Burkhard Blienert

Beiträge

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Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt und in den erweiterten SPD-Fraktionsvorstand gewählt

In dieser und der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett mehrere Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt. Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege: Claudia Moll MdB Beauftragter der Bundesregierung für...

13 Jan
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Burkhard Blienert Petra Rode-Bosse Termine

Kulturpolitik

Lebendige Demokratie – gesellschaftlicher Zusammenhalt Donnerstag, 06.07.2017 Von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr Detmolder Stadthalle Schlossplatz 7, 32756 Detmold Sehr geehrte Damen und Herren, die spezifische Kultur der eigenen Heimat...

20 Jun
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Arbeit und Soziales Burkhard Blienert Kultur und Medien Ralf Kapschack

Künstlersozialabgabe sinkt erneut

Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu...

9 Jun
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Burkhard Blienert Kultur und Medien

Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt ministerieller Leitkultur

Die Initiative Kulturelle Integration stellte heute 15 Thesen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration vor, um einen Beitrag zur Integration in Deutschland zu leisten. Statt mit seiner Debatte über die...

16 Mai
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Burkhard Blienert Kultur und Medien

Die SPD steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler

Die Förderung, rechtliche Stärkung und soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode im kultur- und sozialpolitischen Bereich viele Vorhaben...

28 Apr
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Burkhard Blienert Rolf Mützenich Termine

Was hält die Welt zusammen?

Politik in Zeiten globaler Krisen Dienstag, 23.05.2017 Von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr Hotel Aspethera Am Busdorf 7, 33098 Paderborn Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, Krisen...

27 Apr
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Burkhard Blienert Finanzen Kommunalpolitik Manfred Zöllmer

Sparkassen gegen Angriffe der europäischen Regulierungsbehörden verteidigen

Die kommunale Trägerschaft der Sparkassen wird derzeit von Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Frage gestellt. Die von EZB und EBA vorgelegten Leitlinien-Vorschläge im Bereich Corporate Governance unterstellen...

22 Mrz
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Burkhard Blienert Digitale Agenda Kultur und Medien

Digitale Kultur und Filmförderung müssen zusammen gedacht werden

Mit der Aufstockung des DFFF wird der Filmstandort Deutschland wieder an Attraktivität gewinnen. Allerdings versäumt es die Staatsministerin für Kultur und Medien, neue Akzente in der digitalen Kulturförderung zu setzen....

16 Mrz
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Burkhard Blienert Gesundheit

Es ist vollbracht: Cannabis auf Rezept

Mit der heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestags wird es nun Cannabis auf Rezept geben. Seit Jahren haben eine Vielzahl von Patientinnen und Patienten darauf gewartet, Cannabis verschrieben und die Kosten...

19 Jan
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Burkhard Blienert Kultur und Medien

Koalition bekennt sich zur kulturellen Vielfalt in Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat heute einem Antrag zugestimmt, der den Beitrag von Kulturpolitik zu einer gesamtgesellschaftlichen Integration würdigt. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Darauf muss auch die Kulturpolitik reagieren....

16 Dez
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Jan Dieren

@JanUlrichDieren

Drei Dinge fordert er ein: 1. Beendet den Krieg gegen die Drogen, 2. beendet den Krieg gegen den Planeten und 3. beendet den Ukraine-Krieg. Hier kann man die Rede im Ganzen (auf Spanisch) verfolgen: youtu.be/OA6cXiuUxL0

13:05 · 24. September 2022

Jan Dieren

@JanUlrichDieren

Diese Rede des kolumbianischen Präsidenten @petrogustavo vor der UN ist bemerkenswert. twitter.com/momodoutaal/st…

13:04 · 24. September 2022

Helge Lindh 🇺🇦

@helgelindh

Bitte gebt Frau Schimke, wonach sie verlangt. Mehr Bildung täte ihr wahrlich gut. 🫣 twitter.com/janaschimke/st…

9:30 · 24. September 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ist verheerend. Mohammed Bin Salman ist persönlich verantwortlich für die bestialische Ermordung von Jamal Khashoggi. Natürlich steht das Thema auf der Agenda des deutschen Bundeskanzlers. spiegel.de/politik/deutsc…

9:16 · 24. September 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Gute Aufarbeitung der momentanen Corona Lage von @gereonas @tazgezwitscher twitter.com/gereonas/statu…

8:21 · 24. September 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Jetzt beginnen schwierige Wochen für Kinder. Keiner will Ausfall von Unterricht. Auch ohne Maske wäre alles einfacher. Trotzdem: es gibt leider Hinweise, wie die Studie aus Norwegen, dass COVID auch Kindern schaden kann. Daher sollten auch Kinder geimpft sein, wie STIKO empfiehlt twitter.com/erictopol/stat…

8:13 · 24. September 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Würde sich @HendrikWuest doch genauso um Entlastungen für die Bürger kümmern, wie um seine Fotos. ksta.de/politik/steuer… @nrwspd

7:34 · 24. September 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Eine Regierung aus Postfaschisten und Rechtsextremen ist eine Gefahr für Europa. Wie kann es sein, dass die Europäische Volkspartei #Berlusconi als Teil dieses Bündnisses unterstützt? Und wie stehen ⁦@CDU⁩ und @CSU dazu? #Italien spiegel.de/ausland/silvio…

4:10 · 24. September 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

Rainer war ein Guter. Er wird fehlen, in der Fraktion, der Landesgruppe NRW, im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit…Ich bin noch immer fassungslos und trauere mit meinen Kollegen um einen wunderbaren Menschen. Die Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden. twitter.com/spdbt/status/1…

18:03 · 23. September 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

🕯 twitter.com/spdbt/status/1…

17:02 · 23. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Und wer den Krisen-Jobverlust nicht nachweisen kann, hat in Notsituationen dennoch Anspruch auf ein zinsloses Darlehen.

16:24 · 23. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Studis und Schüler:innen müssen lediglich nachweisen, dass sie ihren Job wegen der Krise verloren haben - dann können sie die Förderung erhalten - sofern sie generell berechtigt sind - selbst wenn sie z.B. die Altersgrenze oder die Förderhöchstdauer überschritten haben.

16:24 · 23. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Wir lernen aus Corona - Bafög wird krisenfest! In einer Wirtschaftskrise kann der #Bundestag beschließen, dass diejenigen deutlich leichter #bafög bekommen, die ihren Nebenjob verloren haben. pic.twitter.com/GnKWcXQr4W

16:24 · 23. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

eine historische Chance für das Land NRW vertan. Die Mitglieder der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion bekennen sich zum Koalitionsvertrag der Ampel und fordern eine zügige Umsetzung der darin vereinbarten Lösungen.

15:50 · 23. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Die Lösung stand im Mai 2020 bereit - gescheitert ist sie am Widerstand der Union. Der damalige Finanzminister Olaf Scholz hat eine Lösung präsentiert; die schwarz-gelbe Landesregierung hat die ausgestreckte Hand des Bundes ausgeschlagen und damit

15:50 · 23. September 2022