Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden in seegestützten Einsätzen ab dem 1. Juli 2015 kostenlos telefonieren und Internet benutzen können. Damit setzt die Bundesregierung einen Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages...
Stefan Schwartze
Beiträge
Leben und Sterben in Würde Montag, 13.04.2015 Von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr Aula des Königin-Mathilde-Gymnasiums Vlothoer Straße 1, 32049 Herford Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen,...
Die SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern und damit ihre Beteiligung im Sinne einer umfassenden Inklusion bei politischen Entscheidungen stärken. Ein entsprechendes Positionspapier wurde in dieser Woche...
Am 10. November 2014 hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Ausbau und zur Qualität von Kinderbetreuungsangeboten durchgeführt. Alle Teilnehmerinnen und...
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA in der Diskussion Freitag, 07.11.2014 Von 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr Historisches Museum Vortragssaal Ravensberger Park 2, 33607 Bielefeld Sehr geehrte...
Vor 65 Jahren, am 14. Oktober 1949, fand die erste Sitzung des Petitionsausschusses statt. Seit dem hat der Petitionsausschuss mehr als 800.000 Petitionen beraten – zu allen Themen und aus...
Bestehende Schutzstandards stehen innerhalb der Verhandlungen um ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA nicht zur Disposition. In der Öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses informierte die Bundesregierung über...
Eine Petition mit Erfolg. Die Kennzeichnungspflicht von Echtpelzprodukten hat es in den Bundestag geschafft. Die Bundesregierung muss nun die Kennzeichnungspflicht überprüfen, erklärt Stefan Schwartze. „Wieder hat eine Petition ein Thema...
Stefan Schwartzesprach am 22.05.2014 im Deutschen Bundestag zum Thema: “Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2013”.
Aus Anlass der Debatte zum Jahresbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages für das Jahr 2013 macht die SPD-Bundestagsfraktion darauf aufmerksam, dass nur die beim Bundestag eingereichten Petitionen garantieren, dass sich...
Hier noch einmal eine gute Übersicht der Studien, die ab 50 einen klaren Überlebensvorteil der 4. Impfung zeigen. Die Schutzwirkung ist sehr stark. Daher sollten Ältere und Risikopatienten NICHT auf neue Impfstoffe warten. twitter.com/erictopol/stat…
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