Udo Schiefner

Beiträge

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Achim Post als Vorsitzender der NRW-Landesgruppe bestätigt

Am Montagabend haben die Mitglieder der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion den Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Post erhielt 31 von 32 gültigen Stimmen (96,9 %). Achim...

24 Sep
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Pkw-Maut gestoppt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. Damit ist das Projekt der CSU, unter den von der SPD-Bundestagsfraktion gesetzten Voraussetzungen,...

19 Jun
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Karl Lauterbach Termine Udo Schiefner

Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum – Politik für ein #solidarischesLand

DONNERSTAG, 07.02.2019Von 18:00 Uhr bis 20:00 UhrErnst-Klusen-SaalHermann-Hülser-Platz 1, 41747 Viersen Sehr geehrte Damen und Herren, ein gutes soziales Miteinander, ein lebenswertes Wohnumfeld, eine gute öffentliche Daseinsvorsorge bei Bildung, Gesundheit, Kultur...

22 Jan
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Elvan Korkmaz Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur...

18 Jan
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Toll Collect bleibt staatlich. Richtig so.

Die Erhebung der Lkw-Maut und damit alle Einnahmen daraus bleiben beim Bund. Unsere langfristige Forderung wird umgesetzt, Toll Collect wird nicht erneut privatisiert. Das Geld geht stattdessen vollständig in die...

15 Jan
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Ralf Kapschack Termine Udo Schiefner

Schutz und Chancen! Reform des Sozialstaats für ein #solidarischesLand

DONNERSTAG, 24.01.2019Von 18:00 Uhr bis 20:00 UhrPapperlapapp KulturcaféClevenstraße 15, 47918 Tönisvorst Sehr geehrte Damen und Herren, der Arbeitsmarkt boomt. Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Gleichzeitig...

14 Jan
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Arbeit und Soziales Udo Schiefner

Ist Lkw-Fahren ein Mangelberuf?

Die Beschäftigungssituation in der Transport- und Logistikbranche ist extrem angespannt. Ob Lkw-Fahren bereits als Mangelberuf eingestuft werden kann, will der stellv. Sprecher der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion jetzt klären. Bundesarbeitsminister...

7 Dez
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

EU-Mobilitätspaket – die Richtung stimmt

Mit der Einigung im EU-Verkehrsministerrat für bessere Arbeitsbedingungen von Lkw-Fahrern in Europa ist ein wichtiger Schritt getan. Als nächstes folgen die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament, erklärt Udo Schiefner. „Bei...

5 Dez
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Lkw-Maut wird fairer und ökologischer

Gestern hat der Deutsche Bundestag die Änderung zum Bundfernstraßenmautgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion konnte in den parlamentarischen Beratungen noch entscheidende Verbesserungen durchsetzen. Für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wurden die Bestimmungen so...

19 Okt
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Bundesverkehrsministerium sagt Transparenz bei Neuvergabe der Lkw-Mauterhebung zu

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, ob die Erhebung der Lkw-Maut durch einen privaten Dritten wirtschaftlich ist, wird den Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Bundestags nach Abschluss des Vergabeverfahrens und Prüfung durch den Bundesrechnungshof zugänglich...

11 Sep
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...macht euch hier selbst ein Bild...und nehmt an der Wahl teil...es geht um #unsereSPD...#gemeinsamstark twitter.com/spdde/status/1…

14:37 · 17. November 2019

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Verzichte auf Pausenstullen in Alufolie oder Plastiktütchen. In Schule, Büro und auf Reisen sind Brotboxen nicht nur praktisch, sondern auch noch umweltfreundlich, da sie immer wieder verwendet werden können. #thewsdirekt #abfall #abfallvermeidung #nowaste #zerowaste #spd pic.twitter.com/fnBndISxg4

13:41 · 17. November 2019

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

#Belarus im Blickpunkt: gestern #GERBLR im Fußball und heute die Wahlen zum #Parlament. #Europa wird zusammengehalten durch #Grundrechte auf freie Wahlen und individuelle #Meinungsfreiheit. Ich wünsche mir, dass Belarus zu diesem Europa dazugehören wird.

