https://www.nrwspd-landesgruppe.de/wp-content/uploads/2022/04/2022-hartmann-1050x600.png
Brandneu
Innovationskraft in Bildung und Forschung deutlich gestärkt
In den Verhandlungen für den Einzelplan 30 konnte ... Mehr+https://www.nrwspd-landesgruppe.de/wp-content/uploads/2022/03/2022-rimkus-1050x600.png
Brandneu
Bundestag berät Novelle des Energiesicherungsgesetzes
Mehr »
Wer mit der Bahn vom lippischen Lemgo ins westfälische Dortmund reisen möchte, der muss für eine einfache Fahrt im Regionalverkehr derzeit 23,80 Euro berappen. Viel Geld und ein Grund dafür,...
Mit dem vierten Corona-Steuerhilfegesetz setzen die Ampelfraktionen eine Reihe schnell greifender steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen um. Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten wir unter anderen durch eine...
Zu dem Ausgang der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Nach den ersten Hochrechnungen zeichnet sich ab: Die CDU hat die Nase...
Aktuelle Beiträge
Zum Beschluss der Bundesregierung über den Haushalt 2014 erklärt der zuständige Berichterstatter für den Etat des Auswärtigen Amtes Klaus Brandner: Obwohl der Etat des Außenministeriums insgesamt um eine halbe Million...
Zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groß: Birkenwerder bei Berlin hofft auf Entlastung von Lärm. Der Petitionsausschuss setzt ein neues Zeichen für den Lärmschutz...
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Die Länder und alle Fraktionen des Deutschen Bundestages hatten eine klare Vereinbarung: Der...
Zur Abstimmung über den SPD-Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading. Hierzu erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Morgen haben die Regierungsfraktionen die letzte Chance in dieser...
Zum heute im Kabinett behandelten Entwurf des Bundeshaushalts 2014 und zum Finanzplan bis 2017 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Der Entwurf des Bundeshaushalts und der Finanzplan zeigen: Die...
Zum heutigen Internationalen Tag der Folteropfer erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss der Justizministerkonferenz, die Nationale Stelle...
Zu den geplanten Kürzungen beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner: Mehr als 17 Millionen Euro plant die Bundesregierung bei den Stipendien im Etat des...
Zur öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zum Thema Netzneutralität erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann, der zuständige Berichterstatter Stefan Schwartze sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Die SPD–Bundestagsfraktion...
Zu Berichten über erhebliche Wahlgeschenke der CDU/CSU erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Frau Merkel versucht sich den Wahlsieg am 22. September zu kaufen. Die Spitze der CDU...
Zur Diskussion um das Konzept der Bürgerversicherung auf dem Deutschen Ärztetag, der gegenwärtig in Hannover stattfindet, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Es ist entlarvend, dass Schwarz-Gelb sich...
Glückwunsch @Rote_Teufel. Glückwunsch @ThomasHitschler. #Aufstieg2022
- Die schwere Last der Kommunen
- Ein Tag auf Tour: Mit Thomas Kutschaty in Dortmund
- Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!
- Thomas Kutschaty: „Weg mit dem Altschulden-Ballast – Chance zur Entlastung unserer Städte und Gemeinden jetzt nutzen“
- Schnell, sozial und nachhaltig. Im Gespräch über den Wohnungsbau in NRW