Frank Schwabe

Beiträge

Außenpolitik Dietmar Nietan Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Verurteilung von Canan Kaftancıoğlu ist ein Skandal

Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD-Bundestagsfraktion protestiert gegen...

12 Mai
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Europa Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Europarat stimmt einstimmig für den Ausschluss Russlands

In einer historischen Entscheidung hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat gestimmt. Der von Russland in Erwartung dieser Entscheidung kurz zuvor erklärte...

16 Mrz
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Frank Schwabe Klimaschutz Klimaschutz und Energie Menschenrechte und humanitäre Hilfe Sanae Abdi Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Der Weltklimarat IPCC hat den zweiten Teil seines 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem die Folgen des Klimawandels, Anpassungsmöglichkeiten und die Verwundbarkeit von Gesellschaften und Ökosystemen im Fokus stehen. Der Bericht...

28 Feb
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Achim Post Allgemein Bernhard Daldrup Burkhard Blienert Claudia Moll Dirk Wiese Frank Schwabe Gülistan Yüksel Nezahat Baradari Oliver Kaczmarek Sabine Poschmann Sebastian Hartmann Stefan Schwartze Top News Ye-One Rhie

Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt und in den erweiterten SPD-Fraktionsvorstand gewählt

In dieser und der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett mehrere Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt. Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege: Claudia Moll MdB Beauftragter der Bundesregierung für...

13 Jan
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Frank Schwabe Menschenrechte

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Dem heutigen Tag der Menschenrechte kommt angesichts einer weltweit angespannten Menschenrechtssituation besondere Bedeutung zu. Der Kampf um die Wahrung und Durchsetzung der Menschenrechte ist eine immerwährende Aufgabe, der sich die...

10 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte

Die Ampel-Koalition wird Menschenrechte stärken

Der diesjährige Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) spricht viele Empfehlungen aus, die von der Ampel-Koalition in der kommenden Legislatur endlich angegangen werden. Die SPD-Fraktion im Bundestag schätzt die...

9 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte

Europarat-Ministerkomitee: Ausschlussverfahren gegen Türkei unvermeidlich

Bereits im Dezember 2019 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass der Kulturmäzen Osman Kavala freigelassen werden muss. Die türkische Regierung hat diese Anordnung wiederholt missachtet. Die Entscheidung...

3 Dez
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Frank Schwabe Menschenrechte

Die neue Koalition wird Menschenrechte stärken

Der gestern vorgestellte Koalitionsvertrag enthält bedeutende Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte. Neben einer besseren Ausstattung von Menschenrechtsinstitutionen werden wir auch das Amt des/der Beauftragten für Menschenrechte und humanitäre Hilfe aufwerten, erklärt...

25 Nov
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Rolf Mützenich

Gönül Örs wird in der Türkei zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt

Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem Gericht in Istanbul zu zehn Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Trotzdem wird ihr die Ausreise nach Deutschland gestattet, erklären Franke...

24 Jun
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Internationale Hilfe für Syrien muss weiter ausgebaut werden

Die Bundesregierung hat den Opfern des Syrienkriegs Hilfsmittel in Höhe von 1,7 Milliarden Euro zugesagt. Die Lage ist für Millionen Menschen leider noch immer katastrophal. Mit dem Geld sollen unter...

30 Mrz
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Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Auch bei @hartaberfair behauptet ein Studiogast, #Studierende bekommen kein Energiegeld. Das ist falsch! Studierende mit #Minijob haben Anspruch auf #Energiepreispauschale in Höhe von 300€. Wird mit Lohnabrechnung der Arbeitgeber ausgezahlt. Sollte sich langsam mal rumsprechen!

