Burkhard Blienert | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Burkhard Blienert

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Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt und in den erweiterten SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Achim Post Allgemein Bernhard Daldrup Burkhard Blienert Claudia Moll Dirk Wiese Frank Schwabe Gülistan Yüksel Nezahat Baradari Oliver Kaczmarek Sabine Poschmann Sebastian Hartmann Stefan Schwartze Top News Ye-One Rhie

Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt und in den erweiterten SPD-Fraktionsvorstand gewählt

In dieser und der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett mehrere Mitglieder der NRW-Landesgruppe zu Beauftragten der Bundesregierung ernannt. Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege: Claudia Moll MdB Beauftragter der Bundesregierung für...

13 Jan
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Burkhard Blienert Petra Rode-Bosse Termine

Kulturpolitik

Lebendige Demokratie – gesellschaftlicher Zusammenhalt Donnerstag, 06.07.2017 Von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr Detmolder Stadthalle Schlossplatz 7, 32756 Detmold Sehr geehrte Damen und Herren, die spezifische Kultur der eigenen Heimat...

20 Jun
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Künstlersozialabgabe sinkt erneut

Arbeit und Soziales Burkhard Blienert Kultur und Medien Ralf Kapschack

Künstlersozialabgabe sinkt erneut

Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu...

9 Jun
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Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt ministerieller Leitkultur

Burkhard Blienert Kultur und Medien

Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt ministerieller Leitkultur

Die Initiative Kulturelle Integration stellte heute 15 Thesen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration vor, um einen Beitrag zur Integration in Deutschland zu leisten. Statt mit seiner Debatte über die...

16 Mai
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Die SPD steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler

Burkhard Blienert Kultur und Medien

Die SPD steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler

Die Förderung, rechtliche Stärkung und soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode im kultur- und sozialpolitischen Bereich viele Vorhaben...

28 Apr
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Was hält die Welt zusammen?

Burkhard Blienert Rolf Mützenich Termine

Was hält die Welt zusammen?

Politik in Zeiten globaler Krisen Dienstag, 23.05.2017 Von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr Hotel Aspethera Am Busdorf 7, 33098 Paderborn Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, Krisen...

27 Apr
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Sparkassen gegen Angriffe der europäischen Regulierungsbehörden verteidigen

Burkhard Blienert Finanzen Kommunalpolitik Manfred Zöllmer

Sparkassen gegen Angriffe der europäischen Regulierungsbehörden verteidigen

Die kommunale Trägerschaft der Sparkassen wird derzeit von Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Frage gestellt. Die von EZB und EBA vorgelegten Leitlinien-Vorschläge im Bereich Corporate Governance unterstellen...

22 Mrz
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Digitale Kultur und Filmförderung müssen zusammen gedacht werden

Burkhard Blienert Digitale Agenda Kultur und Medien

Digitale Kultur und Filmförderung müssen zusammen gedacht werden

Mit der Aufstockung des DFFF wird der Filmstandort Deutschland wieder an Attraktivität gewinnen. Allerdings versäumt es die Staatsministerin für Kultur und Medien, neue Akzente in der digitalen Kulturförderung zu setzen....

16 Mrz
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Es ist vollbracht: Cannabis auf Rezept

Burkhard Blienert Gesundheit

Es ist vollbracht: Cannabis auf Rezept

Mit der heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestags wird es nun Cannabis auf Rezept geben. Seit Jahren haben eine Vielzahl von Patientinnen und Patienten darauf gewartet, Cannabis verschrieben und die Kosten...

19 Jan
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Koalition bekennt sich zur kulturellen Vielfalt in Deutschland

Burkhard Blienert Kultur und Medien

Koalition bekennt sich zur kulturellen Vielfalt in Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat heute einem Antrag zugestimmt, der den Beitrag von Kulturpolitik zu einer gesamtgesellschaftlichen Integration würdigt. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Darauf muss auch die Kulturpolitik reagieren....

16 Dez
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Oliver Kaczmarek

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Auch bei @hartaberfair behauptet ein Studiogast, #Studierende bekommen kein Energiegeld. Das ist falsch! Studierende mit #Minijob haben Anspruch auf #Energiepreispauschale in Höhe von 300€. Wird mit Lohnabrechnung der Arbeitgeber ausgezahlt. Sollte sich langsam mal rumsprechen!

20:11 · 23. Mai 2022

Michelle Müntefering

Michelle Müntefering

@Mi_Muentefering

Wieder Zuhause und gleich beim Parteitag der @SPDBochum1 gewesen - das hier sind die beiden neuen Landtagsabgeordneten #AndreaBusche und @Ba_Hartmann 😎👋👍 pic.twitter.com/etlgGt9l5F

18:55 · 23. Mai 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

Es lebe die Deutsch-Französische Freundschaft! Sie hat etwas Gutes bewirkt und könnte es ohne Zweifel gerade jetzt wieder. Auf, Auf!! twitter.com/fes_paris/stat…

18:22 · 23. Mai 2022

@ingoschaeferspd

Damit gilt die SPD als älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebe @spdde Foto: Dominik Butzmann

16:02 · 23. Mai 2022

@ingoschaeferspd

Am 23. Mai 1863 wurde die Vorläuferpartei, der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein, in Leipzig gegründet. Diese hat sich im Jahr 1875 mit der im Jahr 1869 gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zusammengeschlossen. Ihren heutigen Namen gab sich die Partei im Jahr 1890. pic.twitter.com/FYMjc4tzbO

16:02 · 23. Mai 2022

@SvenjaSchulze68

Gerade jetzt ist #Entwicklungszusammenarbeit so wichtig wie nie. Wir müssen vor allem die Ursachen von Gewalt, Hunger & Armut angehen, um künftige Krisen & Kriege zu verhindern. Jede Investition in #Ernährungssicherung & #Klimaschutz ist auch ein Beitrag zu Frieden & Stabilität. twitter.com/BMZ_Bund/statu…

14:39 · 23. Mai 2022

Heute durfte ich zwei Mitglieder unserer Schwesterparteien @meretzparty und @avoda in der Knesset treffen. twitter.com/ibtisammaraana…

14:20 · 23. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Ohne jede Stigmatisierung müssen insbesondere Männer mit anonymen Sex vor Affenpocken gewarnt werden. Sie sind im Moment eine Risikogruppe. Nur gemeinsam kann der Ausbruch beendet werden. twitter.com/ma_heller/stat…

13:40 · 23. Mai 2022

Dirk Wiese Sauerland

Dirk Wiese Sauerland

Ab heute kann man mit dem ÖPNV für 9 € in den schönsten Wahlkreis der Republik reisen. 🚉 Eine Übersicht über sehr sehr lohnenswerte Ausflugsziele gibt es hier. ☀️⤵️ sauerland.com @deinsauerland

12:21 · 23. Mai 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

Die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen Michelle #Bachelet muss freien Zugang zu allen Orten in China haben. Damit sie ungeschminkt über die verheerende Menschenrechtslage in #China berichten kann. #Uiguren #Tibet #bejing

11:53 · 23. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Mit WHO Generaldirektor ⁦@DrTedros⁩ wird heute in Genf verhandelt, wie Pandemien besser und schneller bekämpft werden können. Ärmere Länder brauchen dafür nicht nur mehr Geld. Sie brauchen auch mehr Einfluss in der WHO und die WHO muss besser finanziert werden. pic.twitter.com/ifEUzyRAS9

10:57 · 23. Mai 2022

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um Parteitaktik einmal in den Hintergrund zu rücken und gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes zu übernehmen. Das bedeutet aber auch, dass sich alle noch etwas mehr politisch bewegen müssen.

10:05 · 23. Mai 2022

Bei der Lösung muss es darum gehen, was der Bundeswehr konkret hilft - nicht darum, wer sich am Ende wie stark gegen wen politisch durchgesetzt hat.

10:05 · 23. Mai 2022

(…) die Gespräche mit CDU und CSU. Auch wenn noch nicht an allen Punkten Einigungen erreicht sind, gehe ich davon aus, dass letztlich auch CDU und CSU das Anliegen einer Stärkung der Bundeswehr teilen.

10:05 · 23. Mai 2022

Das wäre mit Blick auf die neue sicherheitspolitische Bedrohungslage ein starkes Signal der demokratischen Geschlossenheit und Entschlossenheit. Die Regierungskoalition hat einen gemeinsamen Vorschlag für d. Sondervermögen gemacht u. führt auf dieser gemeinsamen Ausgangsbasis(..)

10:05 · 23. Mai 2022