Elvan Korkmaz-Emre

Beiträge

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...

25 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Autobahn GmbH: Arbeit erfolgreich aufgenommen

Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch...

23 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...

21 Mai
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein...

16 Apr
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV ist Rückgrat der Verkehrswende

Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden, sagen Elvan Korkmaz-Emre und Detlef Müller....

17 Sep
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Arbeit und Soziales Elvan Korkmaz-Emre

„Lockdown ist Hiobsbotschaft“

Der „Lockdown“ im Kreis Gütersloh ist Realität. Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstagvormittag weitere Kontaktbeschränkungen, die Schließung zahlreicher Einrichtungen und die Ausweitung von Corona-Test im Kreis verkündet. Ein...

23 Jun
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Allgemein Arbeit und Soziales Corona-Pandemie Elvan Korkmaz-Emre Stefan Schwartze

Vorbehaltslose Unterstützung im Kampf gegen das System Werkverträge

Pressemitteilung Elvan Korkmaz-Emre MdB Stefan Schwartze, MdB „Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, kommentiert die hohen Corona-Infektionszahlen bei dem – in seinem Wahlkreis ansässigen – Fleischproduzenten Tönnies...

19 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...

18 Feb
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Elvan Korkmaz-Emre Termine

Soziale Klimapolitik – Auf dem Weg zu einem Klimaschutzprogramm 2030

DONNERSTAG, 06.02.2020 Von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr Wahlkreisbüro Langertsweg 24, 33330 Gütersloh Sehr geehrte Damen und Herren, das Klimaschutzgesetz ist das Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und hat den...

15 Jan
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man lachen. Eine Karikatur einer gescheiterten Politik. #Kadyrow sagt alles über die russische jüngere Geschichte und leider auch die Gegenwart aus. Und über die Verzweiflung Putins. #Tschetschenien spiegel.de/ausland/news-z…

7:30 · 6. Oktober 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Im Grundsatz zu begrüßen. Aber der Vorschlag sollte im weiteren Verfahren um den Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit erweitert werden, solange die umfassenden Unternehmenshilfen noch nicht abrufbar sind. @spdbt @EsraLimbacher twitter.com/bmj_bund/statu…

18:34 · 5. Oktober 2022

Svenja Schulze

@SvenjaSchulze68

Thanks to @LSchreinemacher for the constructive & knowledgeable exchange on our ambitions for #COP27. Glad to hear positive feedback on the @G7 & @V20Group initiative #GlobalShield 🛡️ against climate risks! twitter.com/lschreinemache…

14:11 · 5. Oktober 2022

Bärbel Bas

@baerbelbas

Barbara Stamm war mit ihrem beeindruckenden Lebensweg ein echtes Vorbild: Als erste Parlamentspräsidentin im Bayerischen Landtag, als überzeugte u. überzeugende Demokratin und vor allem auch als engagierte Stimme für die Schwachen. Mein herzliches Beileid gilt ihren Angehörigen. twitter.com/landtag_bayern…

8:40 · 5. Oktober 2022

Bettina Lugk

@BettinaLugk

Laut moma war Jens Spahn das Gesicht der Corona-Pandemie😳😳😳 Das kann man so sehen, muss man aber nicht! Und liebes #ZDF: Bei dem Hype um sein neues Buch müsste der Schriftzug „Dauerwerbesendung“ eingeblendet werden!

6:46 · 5. Oktober 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Die Kollegen im hohen #Norden der Republik muss ich mal genauer im Blick behalten. 😊⚽️ @Ralf_Stegner @SoenkeRix @stonie_kiel twitter.com/polisphere/sta…

20:58 · 4. Oktober 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Gut, dass wir in einer #Republik leben. twitter.com/bild/status/15…

20:00 · 4. Oktober 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

Wir verstehen zivile Friedenspolitik als zentralen Bestandteil unserer Sicherheitspolitik. twitter.com/oliverknabe/st…

18:02 · 4. Oktober 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Nach „#Sozialtourismus“ stellt sich Friedrich #Merz weiter gegen Menschen, die bei uns Schutz suchen. Wer das #Bürgergeld als Fluchtanreiz begreifen will, hat klar den Kompass verloren. In Krisenzeiten braucht‘s keine weitere populistische #Opposition. @seeheimer @spdbt

17:27 · 4. Oktober 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Begleitet wurde die Feierlichkeit durch ein Konzert der Bergischen Symphonikern und die Ansprache des Solinger Oberbürgermeisters Tim Kurzbach.

20:13 · 3. Oktober 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Tag der deutschen Einheit und Feier der Einbürgerung von über 300 Solingerinnen und Solingern, die dieses Jahr die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben. pic.twitter.com/OuSijr5taU

20:13 · 3. Oktober 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

pic.twitter.com/DYtRpkl1Xl

15:05 · 3. Oktober 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Tag der offenen Tür beim THW in Solingen Bei schönem Wetter hatte das #THW einen großen Ansturm. Viele Stände mit Informationen und gute Laune standen auf dem Programm. Vielen Dank für die Gastfreundschaft. Solingen kann stolz sein, so einen Ortsverein der THW zu haben. pic.twitter.com/SN5lnDggxW

15:05 · 3. Oktober 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Burkhard Mast-Weisz betonte in seiner Rede, dass die Vielfältigkeit des bergischen Städtdreiecks und Remscheids ein großes Aushängeschild unserer Region ist.

14:30 · 3. Oktober 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Heute habe ich beim Tag der offenen Tür der "Remscheider Moschee Gemeinden" die Milli-Görüs Moschee besucht. Vielen Dank für die Einladung, die Gastfreundschaft und die sehr informative Führung. pic.twitter.com/w3VsnumSse

14:30 · 3. Oktober 2022