Datenschutz

Datenschutzerklärung

Datenschutzhinweise

Der verantwortungsvolle und sensible Umgang mit personenbezogenen Daten aller Nutzenden ist für die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion ein äußerst wichtiges Anliegen. Der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG), fühlt sich die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in besonderem Maße verpflichtet.

Die folgenden Datenschutzhinweise informieren über Zweck, Art und Umfang der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bei der Nutzung der Dienste, die unter der Internetadresse nrwspd-landesgruppe.de zugänglich gemacht werden.

Anbieter der Internetseiten ist die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion. Für externe Websites – außerhalb der Internetangebots nrwspd-landesgruppe.de – finden diese Hinweise keine Anwendung.

Um eine verständliche Information der Besucher und registrierten Nutzer/Nutzerinnen zu ermöglichen, sind diese in Hinweise für den allgemein zugänglichen Bereich und ergänzende Hinweise für den Bereich für registrierte Nutzer/Nutzerinnen aufgeteilt.

1. Name und Anschrift der/des Verantwortlichen

Name und Anschrift:
Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1,
11011 Berlin

E-Mail: nrw-lg.spd@bundestag.de
Tel: 030 227 72081

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools und Social Plug-ins erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

   a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf unsere Seite werden die folgenden Daten gespeichert:

• Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
• Datum und Uhrzeit
• Abgerufene Seite oder Datei
• Übertragene Datenmenge
• Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
• Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 und 6 dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie uns Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und wir nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen müssen.  Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

4. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

5. Cookies

Um unser Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf unserer Website Cookies eingesetzt.  Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann.

6. Analyse-Tools

Die im Folgenden aufgeführten und eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt, um die Website bedarfsgerecht zu gestalten und fortlaufend zu optimieren.

Google Analytics

Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unsere Seite nutze wir Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies verwendet. Dabei werden Daten an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern. Dies kann wie unter Ziffer 5 erläutert jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt nutzbar ist. Zudem besteht die Möglichkeit, die Verarbeitung durch Google zu verhindern, indem Sie das hier verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie in der Google Analytics-Hilfe.und in der Datenschutzerklärung von Google.

7. Social Media Plugins

Als Landesgruppe sind wir auch in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbole, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese Soziale Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.

Datenschutzrichtlinie von Facebook 

Datenschutzrichtlinie von Twitter

YouTube
Auf unserer Seite sind Videos eingebunden, für deren Wiedergabe wir ein Plug-in des von Google betriebenen Dienstes YouTube nutze. Damit möchte wir Sie besser über unsere Arbeit informieren.  Betreiber des Dienstes ist die YouTube LLC, Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite aufrufen, auf der ein Video eingebunden ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Server von YouTube mitgeteilt, welche Internetseite Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google, die auch für YouTube gilt.

Google Maps

Diese Webseite verwendet Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch Besucher verarbeitet. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen.

Facebook

Auf der Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite.

Wenn Sie unsere Seite besuchen, wird bei aktiviertem Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook-Button anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.

Indem Sie sich ausloggen, können Sie vermeiden, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann.

Twitter

Auf unserer Seite ist Twitter eingebunden, um Tweets der Mitglieder der NRW-Landesgruppe direkt auf unserer Homepage anzuzeigen. Dafür wird eine Verbindung zu Twitter aufgebaut. Dabei werden Log-Daten (IP-Adresse, Browsertyp, Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Standort, Ihr Mobilfunkanbieter, Geräteinformationen (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), Suchbegriffe und Cookie-Informationen) an Twitter übermittelt und ggf. Cookies auf Ihrem Rechner gesetzt. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter der Datenschutzrichtlinie von Twitter, https://twitter.com/de/privacy

8. Betroffenenrechte
   a)    Recht auf Auskunft – Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b)    Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c)    Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d)    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e)    Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DS-GVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f)     Recht auf Widerspruch – Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

9. Datensicherheit

Wir verwende innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http://auf https://wechselt, außerdem an dem Schloßsymbol in Ihrer Browserzeile.

Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Weitere Informationen und Änderungen

Links zu anderen Websites

Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Wir habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Wir empfehle daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung unserer Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Bildnachweis

Soweit nicht anders vermerkt, sind die Autorinnen und Autoren Urheber der Bilder, die in ihren Beiträgen verwendet werden.