Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine...
Stefan Schwartze
Beiträge
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen...
DIENSTAG, 18.09.2018Von 17:30 Uhr bis 19:30 UhrDenkwerk HerfordLeopoldstraße 2 – 8, 32051 Herford Sehr geehrte Damen und Herren, wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich auf eine ordentliche Altersvorsorge...
Die Zahl der an den Bundestag gerichteten Petitionen sinkt. SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht beim Bundestag reformieren, um das Petitionsrecht bürgerfreundlicher und attraktiver zu machen und damit wieder einen Anstieg der...
SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag. Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Gesetzgebungsvorschläge direkt in das Parlament zu bringen, erklärt...
von Stefan Schwartze MdB Ein gutes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder im Vorschulalter ist ein wichtiger Grundstein für gleiche Start- und Bildungschancen. Es ermöglicht gleichzeitig den Eltern, Familie und Beruf...
Langzeitarbeitslosigkeit vermeiden Freitag, 17.03.2017 Von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr Altes Rathaus Bielefeld Rochdale-Saal (2. OG, Raum 203/204) Niederwall 23, 33602 Bielefeld Sehr geehrte Damen und Herren, Perspektiven gegen Langzeitarbeitslosigkeit,...
Insgesamt 13.137 Petitionen aus dem In- und Ausland erreichten den Bundestag im Jahr 2015. Damit setzt sich der Abwärtstrend der letzten Jahre fort. Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Petitionen,...
Am Freitag wurde die private Kampagnenplattform change.org mit dem Negativpreis „Big Brother Award“ ausgezeichnet, wegen ihres unverantwortlichen Umgangs mit Daten und Grundrechten. Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt dafür, Petitionen direkt beim Bundestag...
Am Rande einer gemeinsamen Arbeitstagung der nordrhein-westfälischen SPD-Familienpolitikerinnen und -politiker im Landtag und im Bundestag erklären Petra Crone MdB, Stefan Schwartze MdB und Wolfgang Jörg MdL: „Im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte...