Bernhard Daldrup

Beiträge

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Bekanntgabe der „Nationalen Projekte des Städtebaus 2020“ – Wichtige Förderung bedeutender baukultureller Projekte der Kommunen

Heute wurden 26 bedeutende „Nationale Projekte des Städtebaus“ ausgewählt. Bundesinnenminister Horst Seehofer ist bei seiner Auswahl der Empfehlung einer hochrangigen Expertenjury unter maßgeblicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt, erklären Bernhard Daldrup...

26 Jun
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Bernhard Daldrup Kommunalpolitik

Daseinsvorsorge in Deutschland: Sichtbarer denn je in Richtung Zukunft

„In dieser Pandemie wurde einmal mehr klar: Kommunen und ihre Dienstleistungen sind systemrelevant: Wenn sie nicht funktionieren, läuft in der Gesellschaft nichts. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung macht die Daseinsvorsorge fit...

23 Jun
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Top News

Milliardenschwere Entlastung der Kommunen im Konjunkturpaket

Der Bund erstattet den Kommunen für das Jahr 2020 die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 5,9 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhöht er dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der...

5 Jun
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Achim Post Bernhard Daldrup Kommunalpolitik Michael Groß Top News

Volle Unterstützung für kommunalen Solidarpakt von Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat konkrete Vorschläge für einen rund 57 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45...

16 Mai
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Dramatische Steuerausfälle für Kommunen – Bund und Länder müssen schnell handeln

Die heute veröffentlichte Steuerschätzung zeigt schwarz auf weiß, was sich bereits abgezeichnet hat – den Kommunen in Deutschland entgehen 2020 wegen der Corona-Pandemie 15,6 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Die Folgen...

14 Mai
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Mehr Schutz für Kommunalpolitiker

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz beschäftigte sich gestern in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Es sieht insbesondere vor, Kommunalpolitikerinnen und -politiker...

7 Mai
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Entlastung bei Heizkosten durch Wohngeld

Mit dem heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Gesetz zur Wohngelderhöhung entlasten wir Wohngeldempfängerinnen und -empfänger bei den Heizkosten im Kontext der CO2-Bepreisung, erklären Bernhard Daldrup und...

23 Apr
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert einen...

13 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Finanzen

Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

Das Bundesministerium der Finanzen hat gestern angekündigt, die Übergangsfrist für die Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2022 zu verlängern. Damit kommt es den Forderungen vieler Kommunen nach und sorgt...

6 Mrz
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Bernhard Daldrup Top News Wirtschaft und Energie

Klimaschutz braucht mehr Windkraft

„Wenn die Energiewende gelingen und der Klimaschutz verstärkt werden sollen, muss die Windenergie eine deutlich größere Rolle spielen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup, „daran führt kein Weg vorbei.“ Er unterstützt...

3 Jan
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Bärbel Bas

@baerbelbas

Passt auf Euch auf und haltet die Regeln ein! Hygiene, Abstand und Maskenpflicht! #Duisburg #Coronavirus Coronavirus-Liveticker. +++ 17:09 Duisburg entwickelt sich zum Hotspot +++. n-tv.de/panorama/17-09…

15:19 · 7. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Ich kann da meinem Kollegen @matthiasbartke nur zustimmen: Abgeordnete sollen Aktienoptionen zukünftig offenlegen müssen. Skandal um Philipp #Amthor und Aktien im Wert 250.000 Euro darf sich nicht wiederholen. #lobbyregister handelsblatt.com/politik/deut…

12:51 · 7. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Endlich. Sehr gut und nötig! #Inklusion ist auch Finanzpolitik. Danke @BMF_Bund @OlafScholz @BMAS_Bund twitter.com/bmf_bund/statu…

12:38 · 7. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Wir müssen die Versorgung mit #Remdesivir auch außerhalb der USA sichern. Der Gesundheitsminister sollte sich für Lizenzvereinbarungen deutscher Hersteller mit dem Unternehmen Gilead einsetzen. Sie könnten auch für andere Länder produzieren. #coronavirus rp-online.de/panorama/coron…

10:56 · 7. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Höchst beunruhigt über den Mord an Exil-Tschetschenen in Österreich. #Russland ist für Menschenrechtsverletzungen, die in + aus #Tschetschenien begangen werden in der Verantwortung. Europäische Staaten müssen tschetschenischen Asylbewerbern den höchsten Schutz zukommen lassen.

6:05 · 7. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Bitte weitersagen. #KeinKindalleinelassen twitter.com/ubskm_de/statu…

8:34 · 6. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Das Einhalten der Hygieneregeln und das Tragen von Schutzmasken bleibt wichtig. Besonders in Innenräumen und wenn Abstandhalten nicht möglich ist. Das #Coronavirus ist immer noch da, das Tragen einer #Maske reduziert die Ansteckungsgefahr. spiegel.de/politik/deutsc…

8:33 · 6. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Ich freue mich auf Bundesarbeitsminister @hubertus_heil heute um 18:00 Uhr bei „Kerstin Griese trifft ...“ Herzliche Einladung, online dabei zu sein. kerstin-griese.de/kerstin-gri…

7:30 · 6. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Auch wenn sich jetzt eine Lösung für #OceanViking und eine Rettung aus höchster Not abzeichnet. Wir brauchen umgehend die Erneuerung eines belastbaren Notfallverteil („Malta“)Mechanismus und dann eine EU Seenotrettungsmission. #Seenotrettung

19:06 · 5. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Einfach mal Menschen fragen, die betroffen sind. #racialprofiling Die Verweigerungshaltung von #Seehofer den #ECRI Empfehlungen zu folgen, ist stur, in hohem Maße verantwortslos und setzt die Polizei ebenso Misstrauen aus wie es die Ängste und Sorgen von Betroffenen ignoriert.

18:20 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Heute wird der grandiose @vongruenberg 75 Jahre alt. Ein Bonner Original, ein vorbildlicher Politiker, ein Aktivist und ganz toller Mensch. Herzlichen Glückwunsch, lieber Felix!

15:15 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Mal in der Pause #B04FCB: Wie will man eine „allgemeine Dienstpflicht“ eigentlich verfassungsrechtlich begründen?

18:53 · 4. Juli 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Eon und Thyssen-Krupp arbeiten bei Wasserstoff-Technologie zusammen - handelsblatt.com/25963244.htm…

11:07 · 4. Juli 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Digital unterstütztes #Lernen wird aus dem Schulalltag nicht mehr verschwinden. Also müssen wir spätestens jetzt gute Bedingungen für #Digitalisierung schaffen! Danke für die Ideen und die gute Arbeit am Thema übrigens an @MarjaVoellers. twitter.com/spdbt/status/1…

9:25 · 4. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Die Lage auf der #OceanViking ist dramatisch. Es geht auch um den Schutz der Helferinnen und Helfer. Wir brauchen eine umgehende Lösung. Die EU Kommission muss in diesen Stunden eine Lösung mit den Staaten finden. Sonst erleben wir eine grosse Tragödie. #Italien #Malta

8:28 · 4. Juli 2020