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Brandneu
Innovationskraft in Bildung und Forschung deutlich gestärkt
In den Verhandlungen für den Einzelplan 30 konnte ... Mehr+https://www.nrwspd-landesgruppe.de/wp-content/uploads/2022/03/2022-rimkus-1050x600.png
Brandneu
Bundestag berät Novelle des Energiesicherungsgesetzes
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Wer mit der Bahn vom lippischen Lemgo ins westfälische Dortmund reisen möchte, der muss für eine einfache Fahrt im Regionalverkehr derzeit 23,80 Euro berappen. Viel Geld und ein Grund dafür,...
Mit dem vierten Corona-Steuerhilfegesetz setzen die Ampelfraktionen eine Reihe schnell greifender steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen um. Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten wir unter anderen durch eine...
Zu dem Ausgang der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Nach den ersten Hochrechnungen zeichnet sich ab: Die CDU hat die Nase...
Aktuelle Beiträge
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur „Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen“, erklärt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich: Die Bundesregierung...
Anlässlich der Eröffnung des Büros des Europäischen Fonds für Demokratie in Brüssel erklärt der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die offizielle Eröffnung des Büros des...
Zur heutigen Vorstellung einer deutsch-französischen Initiative gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren alle Warnungen vor den verheerenden...
Zum heutigen „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“ erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Nun kommt es zur Nagelprobe. Die aktuellen Verhandlungen...
Zum bevorstehenden EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs zu Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wir erwarten vom morgigen EU-Gipfel endlich entschlossene Schritte der...
Zu den neuesten Entscheidungen der Koalitionsfraktionen bezüglich eines Gesetzesrahmens für Fracking erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Fracking mit wassergefährdenden Chemikalien gehört untersagt. Das darf nicht nur...
Anlässlich des Fachgespräches der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Inklusive Bildung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek: Die SPD will, dass die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland nur unter Einbeziehung...
Zu heutigen Debatte zur Zukunft der Schulverpflegung in Deutschland erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone: Wir wollen gute Ganztagsschulen. Sie bieten hervorragende Rahmenbedingungen für eine zeitgemäße Ernährungsbildung. Dadurch...
Anlässlich der Beratung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Integrationskursen erklären die zuständigen Berichterstatter Daniela Kolbe und Oliver Kaczmarek: Lehrkräfte in Integrationskursen müssen anständig bezahlt...
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes zur Dopingbekämpfung im Sport erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht, der sportpolitische Sprecher Martin Gerster sowie die zuständige Berichterstatterin Dagmar Freitag: Die SPD-Bundestagsfraktion macht...
SPD-Abgeordnete und niedersächsicher Umweltminister fordern Fortschritte bei der Verbesserung der Wasserqualität für die #Weser: achim-post.de/cms/05-2022/sp… (tap)
- Die schwere Last der Kommunen
- Ein Tag auf Tour: Mit Thomas Kutschaty in Dortmund
- Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!
- Thomas Kutschaty: „Weg mit dem Altschulden-Ballast – Chance zur Entlastung unserer Städte und Gemeinden jetzt nutzen“
- Schnell, sozial und nachhaltig. Im Gespräch über den Wohnungsbau in NRW