Die Arbeit an der nationalen Sicherheitsstrategie läuft auf Hochtouren. Anfang kommenden Jahres soll die Strategie wie im Koalitionsvertrag vereinbart unter Federführung des Auswärtigen Amtes vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion...
Verteidigung
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Verteidigungsministerin Lambrecht hat auf der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg erklärt, sie sähe kaum noch Spielraum für Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen, ohne die Landesverteidigung zu gefährden, sagen Wolfgang Hellmich und Joe Weingarten....
Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher: Vor einem Jahr übernahmen die Taliban-Kräfte die afghanische Hauptstadt Kabul. Die Bundeswehr wurde von dem schnellen Vormarsch genauso überrascht wie alle verbündeten Staaten sowie die afghanischen...
Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit Unterstützung von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses beschlossen, die persönliche Vollausstattung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr innerhalb von drei Jahren zu beschaffen. Es...
Angesichts des rücksichtslosen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine investiert der Verteidigungshaushalt in die Sicherung des Friedens und leistet einen wichtigen Beitrag im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen. Mit den notwendigen Investitionen für...
Heute hat der Deutsche Bundestag den Jahresbericht 2021 der Wehrbeauftragten, Eva Högl entgegengenommen die SPD-Fraktion dankt der Wehrbeauftragten für die wichtige geleistete Arbeit, erklärt Dirk Vöpel. „Heute hat die Wehbeauftragte...
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche, sagt Wolfgang Hellmich. „Die...
Angesichts der jüngsten Meldungen über neue, kleinere und U-Boot gestützte Atomwaffen der USA warnt die SPD vor einem neuen atomaren Rüstungswettlauf. Offensichtlich ist diese Entscheidung als Antwort auf den im...
Die jüngst beendete Internationale Automobilausstellung (IAA) zeigte einmal mehr die voranschreitende Digitalisierung im Verkehr auf. Mit einem Positionspapier Mobilität 4.0 wollen wir die Debatte zur Digitalisierung weiter vorantreiben. Menschen und...
Der am 17. März 2014 veröffentlichte Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) belegt eine Zunahme des weltweiten Waffenhandels in den vergangenen Jahren. Diese Aufrüstung muss gestoppt werden. Der...