Ursula Schulte

Beiträge

Familie Senioren Frauen und Jugend Ursula Schulte

Für mehr Lebensqualität im Alter

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den 8. Altersbericht „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Der Bericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft gerne...

6 Nov
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Umsteuern in der Ernährungspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Positionspapier „Ernährungsarmut in Deutschland bekämpfen“ ein Umsteuern in der Ernährungspolitik: Es muss für alle leichter werden, sich gesund zu ernähren. Maßnahmen wie ein EU-weit verpflichtender...

4 Nov
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Ernährung und Landwirtschaft Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ursula Schulte Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Friedensnobelpreis für Welternährungsprogramm

Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich über die Entscheidung, dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen den Friedensnobelpreis zu verleihen, erklären Ursula Schulte, Sascha Raabe und Frank Schwabe. „Die Auszeichnung ist eine verdiente Anerkennung...

9 Okt
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Studie zu Energy-Drinks kommt – endlich

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat sich endlich dazu entschlossen, eine Studie über die Auswirkungen eines übermäßigen Konsums von Energy-Drinks bei Kindern und Jugendlichen durchzuführen. Die SPD-Bundestagsfraktion freut...

1 Okt
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Ernährung und Landwirtschaft Familie Senioren Frauen und Jugend Ursula Schulte

Alle älteren Menschen mitnehmen

Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen des Achten Altersberichts „Ältere Menschen und Digitalisierung“, der jetzt veröffentlicht wurde und den das Bundeskabinett heute beraten hat. Wir werden sorgfältig prüfen, wie...

12 Aug
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Lebensmittelverschwendung: gesetzliche Maßnahmen notwendig

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht ihre Forderungen im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung bestätigt. In einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Ernährung und Landwirtschaft sprach sich die Mehrzahl der Sachverständigen für klare gesetzliche Vorgaben...

30 Jun
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Kreative „Zu gut für die Tonne“-Preisträger – gesetzliche Maßnahmen notwendig

Zum fünften Mal wurden gestern Ideen und Initiativen gegen Lebensmittelverschwendung mit dem „Zu gut für die Tonne“-Bundespreis des Bundeslandwirtschaftsministeriums ausgezeichnet. Die Preisträger in den Kategorien Landwirtschaft und Produktion, Handel, Gastronomie,...

29 Mai
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Ernährungspolitischer Bericht mit viel Licht und Schatten

Der Ernährungspolitische Bericht 2019 enttäuscht. Wenig wurde verbindlich geregelt, viel zu oft beschränken sich die Aktivitäten des Bundesernährungsministeriums auf freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft. Einige Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, insbesondere zur...

20 Mai
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Positionspapier: Lebensmittelverschwendung bekämpfen – Abgabepflicht einführen

Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier zur Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung beschlossen. Zwölf bis 18 Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland jedes Jahr im Müll. Diese beispiellose Ressourcenverschwendung, die Umwelt und Klima...

6 Mai
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Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Lebensmittelverschwendung: Hamsterkäufe dürfen nicht im Müll landen

Etwa ein Drittel aller produzierten Lebensmittel landet nicht auf dem Esstisch, sondern im Müll. In Deutschland sind das 12 Millionen Tonnen im Jahr. Darauf macht der Tag der Lebensmittelverschwendung am...

30 Apr
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Achim Post

@Achim_P

Jetzt liegt es an Wirtschaftsminister Altmaier, zügig entsprechende Förderprogramme auf den Weg zu bringen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion bleiben am Ball und auch weiterhin im engen Schulterschluss mit den Gewerkschaften und Betriebsräten. #PostausBerlin

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

... in die dafür nötige Ausstattung von Ladesäulen. Wer E-Autos nutzt, muss sie überall unkompliziert aufladen können. Mit einer Milliarde für den „Zukunftsfonds Automobilindustrie“ kann der Wandel proaktiv, in regionalen Zusammenschlüssen und strategisch begleitet werden.

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Im Konjunktur- und Zukunftsprogramm liegen über acht Milliarden Euro bereit: für Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung, in die Anschaffung klimafreundlicher LKWs, in die weitere Förderung von Elektroautos bis 2025 und...

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Die SPD-Fraktion hat deshalb in den vergangenen Monaten gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen an Konzepten gearbeitet, die das Ergebnis des jüngsten Autogipfels maßgeblich mitbestimmt haben.

18:42 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Es geht um den Klimaschutz und die Rettung von Arbeitsplätzen. Beides fordert von der Automobilindustrie und Zulieferbranche erhebliche Anpassungsprozesse, vor allem gegenwärtig, wo das Corona-Virus auch in der Wirtschaft Schaden anrichtet. pic.twitter.com/dF7e2hIf91

18:42 · 27. November 2020

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Da taucht man bei #Phoenix auf! #Elterngeld, da kannste nix von sagen! #SPD #Giffey twitter.com/phoenix_de/sta…

18:37 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Zudem müssen die Bundesländer mögliche Schutzmaßnahmen sachlich gut begründen. Jede Verordnung nach § 28 a IfSG ist grundsätzlich auf vier Wochen befristet. Eine mögliche Verlängerung muss erneut gut begründet werden. #PostausBerlin

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben wir den rechtlichen Rahmen für neue Corona-Regeln gelegt. Jetzt wissen die Landesregierungen, in welchem Rahmen sie sich bei möglichen Schutzmaßnahmen bewegen können. Das war vorher nicht der Fall.

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Die Politik ist deshalb in der Pflicht, Gesundheit und Leben zu schützen – und das immer im vollen Verantwortungsbewusstsein für andere Grundrechte, die zumindest zeitlich befristet zurückstehen müssen.

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Nach Artikel 2, Absatz 2 des Grundgesetzes hat jeder Mensch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Dieses Grundrecht ist durch die Corona-Pandemie massiv bedroht. Und das Risiko steigt, wenn sich das Virus ungebremst ausbreitet.

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Der Schutz unserer Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Genau aus diesem Grund haben wir mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Es geht um den besten Ausgleich unterschiedlicher Grundrechte. pic.twitter.com/0ZLy4mkBA9

18:36 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Wir werden ihn hart führen – wie wir es immer getan haben. Und wir werden gewinnen. #PostausBerlin

18:32 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Ihr Hass und ihre Hetze haben ein Ziel: Sie wollen unser Land spalten, die Axt anlegen an den demokratischen Konsens. Der Kampf um unsere Demokratie und unsere freiheitlichen Werte hat längst begonnen.

18:32 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Und die AFD nimmt sich heraus, den in der Pandemie notwendigen Gesundheitsschutz mit dem Ermächtigungsgesetz Hitlers gleichzusetzen.

18:32 · 27. November 2020

Achim Post

@Achim_P

Die AfD dagegen will unsere Demokratie zersetzen. Sie macht sich gemein mit Gruppen, die zum Sturm auf d. Parlament aufrufen. Sie schleust gezielt Provokateure u. Störer*innen in den Bundestag ein, um frei gewählte Abgeordnete unter Druck zu setzen und an ihrer Arbeit zu hindern.

18:32 · 27. November 2020

Ursula Schulte

Für mehr Lebensqualität im Alter

Umsteuern in der Ernährungspolitik

Friedensnobelpreis für Welternährungsprogramm

Studie zu Energy-Drinks kommt – endlich

Alle älteren Menschen mitnehmen

Lebensmittelverschwendung: gesetzliche Maßnahmen notwendig

Kreative „Zu gut für die Tonne“-Preisträger – gesetzliche Maßnahmen notwendig

Ernährungspolitischer Bericht mit viel Licht und Schatten

Positionspapier: Lebensmittelverschwendung bekämpfen – Abgabepflicht einführen

Lebensmittelverschwendung: Hamsterkäufe dürfen nicht im Müll landen

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