Zur heutigen Wahl von Jochen Ott zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in NRW gratuliert Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Gratulation aus Berlin: Für die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagfraktion...
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Zum heutigen Wahlausgang in Bremen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB „Ein wirklich verdienter Sieg für Andreas Bovenschulte und die SPD in Bremen und in Bremerhaven....
Das Kabinett bringt die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes auf den Weg. Damit bereitet die Bundesregierung den Weg für deutlich mehr Klimaschutz im Wärmebereich. Dank einer ausgewogenen Förderung und Übergangsfristen droht keine...
In zwei Schritten soll Cannabis in Deutschland legalisiert werden. Entsprechende Pläne hat die Bundesregierung heute vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt, sagt Dirk Heidenblut. „Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält Wort: der...
Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste....
Heute beschließt der Deutsche Bundestag mit dem Gesetz für eine Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) auch einen Änderungsantrag zur Entbudgetierung für Kinderärztinnen und -ärzte. Deren Honorare werden nicht länger mengenmäßig begrenzt,...
Zur heute beschlossenen Schließung der Galeria Kaufhof –Filiale in Gelsenkirchen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns: Die heutige Entscheidung des Konzerns ist das Endergebnis eines kompletten Management-Versagens, das auch mit 680...
Prioritäten für den Fortschritt in der neuen Zeit Gemeinsames Impulspapier von Achim Post MdB und Johann Saathoff MdB anlässlich der gemeinsamen Klausurtagung der Landesgruppen NRW und Niedersachen/Bremen am 10./11. März...
Ob Köln, Dortmund oder Düsseldorf: Überall suchen Menschen verzweifelt nach einer bezahlbaren Wohnung. Die Kostenexplosion behindert den Neubau massiv, allerdings zeigen erste Zahlen der Bundesländer: „Die massive Ausweitung der Förderung...
Zu dem Ausgang der heutigen Abgeordnetenhauswahl in Berlin erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Der Wahlsieger in Berlin steht fest. Meine Glückwünsche gehen an die CDU....