Frank Schwabe

Beiträge

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Elisabeth-Selbert-Initiative nimmt ihre Arbeit auf

Die Bundesregierung startet jetzt auf Initiative der Beauftragten für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Bärbel Kofler in Zusammenarbeit mit dem Institut für Auslandsbeziehungen die Elisabeth-Selbert-Initiative. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das, erklärt Frank...

18 Jun
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Gönül Örs aus Hausarrest in Türkei entlassen

Gönül Örs ist heute von einem türkischen Gericht aus dem Hausarrest entlassen worden. Die Deutsch-Kurdin wird seit über einem Jahr an der Ausreise aus der Türkei gehindert und ist seit...

16 Jun
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Zusagen werden dramatischer Lage im Jemen nicht gerecht

Die Zusagen der internationalen Geberkonferenz für den Jemen sind mit 1,35 Milliarden Dollar deutlich unter den Erwartungen geblieben. Zwei Drittel der jemenitischen Bevölkerung sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die SPD-Bundestagsfraktion...

3 Jun
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Keine Auslieferung von Julian Assange an die USA

Der UN-Sonderbeauftragte für Folter Nils Melzer wird dem Menschenrechtsausschuss morgen zu Julian Assange berichten. Eine Auslieferung von Julian Assange an die USA wäre aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein fatales Signal,...

12 Mai
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Erhöhung der humanitären Mittel weltweit vorbildlich

Die Bundesregierung stellt ein 300 Millionen Hilfspaket zur Unterstützung der Anti-Corona-Maßnahmen in ärmeren Ländern zur Verfügung. Dem vorausgegangen war ein Hilferuf der Vereinten Nationen, die die im Zusammenhang mit der...

27 Apr
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Menschenrechtsverbrecher dürfen sich nicht sicher fühlen

Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen zwei syrische Ex-Geheimdienstfunktionäre vor dem Oberlandesgericht Koblenz. Es besteht die Hoffnung, dass die in dem Prozess gewonnenen Erkenntnisse auch in weiteren Strafverfahren gegen das...

22 Apr
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Heute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar...

17 Mrz
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Frank Schwabe Menschenrechte Themen

Keine weitere Inhaftierung von Julian Assange

Heute beginnt das Verfahren zur Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange, in dem über seine Auslieferung in die USA entschieden wird. Dabei ist sein Gesundheitszustand besorgniserregend. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen,...

24 Feb
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Al-Bashir endlich vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Die sudanesische Übergangsregierung hat angekündigt, den früheren Staatschef Omar Al-Bashir an den Internationalen Strafgerichtshof zu überstellen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt wird. Dies stärkt zudem die...

12 Feb
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Menschenrechtspreis für Seenotretter: wichtiges Zeichen der Solidarität

Amnesty International hat heute seinen Menschenrechtspreis an die Seenotretterinnen und -retter der Iuventa 10 verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den Preisträgern und würdigt ihren Einsatz zur Rettung von Menschen in Seenot....

11 Feb
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...ein Rotzlöffel dieser Knilch... twitter.com/Tagesspiegel/s…

17:08 · 10. Juli 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

#gemeinsamstark...#Solidarität...#Schausteller...@AlbertRitter...@OliverWilmering...@KevinTraber...@ralf und @michael Malfertheiner... twitter.com/spd_fraktion_n…

17:05 · 10. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

👍👍👍 twitter.com/nicolasschmite…

15:36 · 10. Juli 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...es geht auch in der Luftfahrt los...#H2...#Wasserstoff...#Brennstoffzelle... Alaka'i: Taxidrohne Skai fliegt mit Wasserstoff glm.io/141705?t via @golem

4:30 · 10. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Seenotrettungsschiffe müssen Menschen aus Seenot retten können. Das sagt ja schon der Name. Sie dürfen daran nicht gehindert und schikaniert werden. #SeaWatch3 @seawatchcrew #Italien #italy #Seenotrettung

21:38 · 9. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Der Austritt der USA aus der #WHO ist das völlig falsche Signal und erschwert die Bekämpfung von #Corona weltweit. Erfolgreiche Pandemiebekämpfung braucht internationale Zusammenarbeit und schnellen Austausch von Informationen. taz.de/Donald-Trump-u…

8:12 · 9. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Wenn einem morgens bei der Zeitungslektüre als erstes die @JulesKlewin entgegenlächelt, dann beginnt der Tag doch wunderbar! 💕 pic.twitter.com/czAYbroNMj

7:42 · 9. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Der Vorwurf der Parteilichkeit gegen deutsche Medien während des Präsidentenwahlkampfes in #Polen durch die polnische Regierung kann ja nur ironisch gemeint sein. Angesichts der massiven Parteilichkeit der staatlichen polnischen Medien. Das Wahlkampfmanöver ist allzu durchsichtig

23:56 · 8. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Seit fast sechs Jahren begleitet mich das Schicksal der 43 verschwundenen Studierenden in Mexiko. Die Angehörigen haben ein Recht darauf zu erfahren, was mit ihren Kindern, Geschwistern und Freunden passiert ist. #43DeAyotzinapa #43desaparecidos zeit.de/gesellschaft/z…

9:21 · 8. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Der #Pflegebonus muss endlich ausgezahlt werden und langfristig brauchen wir bessere Tariflöhne. #jugendbefragung aerztezeitung.de/Politik/Poli…

8:01 · 8. Juli 2020

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Amthors Aktienoptionen wären bis zu 250.000 Dollar wert gewesen - handelsblatt.com/25977976.htm… 1) Wir brauchen ein Lobbyregister! 2) Wir brauchen ein Lobbyregister! 3) Wir brauchen ein Lobbyregister! #CDU #Amthor

7:08 · 8. Juli 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...die EU will klare Preissignale setzen...gut so...wir brauchen jetzt Investitionen... Die #Wasserstoff-Welt der Zukunft: So will die EU das Energiesystem umbauen - handelsblatt.com/25984390.htm…

6:09 · 8. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Passt auf Euch auf und haltet die Regeln ein! Hygiene, Abstand und Maskenpflicht! #Duisburg #Coronavirus Coronavirus-Liveticker. +++ 17:09 Duisburg entwickelt sich zum Hotspot +++. n-tv.de/panorama/17-09…

15:19 · 7. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Ich kann da meinem Kollegen @matthiasbartke nur zustimmen: Abgeordnete sollen Aktienoptionen zukünftig offenlegen müssen. Skandal um Philipp #Amthor und Aktien im Wert 250.000 Euro darf sich nicht wiederholen. #lobbyregister handelsblatt.com/politik/deut…

12:51 · 7. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Endlich. Sehr gut und nötig! #Inklusion ist auch Finanzpolitik. Danke @BMF_Bund @OlafScholz @BMAS_Bund twitter.com/bmf_bund/statu…

12:38 · 7. Juli 2020