In zwei Schritten soll Cannabis in Deutschland legalisiert werden. Entsprechende Pläne hat die Bundesregierung heute vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt, sagt Dirk Heidenblut. „Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält Wort: der...
Dirk Heidenblut
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Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend das Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, mit dem die Triage in einer besonderen Ausnahmesituation geregelt wird: Im Fall knapper intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten aufgrund einer...
Heute hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das offizielle Eckpunktepapier zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis dem Kabinett vorgelegt. Damit hält er am Zeitplan fest, einen Gesetzentwurf vorzubereiten, dessen Ziel ist,...
Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz für einen zukunftsorientierten Ausbau der Telemedizin. Dieser beinhaltet auch die künftige Nutzung von digitalen Apps im Bereich Pflege, erklären Sabine Dittmar und Dirk...
Heute wird der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschließen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der...
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht...
Erste Apps aufgenommen in das Verzeichnis der digitalen Gesundheitsanwendungen Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die ersten digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGa) geprüft und zugelassen. Das heißt konkret, dass die...
Drei Ministerien gehen vereint an den Start Für mehr Offenheit im Umgang mit psychischen Erkrankungen steht die gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), des Bundesministeriums für Gesundheit...
Heute wurde das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) im Deutschen Bundestag beschlossen. Kern des Gesetzes: Die konkrete Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA), die die Krankenkassen ihren Versicherten anbieten müssen. Damit beginnt das Herzstück...
Dirk Heidenblut (SPD): „Psychisch Kranke brauchen gerade jetzt Hilfe“ Der Einsatz von Videosprechstunden in der psychotherapeutischen Versorgung ist während der COVID-19-Pandemie vorübergehend erlaubt. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und...