Elvan Korkmaz-Emre | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Elvan Korkmaz-Emre

Beiträge

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...

25 Jun
0

Autobahn GmbH: Arbeit erfolgreich aufgenommen

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Autobahn GmbH: Arbeit erfolgreich aufgenommen

Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch...

23 Jun
0

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...

21 Mai
0

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein...

16 Apr
0

ÖPNV ist Rückgrat der Verkehrswende

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV ist Rückgrat der Verkehrswende

Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden, sagen Elvan Korkmaz-Emre und Detlef Müller....

17 Sep
0

„Lockdown ist Hiobsbotschaft“

Arbeit und Soziales Elvan Korkmaz-Emre

„Lockdown ist Hiobsbotschaft“

Der „Lockdown“ im Kreis Gütersloh ist Realität. Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstagvormittag weitere Kontaktbeschränkungen, die Schließung zahlreicher Einrichtungen und die Ausweitung von Corona-Test im Kreis verkündet. Ein...

23 Jun
0

Vorbehaltslose Unterstützung im Kampf gegen das System Werkverträge

Allgemein Arbeit und Soziales Corona-Pandemie Elvan Korkmaz-Emre Stefan Schwartze

Vorbehaltslose Unterstützung im Kampf gegen das System Werkverträge

Pressemitteilung Elvan Korkmaz-Emre MdB Stefan Schwartze, MdB „Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, kommentiert die hohen Corona-Infektionszahlen bei dem – in seinem Wahlkreis ansässigen – Fleischproduzenten Tönnies...

19 Jun
0

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...

18 Feb
0

Soziale Klimapolitik – Auf dem Weg zu einem Klimaschutzprogramm 2030

Elvan Korkmaz-Emre Termine

Soziale Klimapolitik – Auf dem Weg zu einem Klimaschutzprogramm 2030

DONNERSTAG, 06.02.2020 Von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr Wahlkreisbüro Langertsweg 24, 33330 Gütersloh Sehr geehrte Damen und Herren, das Klimaschutzgesetz ist das Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und hat den...

15 Jan
0

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
0

Oliver Kaczmarek

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Auch bei @hartaberfair behauptet ein Studiogast, #Studierende bekommen kein Energiegeld. Das ist falsch! Studierende mit #Minijob haben Anspruch auf #Energiepreispauschale in Höhe von 300€. Wird mit Lohnabrechnung der Arbeitgeber ausgezahlt. Sollte sich langsam mal rumsprechen!

20:11 · 23. Mai 2022

Michelle Müntefering

Michelle Müntefering

@Mi_Muentefering

Wieder Zuhause und gleich beim Parteitag der @SPDBochum1 gewesen - das hier sind die beiden neuen Landtagsabgeordneten #AndreaBusche und @Ba_Hartmann 😎👋👍 pic.twitter.com/etlgGt9l5F

18:55 · 23. Mai 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

Es lebe die Deutsch-Französische Freundschaft! Sie hat etwas Gutes bewirkt und könnte es ohne Zweifel gerade jetzt wieder. Auf, Auf!! twitter.com/fes_paris/stat…

18:22 · 23. Mai 2022

@ingoschaeferspd

Damit gilt die SPD als älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebe @spdde Foto: Dominik Butzmann

16:02 · 23. Mai 2022

@ingoschaeferspd

Am 23. Mai 1863 wurde die Vorläuferpartei, der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein, in Leipzig gegründet. Diese hat sich im Jahr 1875 mit der im Jahr 1869 gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zusammengeschlossen. Ihren heutigen Namen gab sich die Partei im Jahr 1890. pic.twitter.com/FYMjc4tzbO

16:02 · 23. Mai 2022

@SvenjaSchulze68

Gerade jetzt ist #Entwicklungszusammenarbeit so wichtig wie nie. Wir müssen vor allem die Ursachen von Gewalt, Hunger & Armut angehen, um künftige Krisen & Kriege zu verhindern. Jede Investition in #Ernährungssicherung & #Klimaschutz ist auch ein Beitrag zu Frieden & Stabilität. twitter.com/BMZ_Bund/statu…

14:39 · 23. Mai 2022

Heute durfte ich zwei Mitglieder unserer Schwesterparteien @meretzparty und @avoda in der Knesset treffen. twitter.com/ibtisammaraana…

14:20 · 23. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Ohne jede Stigmatisierung müssen insbesondere Männer mit anonymen Sex vor Affenpocken gewarnt werden. Sie sind im Moment eine Risikogruppe. Nur gemeinsam kann der Ausbruch beendet werden. twitter.com/ma_heller/stat…

13:40 · 23. Mai 2022

Dirk Wiese Sauerland

Dirk Wiese Sauerland

Ab heute kann man mit dem ÖPNV für 9 € in den schönsten Wahlkreis der Republik reisen. 🚉 Eine Übersicht über sehr sehr lohnenswerte Ausflugsziele gibt es hier. ☀️⤵️ sauerland.com @deinsauerland

12:21 · 23. Mai 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

Die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen Michelle #Bachelet muss freien Zugang zu allen Orten in China haben. Damit sie ungeschminkt über die verheerende Menschenrechtslage in #China berichten kann. #Uiguren #Tibet #bejing

11:53 · 23. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Mit WHO Generaldirektor ⁦@DrTedros⁩ wird heute in Genf verhandelt, wie Pandemien besser und schneller bekämpft werden können. Ärmere Länder brauchen dafür nicht nur mehr Geld. Sie brauchen auch mehr Einfluss in der WHO und die WHO muss besser finanziert werden. pic.twitter.com/ifEUzyRAS9

10:57 · 23. Mai 2022

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um Parteitaktik einmal in den Hintergrund zu rücken und gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes zu übernehmen. Das bedeutet aber auch, dass sich alle noch etwas mehr politisch bewegen müssen.

10:05 · 23. Mai 2022

Bei der Lösung muss es darum gehen, was der Bundeswehr konkret hilft - nicht darum, wer sich am Ende wie stark gegen wen politisch durchgesetzt hat.

10:05 · 23. Mai 2022

(…) die Gespräche mit CDU und CSU. Auch wenn noch nicht an allen Punkten Einigungen erreicht sind, gehe ich davon aus, dass letztlich auch CDU und CSU das Anliegen einer Stärkung der Bundeswehr teilen.

10:05 · 23. Mai 2022

Das wäre mit Blick auf die neue sicherheitspolitische Bedrohungslage ein starkes Signal der demokratischen Geschlossenheit und Entschlossenheit. Die Regierungskoalition hat einen gemeinsamen Vorschlag für d. Sondervermögen gemacht u. führt auf dieser gemeinsamen Ausgangsbasis(..)

10:05 · 23. Mai 2022