Mit dem Klimapaket bringt der Bundestag die Mobilitätswende voran – in ganz Deutschland und sozialverträglich. Kern des Vorhabens ist ein breites Maßnahmenbündel, das sowohl die Förderung der Elektromobilität, den Ausbau...
Arno Klare
Beiträge
Der heutige Luftverkehrsgipfel hat noch einmal verdeutlicht, wie dringend notwendig grundlegende Reformen sind. Die bisherigen Maßnahmen könnten nicht ausreichen, um einen erneuten „Verspätungs-Sommer“ zu verhindern. Das Bundesinnenministerium ist nun gefordert,...
Die heute mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Kontrolle der Einhaltung von Dieselfahrverboten ist eine maßvolle Lösung. Es wird lediglich stichprobenartige Kontrollen mit mobilen Geräten geben,...
Zu den Empfehlungen des 57. Deutschen Verkehrsgerichtstages und anlässlich der weiterhin andauernden Debatte um die wissenschaftliche Aussagekraft der EU-weit gültigen Stickoxidgrenzwerte von 40 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im...
Das gestrige Urteil des Gerichts der Europäischen Union bestätigt die neuen Testverfahren für die Abgasnorm Euro 6d und die damit verbundenen Stickoxidgrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge. Es wird lediglich...
Die Autoindustrie muss auf ihre Kosten Diesel-PKW nach Euro 5 und Euro 6 Norm mit Hardware nachrüsten. Das ist der einzige Weg um den Ausstoß von Stickoxiden zu verringern, sowie...
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat heute den Bericht zu den Nachprüfungen der CO2-Werte im Zuge des Abgasskandals vorgestellt. Er unterstützt damit auch die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion CO2-Messungen unter Realbedingungen als vorgeschriebene Feldüberwachung...
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Verkehrsminister Dobrindt dazu auf, sich klar gegen das Laptopverbot auf Direktflügen in die USA zu stellen. Am 17. Mai trafen sich hierzu die Vertreter der Europäischen Kommission...
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Minister Dobrindt endlich aktiv geworden ist und ein Luftverkehrskonzept vorgelegt hat. Letztendlich aber beinhaltet das Papier viele Maßnahmen, die wir bereits beschlossen haben – wie beispielsweise...
von Arno Klare MdB „Ich stelle fest, dass der von der Fraktion der CDU/CSU vorgeschlagene Abgeordnete Barzel die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder (des Deutschen Bundestages) nicht erreicht hat.“ Es ...
Berufliche Fortbildung wird noch attraktiver: Wir reformieren das Aufstiegs-#BAföG! Damit bringen wir die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Ausbildung voran. Die Novelle umfasst u. a. höhere Zuschüsse zu Prüfungs- und Lehrgangskosten. Mehr: spdfraktion.de/themen/koaliti… pic.twitter.com/kb0MNXmGYy
- Resolution „Mit Faschisten paktiert man nicht!“
- Sebastian Hartmann zu Ehren des großen Versöhners Johannes Rau
- Nadja Lüders zum Holocaust-Gedenktag: „Die Dämonen sind nicht gebannt. Wir müssen Gesicht zeigen gegen das Vergessen.“
- Sebastian Hartmann zum Tod von Gerda Kieninger
- Kohlekompromiss, Kommunalwahl, Kampf gegen Rechts: Jahresauftakt vor der Presse