Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste....
Michelle Müntefering
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Kultur ist ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erfreut, dass die Berlinale 2022, wenn auch unter hohen Hygieneauflagen und mit reduziertem Programm, in diesem Jahr sattfindet....
Zur Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP geben Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe und Michelle Müntefering MdB, Sprecherin der Ruhr-MdB, folgende Erklärungen ab: Achim Post...
Der Deutsche Bundestag diskutierte gestern über die Aufarbeitung des kolonialen Unrechts. Deutschland muss sich den blinden Flecken der Geschichte stellen, um endlich die Wunden der Vergangenheit zu heilen. Für die...
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute die Einrichtung und Förderung eines Kreativwirtschaftsfestivals im Ruhrgebiet mit 11 Millionen Euro beschlossen. Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und...
Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie, erklären Michelle Müntefering...
Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss, erklären Michelle Müntefering...
Die Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien haben sich gelohnt – durch sozialdemokratische Forderungen wird ein neuer Aufbruch in der Kulturpolitik möglich, erklärt Michelle Müntefering. „Durch eine stärkere Förderung beim...
Die Entlassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner und sieben weiterer Angeklagter aus der Untersuchungshaft ist ein wichtiges Hoffnungszeichen. Die türkische Justiz muss in den kommenden Wochen jedoch beweisen, dass auch für...
In Ankara hat der Vorsitzende der türkischen oppositionellen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, einen „Marsch für Gerechtigkeit“ begonnen. Begleitet von Tausenden Anhängern soll er innerhalb von drei Wochen bis in das mehr...