Außenpolitik

Außenpolitik Axel Schäfer Dietmar Nietan

25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: Kooperation hat hohen Stellenwert

Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 als wichtigen Meilenstein der deutsch-polnischen Beziehungen. Der Vertrag wurde zur Grundlage für...

17 Jun
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Außenpolitik Europa Michelle Müntefering

Am Dialog mit der Türkei führt kein Weg vorbei

Heute tagt in Brüssel der Türkei-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Um den demokratischen Kräften im Land zu helfen, muss die EU jetzt ihr gesamtes Gewicht in die Waagschale werfen und...

7 Mrz
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Außenpolitik Dietmar Nietan Michelle Müntefering

Türkei: Gewalt beenden, Wahlen sichern, demokratische Rechte gewährleisten

Die Anschläge von Ankara waren ein Angriff auf die Demokratie und den Frieden in der Türkei. Umso wichtiger sind ein Ende der Gewalt zwischen türkischem Staat und Kurden sowie die...

12 Okt
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Außenpolitik Dietmar Nietan

EU-Verhandlungen mit Serbien können die Region Westbalkan stabilisieren

Serbien ist seit 1. März 2012 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Doch obwohl die Beitrittsverhandlungen am 21. Januar 2014 aufgenommen wurden, hat die Europäische Union bisher noch kein Verhandlungskapitel geöffnet....

19 Jun
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Außenpolitik Rolf Mützenich

Gedenken an die Schrecken der Vergangenheit mit dem Ziel der Aussöhnung verbinden

Seit Tagen wird über den Antrag zur Erinnerung und zum Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren diskutiert, erklärt Rolf Mützenich. „Die Spitzen der CDU/CSU-...

20 Apr
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Achim Post Außenpolitik

Tunesische Präsidentschaftswahl ein weiterer Schritt Richtung Demokratisierung

Gestern hat die Stichwahl der tunesischen Präsidentschaftswahl stattgefunden. Wahlsieger ist der frühere Premierminister Tunesiens, B.C. Essebsi. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die weitestgehend demokratisch abgelaufene Wahl. Diese war die erste freie Präsidentschaftswahl...

22 Dez
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Außenpolitik Wolfgang Hellmich

Erster Internationaler Tag für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen

Die vollständige atomare Abrüstung gehört zu den vordringlichsten Zielen, denen sich die Vereinten Nationen nach ihrer Gründung verschrieben haben. Es ist der Inhalt der ersten Resolution der Generalversammlung aus dem...

26 Sep
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Außenpolitik Wolfgang Hellmich

Internationaler Waffenhandelsvertrag tritt Ende des Jahres endlich in Kraft

Mit der heutigen Ratifizierung des Internationalen Waffenhandelsvertrags, Arms Trade Treaty (ATT), durch den fünfzigsten Staat, wird der Vertrag zum Ende des Jahres in Kraft treten Die SPD-Fraktion begrüßt, dass damit...

25 Sep
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Außenpolitik Kerstin Griese Kirchen und Religionsgemeinschaften

Lage im Nordirak verschlechtert sich zunehmend

Die Situation im Nordirak ist katastrophal. Das verdeutlichte auch ein Gespräch der SPD-Kirchenbeauftragten mit Nicodemus Daoud Sharaf, dem syrisch-orthodoxen Erzbischof von Mossul, mit Erzbischof Timotheos Matta Alkhorie vom Patriarchat in...

19 Sep
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Außenpolitik Wolfgang Hellmich

NATO-Gipfel: Abrüstungspolitik forcieren

Beim NATO-Gipfel am 4. und 5. September 2014 in Wales müssen Maßnahmen zur Abrüstungspolitik einen der Themenschwerpunkte darstellen, erklärt Wolfgang Hellmich. „Auf dem Gipfel Chicago haben sich die Staats- und...

1 Sep
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25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: Kooperation hat hohen Stellenwert

Am Dialog mit der Türkei führt kein Weg vorbei

Türkei: Gewalt beenden, Wahlen sichern, demokratische Rechte gewährleisten

EU-Verhandlungen mit Serbien können die Region Westbalkan stabilisieren

Gedenken an die Schrecken der Vergangenheit mit dem Ziel der Aussöhnung verbinden

Tunesische Präsidentschaftswahl ein weiterer Schritt Richtung Demokratisierung

Erster Internationaler Tag für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen

Internationaler Waffenhandelsvertrag tritt Ende des Jahres endlich in Kraft

Lage im Nordirak verschlechtert sich zunehmend

NATO-Gipfel: Abrüstungspolitik forcieren

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