Beschlüsse

Achim Post Allgemein Beschlüsse Dietmar Nietan Sebastian Hartmann Top News Wirtschaft

Den wirtschaftlichen Wandel in Nordrhein-Westfalen gesellschaftlich gestalten

Ein Positionspapier von Sebastian Hartmann MdB, Vorsitzender der NRWSPD, Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion und Dietmar Nietan MdB, Bundesschatzmeister...

21 Jan
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Arbeit und Soziales Beschlüsse Wirtschaft

Solidarität mit den Real-Beschäftigten, Stärkung von Tarifverträgen

Die nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten unterstützen die mehr als 30.000 Beschäftigten der Einzelhandelskette Real, deren Zukunft auf dem Spiel steht. Seit sich die Metro AG aus der Tarifbindung mit ver.di zurückgezogen hat,...

14 Jan
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Arbeit und Soziales Beschlüsse Top News

Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktionvom 11. Juni 2018 Seit 2004 wird auf Zahlungen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) der volle Beitrag für die Kranken- und Pflegeversicherung erhoben – soweit die...

11 Jun
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Beschlüsse Themen Top News

Zukunft der EU-Strukturförderung nach 2020

Die Strukturpolitik der EU ist für Nordrhein-Westfalen und seine Städte und Kreise unverzichtbar. Deshalb fordert die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass auch zukünftig alle Regionen in...

21 Mrz
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Achim Post Arbeit und Soziales Beschlüsse Ralf Kapschack Top News

NRW-Landesgruppe unterstützt Initiative von Andrea Nahles: Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit bringen!

Bundesarbeits- und sozialministerin Andrea Nahles will Langzeitarbeitslosen neue Chancen eröffnen und ihnen die Teilhabe am Arbeitsmarkt erleichtern. Entsprechende Eckpunkte hat die Bundesministerin heute gemeinsam mit dem Minister für Arbeit, Integration...

31 Mrz
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Achim Post Beschlüsse Dirk Wiese Top News Verkehr und digitale Infrastruktur

NRW-Landesgruppe für härtere Strafen bei illegalen Autorennen

In Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland gibt es zunehmend Fälle von illegalen Kraftfahrzeugrennen, bei denen Unbeteiligte getötet oder schwer verletzt werden. Die NRW-Landesgruppe unterstützt einen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen initiierten Gesetzentwurf ...

22 Nov
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Beschlüsse Top News

Der soziale Arbeitsmarkt muss kommen!

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten. Dieses beschloss die NRW-Landesgruppe in ihrer gestrigen Sitzung. Anbei finden Sie den Beschluss als .pdf. ...

31 Mai
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Arbeit und Soziales Axel Schäfer Beschlüsse Top News

NRW-Landesgruppe lehnt Änderungen am Mindestlohn strikt ab

Die NRW-Landesgruppe spricht sich einstimmig gegen eine Aufweichung des Mindestlohns aus. Dazu erklärt der Landesgruppenvorsitzende Axel Schäfer MdB: „Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist eine der größten Sozialreformen in der...

21 Apr
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Beschlüsse Top News Umwelt

NRW-Landesgruppe fordert wirkungsvolles Moratorium von Fracking

Die NRW-Landesgruppe spricht sich geschlossen für ein Moratorium von Fracking aus. Wegen der heute unabsehbaren Risiken der Technologie wird ein klares Verbot bis mindestens 2021 gefordert. Zudem lehnen die nordrhein-westfälischen...

26 Mrz
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Beschlüsse Kommunalpolitik Menschenrechte und humanitäre Hilfe Top News

Beschluss der NRW-Landesgruppe: Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund

Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. März 2015 Vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund Die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen stellen unsere Städte und...

6 Mrz
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