Achim Post: „Das Wahlprogramm der Grünen ist eine finanzpolitische Mogelpackung. Wer seriös regieren will, muss auch sagen können, wie er seine politischen Vorhaben realistisch finanziert bekommt. In punkto Finanzierung dominiert...
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Gekommen, um zu hören! Treffen Sie die SPD-Bundestagsfraktion vom 14. bis 18. Juni in NRW. Alle Stationen finden Sie hier auf unserer Karte:
Hannelore Kraft lebt das Motto „NRW im Herzen“ wie kaum eine Andere – als erste NRW-Ministerpräsidentin, SPD-Landesparteivorsitzende und als Landtagsabgeordnete. Mit großem Herzen und klarer Kante hat sie das Leben...
Zur Diskussion über die Erhöhung des Renteneintrittsalters erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass es mit der SPD keine Erhöhung des...
Zu dem Ausgang der heutigen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Reiner Haseloff ist der eindeutige Wahlsieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Mit diesem starken...
Statement von Achim Post Mit dem öffentlichen Country-by-Country Reporting wird mehr Transparenz darüber geschaffen, wohin Großkonzerne Gewinne verschieben, um Steuern zu umgehen. „Der Kampf gegen Steuervermeidung und für mehr Steuergerechtigkeit...
Zur Ankündigung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen, erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Frank-Walter Steinmeier ist ein Glücksfall für unser...
Zur Rede von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim heutigen Bundestagsparteitag der SPD erklärt unser Vorsitzender Achim Post: „Der Wahlkampf ist eröffnet. Olaf Scholz hat mit einer starken Rede vorgelegt: Für ein...
Statement von Achim Post: „Der von Olaf Scholz vorgelegte Nachtragshaushalt stellt weitere kräftige Finanzmittel dafür zur Verfügung, dass das Impfen beschleunigt wird und Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen auch in...
Deutschland befindet sich mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Trotz regelmäßiger Treffen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten und seit Monaten geltenden einschränkenden Maßnahmen für die Menschen in den Bundesländern, steigen...
Während die #Eltern auf bessere #Vereinbarkeit von #Familie und Beruf und die #Kinder auf mehr Zeit für #Bildung warten, möchte #Kretschmann den #Ganztag in der #Grundschule aufhalten. #SchwarzGrün wieder mal gegen den Bildungsfortschritt! twitter.com/StN_News/statu…
- Thomas Kutschaty zum Tod von Herbert Schnoor: Architekt und Verteidiger des liberalen Rechtsstaats
- Nadja Lüders: Wir erwarten von der FDP jetzt: Bis hierhin und nicht weiter, Herr Papke!
- NEUSTART.NRW am 15. Juni in Duisburg
- NEUSTART.NRW am 18. Mai in Krefeld
- Thomas Kutschaty zum 60. Geburtstag von Hannelore Kraft: Weiter ein Vorbild für unsere Sozialdemokratie