Manfred Zöllmer

Beiträge

Burkhard Blienert Finanzen Kommunalpolitik Manfred Zöllmer

Sparkassen gegen Angriffe der europäischen Regulierungsbehörden verteidigen

Die kommunale Trägerschaft der Sparkassen wird derzeit von Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Frage gestellt. Die von EZB und EBA vorgelegten Leitlinien-Vorschläge im Bereich Corporate Governance unterstellen...

22 Mrz
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Dirk Wiese Manfred Zöllmer Termine

Finanz- und Steuerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

Dienstag, 25.10.2016 Von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr SoVD-Haus am Kurpark Panoramaraum Hellehohlweg 40, 59929 Brilon Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, Steueroasen, Kleinanleger, Lebensversicherungen, Riester-Rente, Staatsschulden,...

6 Okt
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Finanzen Manfred Zöllmer

Bankenstresstest: Große Herausforderungen für die Branche

Die European Banking Authority (EBA) hat die Ergebnisse des Stresstest für die europäischen Banken vorgelegt. Der aktuelle Test belegt die prinzipielle Widerstandsfähigkeit der deutschen Banken, die gleichwohl vor großen Herausforderungen...

1 Aug
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Manfred Zöllmer Peer Steinbrück Termine

Leitplanken für Finanzmärkte, Schutz für Kleinanleger

Was sozialdemokratische Finanzpolitik leisten kann. FREITAG, 03.06.2016 Von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr Deutsches Klingenmuseum Solingen Stifterssaal Klosterhof 4, 42653 Solingen-Gräfrath Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,...

18 Mai
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Manfred Zöllmer Top News

Zum zehnten Todestag von Johannes Rau

von Manfred Zöllmer MdB In der vergangenen Woche wurde im Beisein von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Christina Rau auf dem Gelände der Bergischen Universität Wuppertal der symbolische Grundstein für das...

27 Jan
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Manfred Zöllmer Top News

Vor 70 Jahren: Gründung der Weltbank

von Manfred Zöllmer MdB Die Idee die Weltwirtschaft zu regulieren und zu koordinieren entstand bereits nach dem ersten Weltkrieg. Bereits in den zwanziger Jahren fanden die ersten großen internationalen Wirtschaftskonferenzen...

27 Dez
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Finanzen Manfred Zöllmer

Neue Regeln der Bankenabwicklung schützen die Steuerzahler

Der Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung das Abwicklungsmechanismusgesetz. Mit diesem Gesetz wird die Bankenabwicklung bei wirtschaftlicher Notlage eines Finanzinstituts umfassend geregelt. Insbesondere die Eigentümer und Gläubiger werden...

24 Sep
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Finanzen Manfred Zöllmer

Einlagensicherung vollendet Europäische Bankenunion

Der Deutsche Bundestag berät heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der europäischen Einlagensicherungsrichtlinie. Durch seine Verabschiedung wird das Vertrauen in die Stabilität und Transparenz der Finanzmärkte...

26 Mrz
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Finanzen Manfred Zöllmer

Versicherungsaufsicht modernisiert

Heute wurde im Bundestag in zweiter und dritter Beratung das Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen verabschiedet. Damit wird die europäische und deutsche Versicherungsaufsicht grundlegend verbessert und modernisiert, erklärt...

5 Feb
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Manfred Zöllmer Termine

Handeln für Frieden und Menschenrechte

Leitlinien einer aktiven Außenpolitik Donnerstag, 11.12.2014 Von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. Alte Feuerwache Gathe 6, 42107 Wuppertal Sehr geehrte Damen und Herren, täglich dringen Meldungen aus...

24 Nov
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Achim Post

@Achim_P

(...) gehen wir mit Geschlossenheit und Entschlossenheit in den Bundestagswahlkampf 2021 mit unserem SPD-Kanzlerkandidaten @OlafScholz.

16:31 · 18. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Während die CDU in NRW jetzt bestenfalls mit einem halben Ministerpräsidenten unser NRW nur noch verwaltet und vor den nächsten ungeklärten Personalfragen steht, (...)

16:31 · 18. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Er wird auch weiterhin ein starker Bundestagsabgeordneter in unserer NRW-Landesgruppe sein. Wir als Landesgruppe haben gemeinsam mit Sebastian Hartmann in den vergangenen Jahren viel erreicht und freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit.

16:31 · 18. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Er hat in den vergangenen mehr als 2,5 Jahren als Vorsitzender mit Kompetenz und vollem Einsatz die Aufarbeitung der Landtagswahl 2017 angepackt und die NRWSPD mit einem starken Team programmatisch und organisatorisch neu aufgestellt.

16:31 · 18. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Gerade in dieser Zeit mit enormen Herausforderungen für Land und Partei sind Zusammenhalt und Teamplay entscheidend.

16:31 · 18. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

.@sebast_hartmann hat mit seinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur die Einheit der @nrwspd über persönliche Ambitionen gestellt. Das ist sicher kein einfacher Schritt. Umso mehr verdient er Respekt. #NRW #NRWSPD #Hartmann

16:31 · 18. Januar 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Genau die richtige Entscheidung, die Eishockey-WM 2021 nicht in #Belarus stattfinden zu lassen! #IIHF #eishockeywm #IIHFWorlds twitter.com/IIHFHockey/sta…

16:10 · 18. Januar 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Ich habe meinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Vorsitzender der @nrwspd erklärt. Vielen Dank für das Vertrauen der Genossinnen und Genossen! Wir haben mit "Rot pur" gemeinsam gute Inhalte erarbeitet. Meine Erklärung gibt es auf meiner Homepage: bit.ly/3iqZadi

15:48 · 18. Januar 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Mit @OlafScholz haben wir den richtigen Mann an der richtigen Stelle. Handlungsfähige Kommunen gibt es nur mit der #SPD. CDU/CSU und #NRW-MP Laschet müssen endlich den Weg frei machen. #StundeNull #Duisburg sueddeutsche.de/wirtschaft/fi…

13:48 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Alles Gute für den wichtigen Besuch von Außenminister @HeikoMaas in der #Türkei. Ich gehe davon aus, dass er die Umsetzung der Urteile des EGMR anmahnt sowie deutsche Fälle wie die von Gönül Örs und Hozan Canê anmahnt. #OsmanKavala #SelahattinDemirtas @spdbt

11:43 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Russia's approach to Alexej #Nawalny reveals an adventurous understanding of the rule of law that is in no way compatible with the values of the Council of Europe. This must have immediate consequences for this organization's agenda. @socpace @navalny

11:37 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Das Vorgehen Russlands gegenüber Alexej #Nawalny offenbart ein abenteuerliches Verständnis von Rechtsstaat, das in keinem Fall mit den Werten des Europarats vereinbar ist. Das muss unmittelbare Konsequenzen für die Agenda dieser Organisation haben. @spdbt

11:36 · 18. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Unter den Augen der Welt beweist #Russland, dass der Rechtsstaat politisch gelenkt ist. Aber der #Kreml zeigt auch die Angst vor #Navalny . Vergiften, verhaften, einschüchtern und verprügeln. Unwürdig. Russland stellt sich selbst bloß. @navalny

22:12 · 17. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Ich erwarte, dass Armin Laschet als frisch gebackener CDU-Vorsitzender das Thema der kommunalen Altschulden nochmal neu bei CDU und CSU auf die Tagesordnung setzt.

13:59 · 17. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Und klar ist auch: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kann und darf jetzt gegenüber Markus Söder und den weiteren Solidaritätsverweigerern in den Reihen von CDU und CSU nicht länger einfach klein beigeben.

13:59 · 17. Januar 2021