um Steueroasen und den heutigen Äußerungen von Bundesfinanzminister Schäuble erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Dass Schäuble sich bei den Medien für den neuen Druck auf...
Anlässlich der Verabschiedung des Waffenhandelsabkommens durch die UN-Generalversammlung erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Seit Jahren hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für einen wirkungsvollen UN-Waffenhandelsvertrag eingesetzt – zuletzt mit...
Zu den Äußerungen von Norbert Lammert zu Managergehältern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wenn Herr Lammert auf negative Folgen für die soziale Balance durch ausufernd hohe Managerbezüge...
Zu den Äußerungen von Guido Westerwelle zur sozialen Gerechtigkeit erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Poß: Westerwelle hat Recht, wenn er feststellt, dass Gerechtigkeit mehr ist als Umverteilung. Leider ziehen er...
Anlässlich der Durchsuchung deutscher Stiftungen in Russland erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Es ist schlimm genug, dass die russische Regierung einheimische und internationale Nichtregierungsorganisationen systematisch einschüchtert. Nun...
Zum heute präsentierten Monitoringbericht der EU-Kommission zu Kroatien erklären die stellvertretenden europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl und Dietmar Nietan: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den aktuellen Monitoringbericht der EU-Kommission zu Kroatien,...
Zu den Äußerungen des Euro-Gruppenchefs Dijsselbloem, dass auch andere europäische Länder ihr Geschäftsmodell auf den Prüfstand stellen sollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Herr Dijsselbloem lenkt den...
Zu den Äußerungen des neuen DIHK-Präsidenten Schweitzer über die steuerpolitischen Pläne von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Herr Schweitzer ist...
SPD-Abgeordnete und niedersächsicher Umweltminister fordern Fortschritte bei der Verbesserung der Wasserqualität für die #Weser: achim-post.de/cms/05-2022/sp… (tap)
- Die schwere Last der Kommunen
- Ein Tag auf Tour: Mit Thomas Kutschaty in Dortmund
- Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!
- Thomas Kutschaty: „Weg mit dem Altschulden-Ballast – Chance zur Entlastung unserer Städte und Gemeinden jetzt nutzen“
- Schnell, sozial und nachhaltig. Im Gespräch über den Wohnungsbau in NRW