Der Bürgermeister der Stadt Istanbul, Ekrem İmamoğlu, wurde am Mittwoch den 14. Dezember zu über zwei Jahren Haft und einem Politikverbot verurteilt. Die SPD-Fraktion im Bundestag sieht Prozessverlauf und Verurteilung...
Dietmar Nietan
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Die SPD-Bundestagsfraktion hat die jüngste Eskalation im Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien mit großer Bestürzung verfolgt, darunter auch Angriffe auf Wohnorte und zivile Infrastruktur auf armenischem Territorium, erklären Nils Schmid...
Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD-Bundestagsfraktion protestiert gegen...
Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich besorgt über die Kürzung von Mitteln für den herkunftssprachlichen Unterricht für nationale und regionale Minderheiten im polnischen Haushalt für 2022. Darunter würde vor allem die deutsche...
Angesichts der morgigen Interparlamentarische Konferenz für EU-Außenpolitik fordert die SPD-Fraktion im Bundestag eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mit einer Stimme sprechen, wenn es mehr international Verantwortung übernehmen...
Die Bundesregierung und die vier Braunkohle-Länder geben am heutigen Donnerstag in Berlin den Startschuss für die Hilfen des Bundes beim Strukturwandel. Nachdem die Gesetze zur finanziellen Unterstützung der Kohleregionen bereits...
Achim PostClaudia MollDietmar NietanMichael GroßSebastian HartmannTop NewsUmweltWirtschaft und Energie
„Unsere NRW-Landesgruppe begrüßt die Beschlüsse zum Kohleausstieg. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten, nachhaltigen und...
„Die Revier S-Bahn kommt. Das ist ein wegweisendes Projekt für den Strukturwandel und eine große Chance für die Menschen im Rheinischen Revier“, freuen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Claudia Moll (Städteregion Aachen)...
Achim PostAllgemeinBau - Wohnen - Stadtentwicklung und KommunenBeschlüsseClaudia MollDietmar NietanFinanzenTop NewsVerkehr und digitale InfrastrukturWirtschaft und Energie
Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...
Achim PostAllgemeinDagmar FreitagDietmar NietanGülistan YükselOliver KaczmarekRalf KapschackRolf MützenichSebastian HartmannStefan SchwartzeTop NewsUdo SchiefnerUlla SchmidtWahlen
Am Montagabend haben die Mitglieder der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion den Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Post erhielt 31 von 32 gültigen Stimmen (96,9 %). Achim...