Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in der Corona-Krise etwas weniger stark eingebrochen als zunächst berechnet. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagt: Wir brauchen jetzt keine Sparpolitik, sondern Investitionen. „Auch wenn die Zahlen...
Wirtschaft und Energie
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Achim PostClaudia MollDietmar NietanMichael GroßSebastian HartmannTop NewsUmweltWirtschaft und Energie
„Unsere NRW-Landesgruppe begrüßt die Beschlüsse zum Kohleausstieg. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten, nachhaltigen und...
Achim Post MdB (Vorsitzender der NRW-Landesgruppe und Michael Groß MdB (Sprecher der Ruhr-MdB) erklären zu den Ergebnissen der Verhandlungen rund um den Kohleausstieg: „Wir haben dafür gekämpft, dass beim Kohleausstieg...
„Die Revier S-Bahn kommt. Das ist ein wegweisendes Projekt für den Strukturwandel und eine große Chance für die Menschen im Rheinischen Revier“, freuen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Claudia Moll (Städteregion Aachen)...
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat heute das Erste Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen. Unternehmensübernahmen werden künftig schärfer geprüft, der Abfluss sicherheitskritischer Technologie wird verhindert. Durch kürzere Prüffristen...
Das Bundeskabinett beschließt heute die Nationale Wasserstoffstrategie und stellt damit die Weichen für den Aufbau einer ökonomisch erfolgreichen und nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss und sieht großes Potenzial...
Soziale Innovationen und Sozialunternehmen besser fördern: Das ist Kern des gemeinsamen Koalitionsantrags von SPD und CDU/CSU, den der Deutsche Bundestag heute diskutiert und voraussichtlich beschließen wird. Sozialunternehmen und Soziale Innovationen...
Am 20. Mai 2020 hat die Bundesregierung die Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) beschlossen. Das Ziel: Übernahmen von Unternehmen im Gesundheitsbereich sollen genauer geprüft werden können. Dazu werden...
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag hat heute in einer öffentlichen Anhörung das Erste Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes beraten. Das Gespräch mit den Sachverständigen hat gezeigt:...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12.05.2020 ihre Eckpunkte für eine nachhaltige Wasserstoffstrategie beschlossen und setzt damit ambitionierte Maßstäbe für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, die dem Klima, der Wirtschaft und den Bürgerinnen...