Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem Gericht in Istanbul zu zehn Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Trotzdem wird ihr die Ausreise nach Deutschland gestattet, erklären Franke...
Frank Schwabe
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Die Bundesregierung hat den Opfern des Syrienkriegs Hilfsmittel in Höhe von 1,7 Milliarden Euro zugesagt. Die Lage ist für Millionen Menschen leider noch immer katastrophal. Mit dem Geld sollen unter...
Arbeit und SozialesFrank SchwabeMenschenrechte und humanitäre HilfeWirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ausbeuterische Kinderarbeit und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten müssen ein Ende haben. Das Lieferkettengesetz schafft hier Abhilfe, erklären Sascha Raabe, Kerstin Tack und Frank Schwabe. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat im...
Die Bundesregierung hat sich auf ein Lieferkettengesetz verständigt, das noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden soll. Dieses Gesetz ist ein historischer Meilenstein im Kampf gegen Ausbeutung, sagen Frank Schwabe, Sascha...
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen, erklären Rolf Mützenich und Frank Schwabe....
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat heute seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2019/2020 vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf zwei, aus menschenrechtlicher Sicht, wichtige Themen:...
Drei Mitarbeiter der ägyptischen Menschenrechtsorganisation Egyptian Initiative for Personal Rights wurden nach einem Treffen mit EU-Botschaftern verhaftet. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert die Verhaftungen scharf: ein einfaches Weiter-So in den...
Anlässlich des morgen beginnenden virtuellen G20-Gipfel fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die erheblich verschlechterte Menschenrechtssituation des Gastgeberlandes Saudi-Arabien in den Fokus zu rücken, sagt Frank Schwabe. „Menschenrechte gelten im Königreich...
Seit gestern hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, dass Deutschland sich während seines Vorsitzes verstärkt für den Ausbau der Menschenrechte einsetzt, sagt Frank...
Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)...
Mit der #Ampelkoalition kann ein Aufbruch für eine aufgeklärte, realistische und humane Politik im Umgang mit #Flucht, #Migration und #Integration gelingen. Auch als klares Signal,dass die Genfer Flüchtlingskonvention im 70. Jahr weiter gelten muss. Ich verhandele das gern. #SPD
- Koalitionsverhandlungen: Thomas Kutschaty für Energiewende mit Perspektive für die Beschäftigten.
- Nadja Lüders: Laschet bestellt Nachfolger – Makulatur einer verkorksten CDU-Amtszeit
- Bundestagswahlen 2021: SPD stärkste Kraft in NRW!
- Thomas Kutschaty: Olaf Scholz klarer Gewinner der Bundestagswahlen
- Von Berlin bis in den Stadtteil – Eindrücke der SPD-Mitglieder zum Bundestagswahlkampf