12:45 · 17. November 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Jeden Tag erleben Frauen Gewalt. Zu oft wird diese Gewalt bagatellisiert oder ignoriert. Daher unterstütze ich die Mitmachaktion #schweigenbrechen. Macht mit! Gerne teilen, um das Hilfetelefon 08000 116 016 bekannt zu machen! #hilfetelefon #gewaltgegenfrauen pic.twitter.com/4Mi1qvCfQR

11:06 · 17. November 2019

Achim Post

@Achim_P

Auf einem gemeinsamen Industriekongress in Dortmund beschäftigten sich heute die SPE, die NRWSPD, die SPD Landesgruppe, die SPD Landtagsfraktion NRW, die Ruhr-SPD und die SGK mit der Frage, wie der Wandel der Industrie für alle fair gestaltet werden kann. #NRW #Industrie #Wandel pic.twitter.com/MbcBZO9fcV

16:48 · 16. November 2019

Achim Post

@Achim_P

Die Arbeit von 1,3 Millionen Menschen in der #Industrie ist ein wesentlicher Teil der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen. #Klimawandel, #Globalisierung und #Digitalisierung sind Herausforderungen, die nicht dazu führen dürfen, dass die Arbeitnehmer*innen auf der Strecke bleiben. pic.twitter.com/cqn2TtWVQo

16:48 · 16. November 2019

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Kongress #NachhaltigeIndustriepolitik der @nrwspd, der @PES_PSE, @spd_fraktion_nw und @spdbt in #Dortmund #GuteArbeit! Starke Podien u a mit @SvenjaSchulze68, Anja Weber @DGBNRW und @SabinePoschmann, viel Debatte, klare Orientierung auf nachhaltigen #Wandel & Sicherung v. Arbeit. pic.twitter.com/cOaWF8Pdwn

16:12 · 16. November 2019

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Die #Luftsicherheit soll wieder eine staatliche Aufgabe werden, fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus aus Düsseldorf. nrz.de/staedte/duesse…

14:21 · 16. November 2019

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

„Mein Dank gilt insbesondere Oberbürgermeister Thomas Geisel für seine Initiative und seine aktive Unterstützung für den Bau eines Foto-Instituts in Düsseldorf.“, erklärte Andreas Rimkus. nrz.de/staedte/duesse…

14:20 · 16. November 2019

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Ich finde es gut, wenn Sozis gewinnen und gestalten wollen. #unsereSPD @klara_geywitz @OlafScholz twitter.com/jandrebes/stat…

11:01 · 16. November 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

#Klimaschutzgesetz #10yearsago #2010 @spdbt @denkfabrik_SPD @KlausMindrup @cducsubt #klimaschutz bundestag.de/mediathek?vide… pic.twitter.com/eSKXv2cKtX

9:54 · 16. November 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Am Sonntag wollen Nazis durch #Duisburg marschieren. Zeigen wir ihnen, dass Duisburg bunt und nicht braun ist! Gegenkundgebung vom Bündnis für Toleranz und Zivilcourage am Sonntag ab 13 Uhr am Duisburger Hauptbahnhof auf.💪 #WirSindMehr #SPD pic.twitter.com/o4wiQqWc8E

9:01 · 16. November 2019

Achim Post

@Achim_P

Ein Blick hinter die Kulissen der Berliner Politik: Zu Besuch im Deutschen Bundestag bei Achim Post: achim-post.de/cms/11-2019/ei… #Minden #Luebbecke #Besuchergruppen (tap)

20:04 · 15. November 2019

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Das kann ich nur bestätigen. Herzliche Glückwünsche, @ManjaSchuele und weiterhin gute Zusammenarbeit! twitter.com/hubertus_heil/…

18:51 · 15. November 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Herzlichen Glückwunsch @ManjaSchuele und viel Erfolg 🍀 @ostkurve twitter.com/hubertus_heil/…

18:06 · 15. November 2019