Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...
Elvan Korkmaz-Emre
Beiträge
Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch...
Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein...
Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden, sagen Elvan Korkmaz-Emre und Detlef Müller....
Der „Lockdown“ im Kreis Gütersloh ist Realität. Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstagvormittag weitere Kontaktbeschränkungen, die Schließung zahlreicher Einrichtungen und die Ausweitung von Corona-Test im Kreis verkündet. Ein...
Pressemitteilung Elvan Korkmaz-Emre MdB Stefan Schwartze, MdB „Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, kommentiert die hohen Corona-Infektionszahlen bei dem – in seinem Wahlkreis ansässigen – Fleischproduzenten Tönnies...
Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...
DONNERSTAG, 06.02.2020 Von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr Wahlkreisbüro Langertsweg 24, 33330 Gütersloh Sehr geehrte Damen und Herren, das Klimaschutzgesetz ist das Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und hat den...
Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...