Wirtschaft und Energie

Entlastung für kleine Unternehmen – weniger Bürokratie für alle.

Das Bundeskabinett hat heute weitere Bürokratieentlastungsmaßnahmen, insbesondere für mittelständische Unternehmen, in Höhe von jährlich 360 Millionen Euro verabschiedet. Damit wird der im vergangenen Jahr mit dem ersten Gesetz zum Bürokratieabbau...

3 Aug
0

Dirk Wiese Wirtschaft und Energie

Unterstützung für CETA Entscheidung der EU-Kommission

Die Entscheidung der EU-Kommission, das CETA-Abkommen als gemischtes Abkommen einzustufen, ist der richtige Weg und ein Schritt der politischen Vernunft. Wir begrüßen dies außerordentlich. Somit werden wir im Deutschen Bundestag...

5 Jul
0

Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Dienstleistung nicht mit Waren gleichsetzen

Zu den größten Erfolgen der Europäischen Integration gehört der EU-Binnenmarkt, den es weiterzuentwickeln gilt. Bewährte Regelungen zum Schutz von Verbrauchern und Arbeitnehmern sowie zur Qualitätssicherung im Handwerk und den freien...

24 Jun
1

Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Bessere Innovationsförderung für den Mittelstand

Deutschland soll im Jahr 2025 mindestens 3,5 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Forschung und Entwicklung aufwenden. Dazu beitragen soll der Forschungsbonus für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), erklären Hubertus Heil und...

22 Jun
0

Dirk Wiese Wirtschaft und Energie

Sozialdemokratische Positionen bei TTIP unverändert

Zu den Äußerungen innerhalb der CDU-Fraktion, man sei „verwundert“ über Gabriels TTIP-Kritik an Bundeskanzlerin Merkel, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion, dass sich die Haltung der SPD zu TTIP nicht geändert hat. Das...

1 Jun
0

Dirk Wiese Wirtschaft und Energie

EU-Handelsabkommen CETA: nationale Parlamente entscheiden mit

Am Freitag haben die EU-Handelsminister auf ihrer Ratstagung in Brüssel das Ergebnis der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) begrüßt. Dabei haben die EU-Handelsminister ein deutliches Zeichen für das...

19 Mai
0

Bernhard Daldrup Kommunalpolitik Wirtschaft und Energie

SPD für Stärkung der kommunalen Energieversorgung

Die Kommunen sollen und wollen die Energiewende vorantreiben. Mit der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes verbessern wir ihre Handlungsmöglichkeiten, erklären Bernhard Daldrup und Johann Saathoff. „Kommunen sind ein Motor und Multiplikator der...

29 Apr
0

Andreas Rimkus Umwelt Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Finanzielle Förderung der Elektromobilität kommt

Die Entscheidung zur Förderung der Elektromobilität ist gefallen. Die Bundesregierung einigt sich mit der Automobilindustrie auf ein Maßnahmenpaket zur Förderung elektrischer Antriebe, erklären Hans-Joachim Schabedoth, Andreas Rimkus und Detlev Pilger....

27 Apr
0

Dirk Wiese Wirtschaft und Energie

CETA – Europäisches Parlament und Bundestag/Bundesrat entscheiden

Angesichts der neuerlichen Debatte über ein vorzeitiges Inkrafttreten von CETA gilt es zu betonen: Letztendlich läuft nichts ohne das Europäische Parlament, den Deutschen Bundestag und den Bundesrat. Obwohl es eine...

1 Apr
0

Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Berechtigte Interessen des Handwerks und der Freien Berufe im europäischen Binnenmarkt schützen

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig einem Antrag der Koalitionsfraktionen zur Binnenmarktstrategie der EU-Kommission zugestimmt. Der Antrag fordert, bei den angekündigten Maßnahmen zur Vertiefung...

27 Jan
0

Entlastung für kleine Unternehmen – weniger Bürokratie für alle.

Unterstützung für CETA Entscheidung der EU-Kommission

Dienstleistung nicht mit Waren gleichsetzen

Bessere Innovationsförderung für den Mittelstand

Sozialdemokratische Positionen bei TTIP unverändert

EU-Handelsabkommen CETA: nationale Parlamente entscheiden mit

SPD für Stärkung der kommunalen Energieversorgung

Finanzielle Förderung der Elektromobilität kommt

CETA – Europäisches Parlament und Bundestag/Bundesrat entscheiden

Berechtigte Interessen des Handwerks und der Freien Berufe im europäischen Binnenmarkt schützen

Facebook