Bundestagsabgeordnete

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Brüderle disqualifiziert sich erneut

Zu den Äußerungen von Rainer Brüderle zum möglichen Euro-Austritt Italiens erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Mit seinen unverantwortlichen Äußerungen über einen möglichen Euro-Austritt Italiens disqualifiziert sich Rainer...

11 Mrz
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Kerstin Griese Themen

Bundesregierung will keine Gleichstellung

Zur Weisung der Bundeskanzlerin, eine dauerhafte Sperrminorität im Rat gegen den Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Einführung einer Geschlechterquote in großen börsennotierten Unternehmen zu organisieren, erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion...

7 Mrz
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Christoph Strässer Themen

Keine Straffreiheit für Gewalt an Frauen

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: In Staaten, in denen Frauenrechte nicht respektiert werden, haben...

7 Mrz
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Joachim Poß Themen

Bundesregierung ignoriert die Einkommens- und Vermögensentwicklung im Land

Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Armuts- und Reichtumsbericht erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Nach monatelangem Streit hat das Kabinett heute endgültig einen manipulierten Armuts- und Reichtumsbericht verabschiedet. Anstatt die...

6 Mrz
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Joachim Poß Themen

Managergehälter: Brüderle greift Grundpfeiler der sozialen Marktwirtschaft an

Zum Verlauf der Debatte um Managergehälter erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die FDP, aber auch andere versuchen, die notwendige und überfällige Debatte über die Höhe der Managervergütung...

5 Mrz
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Kerstin Griese Themen

Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien: Friedrichs Abwehrreflex widerspricht dem europäischen Gedanken

Zur Ankündigung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, beim Rat der Innenminister der Europäischen Union den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Raum zu blockieren, erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl...

5 Mrz
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Joachim Poß Themen

Steuervorschläge von CDU/CSU-„Jungpolitikern“ weder gerecht, noch sicher, noch einfach

Zu den steuerpolitischen Vorstellungen von sechs „jungen“ CDU/CSU-Abgeordneten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Initiative von sechs CDU/CSU-Abgeordneten für eine „einfache, sichere, gerechte Einkommensteuer“ ist nicht mehr...

4 Mrz
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Joachim Poß Themen

Gegen exzessive Managergehälter: Gesetzesänderungen nötig

Zu den Folgerungen der Schweizer Initiative gegen „Abzockerei“ für Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Der Erfolg der Schweizer Initiative gegen die Selbstbedienung der Managerkaste in der...

4 Mrz
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Petra Crone Themen

Den Arbeitsmarkt fit machen für eine alternde Gesellschaft

Zur Konferenz „Altern in der Arbeitswelt“ der SPD-Bundestagsfraktion erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone: Während die Bundesregierung sich von Gipfel zu Gipfel inszeniert, hat die SPD-Bundestagsfraktion die Chance...

4 Mrz
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Martin Dörmann Themen

Schwarz-gelbes Leistungsschutzrecht ist der falsche Weg

Zur heutigen Verabschiedung des Leistungsschutzrechts erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Das heute mit der schwarz-gelben Mehrheit vom Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht ist der falsche Weg, da es neue...

4 Mrz
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Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

#Hochzeitstag ❤️ pic.twitter.com/nVIB7aP6gw

17:57 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

umgekehrt aber: Extremismus, Ideologien und Terrorismus sowie die Mord- und Gewaltstrategien haben erstmal gar nichts mit psychisch Erkrankten zu tun. Es gibt aber Fälle, bei denen Ideologie auf Erkrankung trifft, auch in #Hanau. Thema u.a. für Gesundheitswesen und Sicherheit

16:54 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Der Islamismus ist nach wie vor eine riesengroße Bedrohung, auch hier! Aus Gründen: Wir dürfen nicht psychische Erkrankungen und Radikalisierung/Extremismus/Terrorismus politisch gegeneinander ausspielen. Immer wieder sind es kranke Terroristen! #oslo tagesschau.de/ausland/oslo-t…

16:41 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Mordopfer, den Verletzten und Traumatisierten!!! Schrecklich #Oslo tagesschau.de/ausland/oslo-t…

16:37 · 25. Juni 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Schöne Grüße vom Sommerfest der SPD Hörstel. Hier gibt es sogar komische Luftballons. Euch allen ein schönes Wochenende! pic.twitter.com/SxXtKIJepx

15:33 · 25. Juni 2022

Helge Lindh 🇺🇦

@helgelindh

Dass der weltberühmte Rechtsanwalt #JoachimSteinhoefel, der ja u.a. auf der Pressekonferenz der #AfD - Bundestagsfraktion unter dem Titel "Faktenchecker: Meinungsdiktatur im Netz" vorgetragen hat, sich seit vielen Monaten so sehr um mich kümmert, werte ich als Kompliment. Danke

15:18 · 25. Juni 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Das ist leider eine bedeutsame Entwicklung. Viele Ältere verlieren langsam aber sicher ihre Immunität. Die angepassten Impfstoffe ab September und unsere Impfkampagne werden daher SEHR wichtig werden. All das wird gerade intensiv vorbereitet. twitter.com/olafgersemann/…

11:06 · 25. Juni 2022

Bettina Lugk

@BettinaLugk

@juergencosse @c_lindner @Wissing Du hast es mittlerweile hoffentlich nach Hause geschafft? Nachdem es auf dem letzten Abschnitt weder Zug noch Bus gab, war ich sehr glücklich ein Taxi gefunden zu haben…

21:31 · 24. Juni 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Zusammenfassung im Wahlkreis #Sauerland: SPD geht beruhigt in die Sommerferien, Union Klassenziel klar verfehlt. abgeordnetenwatch.de/blog/par…

20:51 · 24. Juni 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Der Vertrag hat Südwestfalen und insbesondere das #Sauerland glatt vergessen. Der ländliche Raum bekommt zudem ganze 8 Zeilen auf 140 Seiten. Das ist ein Offenbarungseid der vielen Verhandler von CDU u. Grünen aus unserer Region. Sie hätten sich ihre Teilnahme auch sparen können. twitter.com/cdunrw_de/stat…

20:47 · 24. Juni 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Das mit den #Überstunden funktioniert bei der Bahn vor allen bei den Fahrgästen schon richtig gut @c_lindner. Es werden sogar bald Überüberstunden. Können die steuerlich geltend gemacht werden?Oder war das garnicht so gemeint @Wissing? Frage für einen Freund!

20:21 · 24. Juni 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Keine Überraschung. Verhandelt wir ab der nächsten Woche. Dann liegt Marco Buschmann das Gutachten der IfSG Kommission vor. Am Freitag in 1 Woche wird es überreicht. Wichtige Vorarbeiten laufen jetzt schon. Es wird nicht bis zum Herbst gewartet. twitter.com/ardmoma/status…

20:11 · 24. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Aus aktuellem Anlass ein Lesetipp des @BSI_Bund zu #deepfakes #Servicetweet bsi.bund.de/DE/Themen/Unte… twitter.com/fiedelseb/stat…

19:49 · 24. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Seit Jahren Thema bei den Sicherheitsbehörden: #deepfakes sind eine riesengroße Gefahr. Künstliche Intelligenz tritt gegen menschliche Sinne an. "Gut gemacht" können sie Börsen oder demokratische Prozesse manipulieren. Wir alle müssen wachsam sein! bz-berlin.de/berlin/regiere…

19:23 · 24. Juni 2022