Bernhard Daldrup

Beiträge

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohnungspolitische Bilanz steht und fällt mit dem Baulandmobilisierungsgesetz

Der heutige Verbändedialog der SPD-Bundestagsfraktion zum Baulandmobilisierungsgesetz hat deutlich gezeigt, dass Fachverbände und Expertinnen und Experten auf eine Novelle des Baugesetzbuches in dieser Legislatur drängen. Dies muss unser Koalitionspartner endlich...

17 Dez
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Top News

Kommunale Handlungsspielräume für gleichwertige Lebensverhältnisse stärken

Die öffentliche Anhörung des Ausschusses Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen hat die hohe Bedeutung des Themas ‘Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ in Deutschland erneut verdeutlicht. Alle Kommunen müssen in der Lage sein, attraktiv,...

19 Nov
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Baugesetzbuchnovelle nach langem Ringen vom Kabinett beschlossen

Heute hat das Kabinett endlich das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den wichtigen Etappenerfolg sowohl für Kommunen als auch für Mieterinnen und Mieter, sagen Bernhard Daldrup und Claudia...

4 Nov
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

SPD-Fraktion fordert Aktionsplan für lebenswerte Innenstädte

Das Wirtschaftsministerium muss seinen Ankündigungen beim heutigen „Innenstadt-Gipfel“ nun auch Taten folgen lassen. Auch das Bauministerium ist gefragt, sagt Bernhard Daldrup. „Unsere Innenstädte, nicht nur die Großstädte, sind mit vielen...

20 Okt
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Neue Wohngemeinnützigkeit für mehr bezahlbaren Wohnraum

Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum: Neue Wohngemeinnützigkeit könnte ein weiterer Baustein zur Erreichung dieses Ziels sein. Im Bundestagsausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen fand heute zu diesem Thema eine...

7 Okt
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

TKG-Novelle: Keine höheren Anschlussentgelte für Rundfunk- und Fernsehen

Im Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Novellierung des Telekommunikationsgesetz (TKG) soll die mietrechtliche Umlagefähigkeit der Betriebskosten für sogenannte „Inhouse-Netze“ nach einer Übergangsfrist von fünf Jahren entfallen. Die Abschaffung der Umlagefähigkeit würde...

7 Okt
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe

Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf der Zielgeraden, um zeitnah im Kabinett verabschiedet werden zu können. Deshalb ist es inakzeptabel, dass Horst Seehofer in dem...

2 Okt
0

Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Das Bundesinnenministerium zieht heute Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion...

28 Sep
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung...

24 Sep
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland geschnürt. Die SPD-Fraktion...

18 Sep
0

1
2
3
…
15
Weiter

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...Johannes Rau wäre heute 90 Jahre alt geworden. ‘Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik...er war der zweite Sozialdemokrat im Amt des Bundespräsidenten...Zeit seines Lebens war Johannes Rau ein Versöhner... pic.twitter.com/CLj8iKmITN

11:57 · 16. Januar 2021

Bärbel Bas

@baerbelbas

Versöhnen statt spalten - unter diesem Motto machte Johannes Rau Politik für die Menschen. Heute wäre er 90 Jahre alt geworden. Was ihn ausgezeichnet hat, bringt unser Vorsitzender @NowaboFM gut auf den Punkt. #Versöhnen #SPD #Rau vorwaerts.de/artikel/norber…

11:29 · 16. Januar 2021

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Heute wäre Johannes #Rau 90 Jahre alt geworden. Versöhnen statt spalten und sein Einsatz für #Chancengleichheit in der #Bildung sind immer noch auf der Höhe der Zeit. Erinnern wir uns häufiger an ihn! #nrw #nrwspd #bundespräsident nrwspd.de/2021/01/15/zum…

9:30 · 16. Januar 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

+++ MEHR FAIRNESS IN DER #DIGITALWIRTSCHAFT +++ Mit den #Wettbewerbsbeschränkungen schaffen wir ein scharfes #Schwert, um große digitale #Plattformen besser regulieren zu können. Das Ziel ist: ein besserer und gerechterer #Wettbewerb - von dem dann wiederum wir alle profitieren. pic.twitter.com/78Bagwwwjy

16:32 · 15. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Plattformen mit ihrer überragenden marktübergreifenden Bedeutung besser regulieren zu können. Das Ziel ist: ein besserer und gerechterer Wettbewerb - von dem dann wiederum wir alle profitieren. (3/4)

21:03 · 14. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

große digitale Plattformunternehmen bestimmen den Markt in Angebot und Nachfrage. So verhindern sie leider einen fairen Wettbewerb. Mit der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen schaffen wir jetzt ein scharfes Schwert, um eben diese großen digitale (2/4)

21:03 · 14. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

+++ MEHR FAIRNESS IN DER DIGITALWIRTSCHAFT +++ Digitalisierung hat viele Vorteile - und sie hat zu großen Produktivitätsfortschritten geführt. Allerdings wurden in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen monopolartige Strukturen begünstigt. Einige wenige sehr, sehr (1/4) pic.twitter.com/EwrnUm6yQA

21:03 · 14. Januar 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Berichte über Verschärfungen des Lockdown bis hin zur Einstellung des #Nahverkehrs. Je tiefer Eingriffe gehen, desto mehr muss der Staat alle anderen Optionen und Vorsorge getroffen haben. Von Impfungen bis Masken. Was wäre mit Beschäftigten zB im Krankenhaus - wenn ohne Auto?

19:51 · 14. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Grundsätzlich gilt: anstatt Schwarze-Peter-Spiele anzufangen, müssen Bund und Länder jetzt weiter gemeinsam mit aller Kraft daran arbeiten, dass die Wirtschaftshilfen zügig und verlässlich fließen.

16:34 · 14. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Wer wie Herr Laschet auf die Bundesebene strebt, sollte sich eigentlich etwas besser mit den jeweiligen Zuständigkeiten der Bundesministerien auskennen. Profilierungsnöte vorm CDU-Bundesparteitag sind keine Entschuldigung für politische Unaufrichtigkeit.

16:34 · 14. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Finanzminister Scholz hat die notwendigen Gelder für wirklich wuchtige Wirtschaftshilfen bereitgestellt. Die Umsetzung der Programme liegt jetzt aber schon in der primären Zuständigkeit von Bundeswirtschaftsminister Altmaier.

16:34 · 14. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Dass Armin #Laschet jetzt meint, Probleme bei der Auszahlung der Corona-Wirtschaftshilfen dem Bundesfinanzminister in die Schuhe zu schieben, ist schon eine ziemlich dreiste Verdrehung der politischen Verantwortlichkeiten. #Novemberhilfe #Dezemberhilfe

16:34 · 14. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Der Newsletter #thewsdirekt 62 mit allen wichtigen Informationen rund um die Woche im Bundestag ist online. Hier der Link: 👇 bit.ly/2Lx0orE Bleibt gesund, Euer Michael #spd #spdde #spdbt #bundestag #politik #newsletter #deutscherbundestag #nrw #hamm #lünen #selm #werne pic.twitter.com/x1Ccjql6m4

15:12 · 14. Januar 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Nachher im #Plenum: Wichtiger Beschluss für #Parteien & Kandidat*innen-Aufstellung für #btw21. Bereiten dringend gebotenes "Notfallverfahren" vor, da Aufstellungen wegen #Corona & #lockdown fast unmöglich. Freue mich für @spdbt zu reden. #Bundestag spiegel.de/politik/deutsc…

14:52 · 14. Januar 2021