Zur heute beschlossenen Schließung der Galeria Kaufhof –Filiale in Gelsenkirchen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns: Die heutige Entscheidung des Konzerns ist das Endergebnis eines kompletten Management-Versagens, das auch mit 680...
Wirtschaft und Energie
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Damit Deutschland eine Vorreiterrolle beim regenerativen Wasserstoff einnehmen kann, fordert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem aktuellen Positionspapier einen Masterplan und konkrete, kurzfristige Maßnahmen der Bundesregierung, die zeitnah die Infrastruktur für Import,...
Der Bundestag verabschiedet heute die Energiewirtschaftsgesetz-Novelle und die Verordnung zur Umsetzung des EEG 2021. Damit setzen wir ein starkes Signal für den Aufbau einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur und die nachhaltige Transformation...
Am Dienstag, 15. Juni 2021, haben mehrere unserer Landesgruppenmitglieder den Standort von MAN Energy Solutions in Oberhausen besucht. Gemeinsam mit u.a. mit Dr. Uwe Lauber, Vorstandsvorsitzender von MAN Energy Solutions,...
Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und KommunenBernhard DaldrupErnährung und LandwirtschaftWirtschaft und Energie
Der massive Export von Holz in die USA führt zu Engpässen auf dem europäischen Markt. Sollte sich die Lage nicht entspannen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein Exportstopp...
Unlautere Handelsbedingungen in der Lebensmittellieferkette müssen ohne Wenn und Aber verboten werden. Darüber gab es zunächst auch Einigkeit mit der Union. Doch nun droht ein konsequentes Verbot im Rahmen der...
Mit dem heutigen Tag kann die sogenannte Neustarthilfen beantragt werden. Die Finanzhilfen richten sich insbesondere an Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzte sich dafür ein,...
Die Bundesregierung hat sich auf ein Lieferkettengesetz verständigt, das noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden soll. Dieses Gesetz ist ein historischer Meilenstein im Kampf gegen Ausbeutung, sagen Frank Schwabe, Sascha...
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur fünften Novelle der Handwerksordnung die Aufgabe der Innung als Tarifpartner hervorgehoben wird. Dennoch sieht die SPD-Fraktion weiteren Handlungsbedarf, sagt...
Der Deutsche Industrie- und Handelskammer e. V. (DIHK) ist ein wichtiger Gesprächspartner bei wirtschaftspolitischen Fragen – vor allem, wenn es um den gewerblichen Mittelstand geht. Daher begrüßt die SPD-Fraktion im...