Stefan Schwartze

Beiträge

Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Feinschliff für das Elterngeld

Der Deutsche Bundestag hat heute weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz in erster Lesung beraten. Damit werden Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus flexibler und einfacher. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich...

27 Nov
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Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen....

16 Sep
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Allgemein Arbeit und Soziales Corona-Pandemie Elvan Korkmaz-Emre Stefan Schwartze

Vorbehaltslose Unterstützung im Kampf gegen das System Werkverträge

Pressemitteilung Elvan Korkmaz-Emre MdB Stefan Schwartze, MdB „Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, kommentiert die hohen Corona-Infektionszahlen bei dem – in seinem Wahlkreis ansässigen – Fleischproduzenten Tönnies...

19 Jun
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Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam, sagen Susann Rüthrich und Stefan Schwartze. „Der Internationale Kindertag...

29 Mai
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Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Damit sich Eltern weiterhin auf Elterngeld verlassen können

Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai 2020 beschlossen, das Elterngeld krisenfest zu machen. Mit den Änderungen wird sichergestellt, dass Eltern durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus keine Nachteile...

7 Mai
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Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Mehr Planungssicherheit durch kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Union und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So wird sichergestellt, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei...

9 Apr
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Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Jugendpolitik ist Zukunftspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die am 3. Dezember 2019 vom Kabinett beschlossene Jugendstrategie der Bundesregierung. Gute Jugendpolitik ist für alle politischen Bereiche relevant. Deshalb sind jetzt erstmals alle Ressorts in der...

3 Dez
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Achim Post Allgemein Dagmar Freitag Dietmar Nietan Gülistan Yüksel Oliver Kaczmarek Ralf Kapschack Rolf Mützenich Sebastian Hartmann Stefan Schwartze Top News Udo Schiefner Ulla Schmidt Wahlen

Achim Post als Vorsitzender der NRW-Landesgruppe bestätigt

Am Montagabend haben die Mitglieder der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion den Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Post erhielt 31 von 32 gültigen Stimmen (96,9 %). Achim...

24 Sep
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Petitionen Stefan Schwartze

Petitionen wirken – je mehr Eingaben, desto besser

Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine...

15 Mai
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Familie Senioren Frauen und Jugend Stefan Schwartze

Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen...

14 Feb
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Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Ich habe meinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Vorsitzender der @nrwspd erklärt. Vielen Dank für das Vertrauen der Genossinnen und Genossen! Wir haben mit "Rot pur" gemeinsam gute Inhalte erarbeitet. Meine Erklärung gibt es auf meiner Homepage: bit.ly/3iqZadi

15:48 · 18. Januar 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Mit @OlafScholz haben wir den richtigen Mann an der richtigen Stelle. Handlungsfähige Kommunen gibt es nur mit der #SPD. CDU/CSU und #NRW-MP Laschet müssen endlich den Weg frei machen. #StundeNull #Duisburg sueddeutsche.de/wirtschaft/fi…

13:48 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Alles Gute für den wichtigen Besuch von Außenminister @HeikoMaas in der #Türkei. Ich gehe davon aus, dass er die Umsetzung der Urteile des EGMR anmahnt sowie deutsche Fälle wie die von Gönül Örs und Hozan Canê anmahnt. #OsmanKavala #SelahattinDemirtas @spdbt

11:43 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Russia's approach to Alexej #Nawalny reveals an adventurous understanding of the rule of law that is in no way compatible with the values of the Council of Europe. This must have immediate consequences for this organization's agenda. @socpace @navalny

11:37 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Das Vorgehen Russlands gegenüber Alexej #Nawalny offenbart ein abenteuerliches Verständnis von Rechtsstaat, das in keinem Fall mit den Werten des Europarats vereinbar ist. Das muss unmittelbare Konsequenzen für die Agenda dieser Organisation haben. @spdbt

11:36 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Unter den Augen der Welt beweist #Russland, dass der Rechtsstaat politisch gelenkt ist. Aber der #Kreml zeigt auch die Angst vor #Navalny . Vergiften, verhaften, einschüchtern und verprügeln. Unwürdig. Russland stellt sich selbst bloß. @navalny

22:12 · 17. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Ich erwarte, dass Armin Laschet als frisch gebackener CDU-Vorsitzender das Thema der kommunalen Altschulden nochmal neu bei CDU und CSU auf die Tagesordnung setzt.

13:59 · 17. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Und klar ist auch: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kann und darf jetzt gegenüber Markus Söder und den weiteren Solidaritätsverweigerern in den Reihen von CDU und CSU nicht länger einfach klein beigeben.

13:59 · 17. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Gleichwohl ist klar, dass ein solcher Entlastungsschritt nur als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern gelingen kann. Die Bundesländer können und dürfen sich hier nicht aus ihrer Verantwortung stehlen.

13:59 · 17. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Weitere Entlastungen der Kommunen insbesondere auch durch eine faire Altschuldenregelung sind in der Tat erforderlich, um die kommunale Investitionsfähigkeit angesichts der fortdauernden Krise zu erhalten.

13:59 · 17. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Dass Finanzminister @OlafScholz seine Bereitschaft zu einer „Stunde Null“ für die am meisten verschuldeten Kommunen in unserem Land unterstreicht, ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. #Scholz #Kommunen #NRW #Laschet

13:59 · 17. Januar 2021