Am Dienstag, 15. Juni 2021, haben mehrere unserer Landesgruppenmitglieder den Standort von MAN Energy Solutions in Oberhausen besucht. Gemeinsam mit u.a. mit Dr. Uwe Lauber, Vorstandsvorsitzender von MAN Energy Solutions,...
Udo Schiefner
Beiträge
Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter: Die Forderung, mit Mautdaten Kabotagebetrug verfolgen zu können, konnte die SPD-Fraktion durchsetzen. Wir haben den Beschluss zur Revision des europäischen Mautdienstes genutzt,...
Die Nutzfahrzeugbranche diskutiert heute im Bundesverkehrsministerium, wie die Klimaschutzziele erreicht werden können. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist überrascht vom Vorstoß des Verkehrsministers Andreas Scheuer, der eine Abwrackprämie für Lkw ins...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass für die Höhe der Lkw-Maut keine Kosten für die Verkehrspolizei einberechnet werden dürfen. Dies ist Anlass, das Wegekostengutachten grundsätzlich in Angriff zu...
Im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments wurde am Montag der Straßengütertransport umfassend reformiert. Das Mobilitätspaket bringt bessere Bedingungen für Fernfahrer. Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung werden klar und gut geregelt....
Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung...
Achim PostAllgemeinDagmar FreitagDietmar NietanGülistan YükselOliver KaczmarekRalf KapschackRolf MützenichSebastian HartmannStefan SchwartzeTop NewsUdo SchiefnerUlla SchmidtWahlen
Am Montagabend haben die Mitglieder der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion den Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Post erhielt 31 von 32 gültigen Stimmen (96,9 %). Achim...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. Damit ist das Projekt der CSU, unter den von der SPD-Bundestagsfraktion gesetzten Voraussetzungen,...
DONNERSTAG, 07.02.2019Von 18:00 Uhr bis 20:00 UhrErnst-Klusen-SaalHermann-Hülser-Platz 1, 41747 Viersen Sehr geehrte Damen und Herren, ein gutes soziales Miteinander, ein lebenswertes Wohnumfeld, eine gute öffentliche Daseinsvorsorge bei Bildung, Gesundheit, Kultur...
Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur...
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