Heute beschließt der Deutsche Bundestag mit dem Gesetz für eine Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) auch einen Änderungsantrag zur Entbudgetierung für Kinderärztinnen und -ärzte. Deren Honorare werden nicht länger mengenmäßig begrenzt,...
Seit 1983 wird am 15. März der Weltverbrauchertag begangen. In diesem Jahr fällt er in eine Zeit wirtschaftlicher und sozialer Krisen, die einige Menschen besonders hart treffen. Für die SPD-Bundestagsfraktion...
Zur heute beschlossenen Schließung der Galeria Kaufhof –Filiale in Gelsenkirchen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns: Die heutige Entscheidung des Konzerns ist das Endergebnis eines kompletten Management-Versagens, das auch mit 680...
Heute beschließt der Deutsche Bundestag mit dem Gesetz für eine Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) auch einen Änderungsantrag zur Entbudgetierung für Kinderärztinnen und -ärzte. Deren Honorare werden nicht länger mengenmäßig begrenzt,...
Seit 1983 wird am 15. März der Weltverbrauchertag begangen. In diesem Jahr fällt er in eine Zeit wirtschaftlicher und sozialer Krisen, die einige Menschen besonders hart treffen. Für die SPD-Bundestagsfraktion...
Zur heute beschlossenen Schließung der Galeria Kaufhof –Filiale in Gelsenkirchen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns: Die heutige Entscheidung des Konzerns ist das Endergebnis eines kompletten Management-Versagens, das auch mit 680...
Prioritäten für den Fortschritt in der neuen Zeit Gemeinsames Impulspapier von Achim Post MdB und Johann Saathoff MdB anlässlich der gemeinsamen Klausurtagung der Landesgruppen NRW und Niedersachen/Bremen am 10./11. März...
Der Equal Pay Day markiert die Lohnlücke zwischen Frauen und Männer. Diese liegt durchschnittlich bei 18 Prozent. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: echte Gleichstellung haben wir erst, wenn der Gender...
Ob Köln, Dortmund oder Düsseldorf: Überall suchen Menschen verzweifelt nach einer bezahlbaren Wohnung. Die Kostenexplosion behindert den Neubau massiv, allerdings zeigen erste Zahlen der Bundesländer: „Die massive Ausweitung der Förderung...
Zu dem Ausgang der heutigen Abgeordnetenhauswahl in Berlin erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Der Wahlsieger in Berlin steht fest. Meine Glückwünsche gehen an die CDU....
Die 49 Abgeordneten der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion sprechen sich in ihrem Positionspapier „Mit einem beschleunigten Strukturwandel das Rheinische Revier zur Modellregion der Energiewende machen“ für eine neue Transformationsrichtlinie aus:...
Die Bundesregierung hat unmittelbar nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien umfassende deutsche Hilfeleistung zugesagt. Diese Hilfe läuft auf unterschiedlichen Ebenen jetzt schnell an. „Deutschland hilft schnell...
6. Februar 2023 Der Bundestag hat einen Entschließungsantrag zum Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier beschlossen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Strukturwandel...
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