20:11 · 23. Mai 2022

Michelle Müntefering

@Mi_Muentefering

Wieder Zuhause und gleich beim Parteitag der @SPDBochum1 gewesen - das hier sind die beiden neuen Landtagsabgeordneten #AndreaBusche und @Ba_Hartmann 😎👋👍 pic.twitter.com/etlgGt9l5F

18:55 · 23. Mai 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Es lebe die Deutsch-Französische Freundschaft! Sie hat etwas Gutes bewirkt und könnte es ohne Zweifel gerade jetzt wieder. Auf, Auf!! twitter.com/fes_paris/stat…

18:22 · 23. Mai 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Damit gilt die SPD als älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebe @spdde Foto: Dominik Butzmann

16:02 · 23. Mai 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Am 23. Mai 1863 wurde die Vorläuferpartei, der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein, in Leipzig gegründet. Diese hat sich im Jahr 1875 mit der im Jahr 1869 gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zusammengeschlossen. Ihren heutigen Namen gab sich die Partei im Jahr 1890. pic.twitter.com/FYMjc4tzbO

16:02 · 23. Mai 2022

Svenja Schulze

@SvenjaSchulze68

Gerade jetzt ist #Entwicklungszusammenarbeit so wichtig wie nie. Wir müssen vor allem die Ursachen von Gewalt, Hunger & Armut angehen, um künftige Krisen & Kriege zu verhindern. Jede Investition in #Ernährungssicherung & #Klimaschutz ist auch ein Beitrag zu Frieden & Stabilität. twitter.com/BMZ_Bund/statu…

14:39 · 23. Mai 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

Heute durfte ich zwei Mitglieder unserer Schwesterparteien @meretzparty und @avoda in der Knesset treffen. twitter.com/ibtisammaraana…

14:20 · 23. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Ohne jede Stigmatisierung müssen insbesondere Männer mit anonymen Sex vor Affenpocken gewarnt werden. Sie sind im Moment eine Risikogruppe. Nur gemeinsam kann der Ausbruch beendet werden. twitter.com/ma_heller/stat…

13:40 · 23. Mai 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Ab heute kann man mit dem ÖPNV für 9 € in den schönsten Wahlkreis der Republik reisen. 🚉 Eine Übersicht über sehr sehr lohnenswerte Ausflugsziele gibt es hier. ☀️⤵️ sauerland.com @deinsauerland

12:21 · 23. Mai 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen Michelle #Bachelet muss freien Zugang zu allen Orten in China haben. Damit sie ungeschminkt über die verheerende Menschenrechtslage in #China berichten kann. #Uiguren #Tibet #bejing

11:53 · 23. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Mit WHO Generaldirektor ⁦@DrTedros⁩ wird heute in Genf verhandelt, wie Pandemien besser und schneller bekämpft werden können. Ärmere Länder brauchen dafür nicht nur mehr Geld. Sie brauchen auch mehr Einfluss in der WHO und die WHO muss besser finanziert werden. pic.twitter.com/ifEUzyRAS9

10:57 · 23. Mai 2022

Achim Post

@Achim_P

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um Parteitaktik einmal in den Hintergrund zu rücken und gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes zu übernehmen. Das bedeutet aber auch, dass sich alle noch etwas mehr politisch bewegen müssen.

10:05 · 23. Mai 2022

Achim Post

@Achim_P

Bei der Lösung muss es darum gehen, was der Bundeswehr konkret hilft - nicht darum, wer sich am Ende wie stark gegen wen politisch durchgesetzt hat.

10:05 · 23. Mai 2022

Achim Post

@Achim_P

(…) die Gespräche mit CDU und CSU. Auch wenn noch nicht an allen Punkten Einigungen erreicht sind, gehe ich davon aus, dass letztlich auch CDU und CSU das Anliegen einer Stärkung der Bundeswehr teilen.

10:05 · 23. Mai 2022

Achim Post

@Achim_P

Das wäre mit Blick auf die neue sicherheitspolitische Bedrohungslage ein starkes Signal der demokratischen Geschlossenheit und Entschlossenheit. Die Regierungskoalition hat einen gemeinsamen Vorschlag für d. Sondervermögen gemacht u. führt auf dieser gemeinsamen Ausgangsbasis(..)

10:05 · 23. Mai 2022

Frank Schwabe

Verurteilung von Canan Kaftancıoğlu ist ein Skandal

Europarat stimmt einstimmig für den Ausschluss Russlands

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt und in den erweiterten SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Die Ampel-Koalition wird Menschenrechte stärken

Europarat-Ministerkomitee: Ausschlussverfahren gegen Türkei unvermeidlich

Die neue Koalition wird Menschenrechte stärken

Gönül Örs wird in der Türkei zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt

Internationale Hilfe für Syrien muss weiter ausgebaut werden

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