Zur Lage in den Hochwasser-Gebieten in NRW und in Rheinland-Pfalz und zum angekündigten Engagement von Olaf Scholz erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Die Lage...
Achim Post
Beiträge
Zum gestrigen Tod des früheren stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Herbert Schnoor: „Herbert Schnoor hat die Politik der SPD in Nordrhein-Westfalen über viele Jahre intensiv geprägt, unter anderem in seiner Zeit...
Achim Post: „Das Wahlprogramm der Grünen ist eine finanzpolitische Mogelpackung. Wer seriös regieren will, muss auch sagen können, wie er seine politischen Vorhaben realistisch finanziert bekommt. In punkto Finanzierung dominiert...
Hannelore Kraft lebt das Motto „NRW im Herzen“ wie kaum eine Andere – als erste NRW-Ministerpräsidentin, SPD-Landesparteivorsitzende und als Landtagsabgeordnete. Mit großem Herzen und klarer Kante hat sie das Leben...
Zur Diskussion über die Erhöhung des Renteneintrittsalters erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass es mit der SPD keine Erhöhung des...
Zu dem Ausgang der heutigen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Reiner Haseloff ist der eindeutige Wahlsieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Mit diesem starken...
Zur Ankündigung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen, erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Frank-Walter Steinmeier ist ein Glücksfall für unser...
Die NRW-Landesgruppe hat am 17. Mai den Beschluss „Sachgrundlose Befristung wirkungsvoll eindämmen“ gefasst. Bei der Landesgruppen-Videokonferenz mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 19. April hatten wir u.a. bereits über seinen Gesetzentwurf...
Zum Rücktritt von Franziska Giffey als Familienministerin erklärt unser Vorsitzender Achim Post: „Hut ab vor Franziska Giffey – ihr Entschluss zum Rücktritt zeugt von politischem Verantwortungsbewusstsein und hoher persönlicher Glaubwürdigkeit....
Zur Rede von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim heutigen Bundestagsparteitag der SPD erklärt unser Vorsitzender Achim Post: „Der Wahlkampf ist eröffnet. Olaf Scholz hat mit einer starken Rede vorgelegt: Für ein...
- Thomas Kutschaty zum Tod von Herbert Schnoor: Architekt und Verteidiger des liberalen Rechtsstaats
- Nadja Lüders: Wir erwarten von der FDP jetzt: Bis hierhin und nicht weiter, Herr Papke!
- NEUSTART.NRW am 15. Juni in Duisburg
- NEUSTART.NRW am 18. Mai in Krefeld
- Thomas Kutschaty zum 60. Geburtstag von Hannelore Kraft: Weiter ein Vorbild für unsere Sozialdemokratie