Bernhard Daldrup

Beiträge

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

TKG-Novelle: Keine höheren Anschlussentgelte für Rundfunk- und Fernsehen

Im Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Novellierung des Telekommunikationsgesetz (TKG) soll die mietrechtliche Umlagefähigkeit der Betriebskosten für sogenannte „Inhouse-Netze“ nach einer Übergangsfrist von fünf Jahren entfallen. Die Abschaffung der Umlagefähigkeit würde...

7 Okt
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe

Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf der Zielgeraden, um zeitnah im Kabinett verabschiedet werden zu können. Deshalb ist es inakzeptabel, dass Horst Seehofer in dem...

2 Okt
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Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Das Bundesinnenministerium zieht heute Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion...

28 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung...

24 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland geschnürt. Die SPD-Fraktion...

18 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Top News

Grundgesetzänderung: Bundestag entlastet Kommunen massiv

Der Bundestag beschließt heute voraussichtlich eine beispiellose Entlastung der Kommunen. Dafür wird das Grundgesetz geändert. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in Höhe von...

17 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt

Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass...

8 Sep
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Bernhard Daldrup Kommunalpolitik Top News

Starke Unterstützung des Bundes für die Kommunen

Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der...

29 Jul
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Bernhard Daldrup Finanzen Themen

Wirecard-Skandal: Maßnahmen zur Verbesserung der Bilanzkontrolle

Der Aktionsplan des Bundesfinanzministers enthält Maßnahmen zur Verbesserung der Bilanzkontrolle und zur Stärkung der Aufsicht über die Kapital- und Finanzmärkte. Die Unabhängigkeit der Wirtschaftsprüfung wird gestärkt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht...

24 Jul
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Bekanntgabe der „Nationalen Projekte des Städtebaus 2020“ – Wichtige Förderung bedeutender baukultureller Projekte der Kommunen

Heute wurden 26 bedeutende „Nationale Projekte des Städtebaus“ ausgewählt. Bundesinnenminister Horst Seehofer ist bei seiner Auswahl der Empfehlung einer hochrangigen Expertenjury unter maßgeblicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt, erklären Bernhard Daldrup...

26 Jun
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Kerstin Griese

@KerstinGriese

Erfreuliche Nachrichten: die meisten Jugendlichen halten sich aus Überzeugung an die Schutzmaßnahmen bei Corona. 👍 twitter.com/tuistiftung/st…

15:24 · 22. Oktober 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Ein starkes Statement des #EP: die mutigen Frauen und Männer der demokratischen Opposition in #Belarus stehen für unsere gemeinsamen europäischen Werte! Belarus bleibt auf der politischen Tagesordnung. #SakharovPrize #Sacharowpreis #EuropeanParliament twitter.com/ep_president/s…

13:07 · 22. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Herzlichen Glückwunsch an die mutigen Menschen in #Belarus. Der Wunsch nach Freiheit und Demokratie ist stark, unstillbar und letztlich nicht zu besiegen. #Sacharow Preis @socpace @TheProgressives #EUparlament

13:02 · 22. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...vielen Dank für den interessanten & wertschätzenden Austausch, @BL_Klimaschutz...wir bleiben definitiv im Gespräch!... #Energiewende #Klimaschutz #Wasserstoff #Bundestag de.citizensclimatelobby.org/k…

12:47 · 22. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Es darf keine Sprengungen von Munition in den Meeren geben, die #Schweinswale gefährden. Das lässt sich anders regeln. Und die Bundeswehr bzw die zuständige Ministerin müssen dafür zu 100 Prozent Sorge tragen. #Meeresschutz #wwf #bund

10:50 · 22. Oktober 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Die heute vorgestellte Jugendstudie 2020 der @TuiStiftung zeigt, die übergroße Mehrheit lebt in der Pandemie verantwortlich. Dies ist weiterhin notwendig. Die steil steigende Zahl von #Corona-Infektionen ist Anlass zur Sorge. Die Infektionszahlen müssen runter. #COVID19de twitter.com/tuideutschland…

9:48 · 22. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...#Klartext...es geht ums #Defossilisieren und nicht ums #Dekarbonisieren...#H2...#dasersteElement... br.de/fernsehen/ard-…

21:30 · 21. Oktober 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Islamistischer Terror ist eine große Gefahr in Deutschland, wie die schreckliche Tat in #Dresden zeigt. Der Staat muss mit aller notwendigen Härte antworten. Den Hinterbliebenen des Opfers aus Krefeld gilt mein ganzes Mitgefühl. Unsere Gesellschaft steht zusammen gegen Terror. twitter.com/dirkwiesespd/s…

20:27 · 21. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Kein #Corona, kein #Klimawandel, kein Anstand. #afd Einfach gute Besserung an @jensspahn und all die anderen! pic.twitter.com/SpIgs81FMn

18:00 · 21. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

The government of #Nigeria must stop violence against peaceful protesters immediately. #EndSarsNow #EndSARSBrutality #endsars #EndPoliceBrutalityinNigeria #endpolicebrutality

17:19 · 21. Oktober 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Ich wünsche @jensspahn und allen an #Corona erkrankten Mitmenschen gute Besserung und schnelle wie vollständige Genesung. Gemeinsam werden wir die Herausforderung meistern. Gebt aufeinander acht und bleibt gesund!

16:53 · 21. Oktober 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

😮 Gute Besserung @jensspahn twitter.com/TotalKaiser/st…

15:00 · 21. Oktober 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

In Sorge um die eskalierende Polizeigewalt in #Nigeria. Die Regierung darf nicht auf friedliche Demonstranten schiessen lassen. #PoliceBrutality

11:34 · 21. Oktober 2020

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Die Ausbildung junger Menschen sichert die Zukunft der Branche! Wer hier spart, der spart an der Zukunft. Bitte unterstützt die KollegInnen bei der @BENTELER_Group - unterzeichnet die Petition: openpetition.de/petition/onli… @feliXpress @AnkeUnger @SKoerzell twitter.com/dgb_news/statu…

8:11 · 21. Oktober 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

andreas-rimkus.de/arbeitsgrup…

20:08 · 20. Oktober 2020