Martin Dörmann sprach am 31.01.2014 im Deutschen Bundestag zum Tagesordnungspunkt: “Verkehr und digitale Infrastruktur”.
Martin Dörmann
Beiträge
Der Koalitionsvertrag von SPD und Union unterstreicht den Anspruch der Kunst- und Kulturförderung als eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der SPD war es wichtig, die dafür erforderlichen...
Martin Dörmann sprach am 29.01.2014 im Deutschen Bundestag zum Tagesordnungspunkt: “Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin mit anschließender Generalaussprache (einschließlich Kultur) Außen, Europa, Menschenrechte, Verteidigung, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung”.
Die SPD-Fraktion begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Filmförderungsgesetz. Das ist ein Erfolg für den deutschen Film und ein wichtiges Signal vor Beginn der Berlinale, erklären Martin Dörmann und Burkard Blienert....
Die Absenkung des Rundfunkbeitrags wird die Akzeptanz der Gebührenreform weiter stärken. Das Solidarsystem Rundfunkbeitrag erweist sich damit als tragfähig und zukunftsfest sagte der medienpolitische Sprecher Martin Dörmann. „Wir begrüßen die...
Eine Absenkung des Rundfunkbeitrags wird die Akzeptanz des solidarischen Beitragssystems weiter stärken. Insgesamt kann von einem vollen Erfolg bei der Umstellung gesprochen werden, der nun allen Teilnehmern an diesem Solidarsystem...
Zu den aktuell diskutierten Zusatzbezügen der Intendantinnen und Intendanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt der medienpolitische Sprecher und der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Grundsätzlich kann es sinnvoll sein, dass Intendanten aufgrund ihrer...
Zu Presseberichten, dass die vom Bundeswirtschaftsministerium geplante Netzneutralitätsverordnung entgegen bisheriger Ankündigungen von Bundesminister Dr. Rösler wohl doch nicht mehr in dieser Wahlperiode ins parlamentarische Verfahren eingebracht wird, erklärt der medienpolitische...
Anlässlich der Einbringung der Gesetzentwürfe zum Erhalt des Presse-Grossos durch die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie zum Pressefusionsrecht durch die SPD-Bundestagsfraktion, erklären der zuständige Berichterstatter Ingo Egloff...
Zur heutigen Verabschiedung des Leistungsschutzrechts erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Das heute mit der schwarz-gelben Mehrheit vom Bundestag verabschiedete Leistungsschutzrecht ist der falsche Weg, da es neue...
Dieses Wahlergebnis ist auch richtig Rückenwind für die SPD in Nordrhein-Westfalen und ein starker Fingerzeig für die #Landtagswahl bei uns in #NRW im nächsten Frühjahr.
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