Elvan Korkmaz-Emre

Beiträge

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...

25 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Autobahn GmbH: Arbeit erfolgreich aufgenommen

Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch...

23 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...

21 Mai
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein...

16 Apr
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV ist Rückgrat der Verkehrswende

Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden, sagen Elvan Korkmaz-Emre und Detlef Müller....

17 Sep
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Arbeit und Soziales Elvan Korkmaz-Emre

„Lockdown ist Hiobsbotschaft“

Der „Lockdown“ im Kreis Gütersloh ist Realität. Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstagvormittag weitere Kontaktbeschränkungen, die Schließung zahlreicher Einrichtungen und die Ausweitung von Corona-Test im Kreis verkündet. Ein...

23 Jun
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Allgemein Arbeit und Soziales Corona-Pandemie Elvan Korkmaz-Emre Stefan Schwartze

Vorbehaltslose Unterstützung im Kampf gegen das System Werkverträge

Pressemitteilung Elvan Korkmaz-Emre MdB Stefan Schwartze, MdB „Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, kommentiert die hohen Corona-Infektionszahlen bei dem – in seinem Wahlkreis ansässigen – Fleischproduzenten Tönnies...

19 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...

18 Feb
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Elvan Korkmaz-Emre Termine

Soziale Klimapolitik – Auf dem Weg zu einem Klimaschutzprogramm 2030

DONNERSTAG, 06.02.2020 Von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr Wahlkreisbüro Langertsweg 24, 33330 Gütersloh Sehr geehrte Damen und Herren, das Klimaschutzgesetz ist das Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und hat den...

15 Jan
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

👉 Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel mithilfe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft, die klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schafft.

14:59 · 15. Oktober 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

👉 Industrielle und technologische Modernisierung. Dazu gehört auch der digitale Aufbruch in Gesellschaft, Wirtschaft und bei der Arbeit unseres Staates.

14:59 · 15. Oktober 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

👉 Respekt und Zusammenhalt durch einen Mindestlohn von 12 Euro, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gegen die steigenden Mieten, eine Kindergrundsicherung als neues Kindergeld und eine stabile Rente.

14:58 · 15. Oktober 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...sehr gute Grundlage für die🚦...so kann es etwas werden... twitter.com/OlafScholz/sta…

14:06 · 15. Oktober 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Ein guter Tag! 🚦⁦@spdde⁩ ⁦@diegruenen⁩ ⁦@fdp⁩ pic.twitter.com/URq5kd1Ao9

13:38 · 15. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Ich bin dafür, dass wir jetzt auf der Basis der Sondierungsgespräche Koalitionsverhandlungen führen. Z.B. für eine menschenrechtsbasierte Außenpolitik, mehr Integration von Geflüchteten und der umfassenden Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention. #Ampelkoalition #Ampel 🚦

12:53 · 15. Oktober 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Ich wollte schon immer mal das 🚦 Symbol auf Twitter verwenden. Dass ich dies im Zusammenhang mit dem spannenden 🚦- #sondierungspapier tun kann, freut mich noch mehr. Klar. Ein Kompromiss. Aber ein guter! Auf Basis von #Zuversicht und echtem #Aufbruch @spdde @fdp @Die_Gruenen

12:30 · 15. Oktober 2021

Michael Gross

@MichaelGrossAWO

Das sind gute Nachrichten aus Berlin: Bürgergeld und Kindergrundsicherung, sozialer Wohnungsbau und bezahlbare Mieten. Jetzt muss die Pflege noch grundsätzlich und flächendeckend gemeinnützig werden#SPD #Grüne #FDP

12:10 · 15. Oktober 2021

Achim Post

@Achim_P

Wenn es gelingt, in der Ampel wirtschaftliche Innovation, nachhaltige Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit fortschrittsorientiert zu verbinden, dann kann und wird sich daraus etwas Gutes für unser Land entwickeln.

12:07 · 15. Oktober 2021

Achim Post

@Achim_P

Jetzt gilt es, den Schwung und das aufgebaute Vertrauen dafür zu nutzen, um einen mutigen und zukunftsgerichteten Koalitionsvertrag zu verhandeln, in dem sich alle Parteien gut wiederfinden können.

12:07 · 15. Oktober 2021

Achim Post

@Achim_P

Natürlich verlangt ein solches Bündnis Kompromissfähigkeit von allen Seiten. Aber schon in den Sondierungen ist deutlich geworden: Eine Ampel-Koalition kann und muss mehr sein als eine Partnerschaft des kleinsten gemeinsamen Nenners.

12:07 · 15. Oktober 2021

Achim Post

@Achim_P

Die #Sondierungen haben gezeigt: Es gibt ein belastbares Fundament für eine #Ampel-Koalition. Und es gibt die realistische Chance, dass eine Ampel-Koalition zu einem Fortschrittsbündnis für unser Land wird.

12:07 · 15. Oktober 2021

Bärbel Bas

@baerbelbas

Ich freue mich, dass ein 🚦Bündnis möglich wird. Das Ergebnis der Sondierungen zeigt den deutlichen Willen gemeinsam unser Land zu modernisieren. Das macht richtig Lust auf die kommenden Koalitionsverhandlungen 💪 #Ampelkoalition pic.twitter.com/TdMxH8yeZ1

11:50 · 15. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Mit dem @herkesicinCHP Vorsitzenden @kilicdarogluk habe ich in #Ankara über die Zusammenarbeit von #SPD + #CHP gesprochen. Außerdem darüber, dass die Urteile des EGMR zur Freilassung von Osman Kavala + @hdpdemirtas von der #Türkei umgesetzt werden müssen! @spdde @spdbt @socpace pic.twitter.com/aCjj38z46G

7:52 · 14. Oktober 2021

Bärbel Bas

@baerbelbas

Es bleibt viel zu tun im Gesundheitswesen. Überfällige Strukturreformen müssen jetzt angepackt werden. #Gesundheit #Krankenkassen #Versorgung spiegel.de/wirtschaft/soz…

18:29 · 13. Oktober 2021