Heute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar...
Frank Schwabe
Beiträge
Heute beginnt das Verfahren zur Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange, in dem über seine Auslieferung in die USA entschieden wird. Dabei ist sein Gesundheitszustand besorgniserregend. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen,...
Die sudanesische Übergangsregierung hat angekündigt, den früheren Staatschef Omar Al-Bashir an den Internationalen Strafgerichtshof zu überstellen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt wird. Dies stärkt zudem die...
Amnesty International hat heute seinen Menschenrechtspreis an die Seenotretterinnen und -retter der Iuventa 10 verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den Preisträgern und würdigt ihren Einsatz zur Rettung von Menschen in Seenot....
Der chinesisch-iugurischen Regimekritiker Ilham Tohti wurde mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet. Da Tothi derzeit eine lebenslange Haftstrafe in China verbüßt, konnte er den Preis in Straßburg nicht entgegennehmen....
Heute ist der Internationale Tag der Menschenrechte. Diesem Tag kommt angesichts einer weltweit angespannten Menschenrechtssituation eine besondere Bedeutung zu. Menschenrechte sollten die Leitschnur deutscher Außenpolitik sein, erklärt Frank Schwabe. „Der...
Jährlich veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Im heute veröffentlichten Bericht wird die Situation wohnungsloser Menschen genauer untersucht. Darüber hinaus steht die...
Anlässlich des Internationalen Tages gegen die Todesstrafe fordert die SPD-Bundestagsfraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe, sagt Frank Schwabe, Abgeordneter für den Wahlkreis Recklinghausen. „Die Todesstrafe ist mit der Menschenwürde unvereinbar und...
Vor einem Jahr wurde der Journalist Jamal Khashoggi ermordet. Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen hat in ihrem Bericht festgestellt, dass Jamal Khashoggi Opfer einer „vorsätzlichen extralegalen Tötung wurde, für die...
Die kurdische Sängerin Hozan Cane wurde letztes Jahr in der Türkei zu einer gut sechsjährigen Haftstrafe verurteilt, der Vorwurf des Gerichts lautete Verbreitung von Terrorpropaganda. Gestern wurde ihre Tochter Gönül...
„Viele Arbeitnehmer*innen sind täglich im Einsatz unter erschwerten Bedingungen, um uns zu versorgen – als Pflegekraft, an der Supermarktkasse, als Arzt, auf dem Lkw", so Bundesfinanzminister Olaf Scholz. "Dieses Engagement sollten wir honorieren.“ Mehr: bit.ly/2WTrGfc pic.twitter.com/qGoZxy9prw
