Verkehr und digitale Infrastruktur

Martin Dörmann Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Nationalen Konsens zum Breitbandausbau ermöglichen – offene Fragen zügig klären

Bei einem von der SPD-Bundestagsfraktion organisierten Bund-Länder-Fachgespräch zum Breitbandausbau trafen sich am 8. Mai in Berlin Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-regierten Bundesländer und von Kommunen mit Expertinnen und...

9 Mai
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Sebastian Hartmann Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Ausweitung der Lkw-Maut entlastet Landesstraßen

Wenn Bundesstraßen der Mautpflicht unterliegen, verlagert sich der Lkw-Verkehr zurück auf die Autobahnen. Das entlastet Mensch und Umwelt und erhöht die Verkehrssicherheit. Die Länder müssen bei der langfristigen Auswertung der...

8 Mai
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Arno Klare Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Treibhausgasemissionen in der EU zurückgegangen: Verbesserungspotential bei Verkehr

Aus einem Bericht der EU-Kommission über die Fortschritte beim Kyoto-Prozess ist zu entnehmen, dass die Treibhausgas-Gesamtemissionen in der Europäischen Union zwischen 1990 und 2011 um 18,3 Prozent zurückgegangen sind. Das...

8 Mai
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Sebastian Hartmann Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Ausweitung Lkw-Maut: Toll Collect in Bundeseigentum überführen

Die Mautgebühren werden wegen der abnehmenden Kosten für den Straßenbau sinken. Um die drohende Lücke bei der Lkw-Maut so schnell wie möglich zu schließen, muss der Bund die Mauterhebung selbst...

8 Apr
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Martin Dörmann Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Breitbandausbau: bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern nötig

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur hat der Leiter des Breitbandbüros des Bundes, Tim Brauckmüller, die wichtige Arbeit der Unterstützung vor allem der Kommunen beim...

2 Apr
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Andreas Rimkus Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Durchbruch bei Verhandlungen zum EEG – drohende Nachzahlungen der Bahnen aufgrund Eigenstromurteil vom Tisch

Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung zum ökologischen Verkehrsmittel Schiene bekannt. Dies wird auch in den jetzt vereinbarten Regelungen zur EEG-Umlage deutlich. Die befürchteten Belastungen für die Schienenbahnen im Rahmen...

2 Apr
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Sebastian Hartmann Verkehr und digitale Infrastruktur

Mehr Mut zur Umsetzung des Koalitionsvertrags

Zu den heute vorgestellten Plänen des Bundesverkehrsministers, die LKW-Maut um Fahrzeuge zwischen 7,5t und 12t zu erweitern und auf 1000 weitere Kilometer Bundesstraße auszudehnen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion,...

26 Mrz
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Michael Groß Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Erhöhung der Städtebauförderung ist ein wichtiges Signal

Mit der Anhebung der Städtebaufördermittel des Bundes auf 700 Millionen Euro im Haushalt für 2014 setzt Bundesbauministerin Barbara Hendricks eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages um, für die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten...

12 Mrz
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Martin Dörmann Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Schnelles Internet für alle jetzt konsequent umsetzen

Schnelles Internet in ganz Deutschland zu verwirklichen ist ein zentrales politisches Ziel der Großen Koalition. Wir wollen allen Menschen und Regionen die Teilhabe an den kommunikativen und wirtschaftlichen Chancen unserer...

31 Jan
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Nationalen Konsens zum Breitbandausbau ermöglichen – offene Fragen zügig klären

Ausweitung der Lkw-Maut entlastet Landesstraßen

Treibhausgasemissionen in der EU zurückgegangen: Verbesserungspotential bei Verkehr

Ausweitung Lkw-Maut: Toll Collect in Bundeseigentum überführen

Breitbandausbau: bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern nötig

Durchbruch bei Verhandlungen zum EEG – drohende Nachzahlungen der Bahnen aufgrund Eigenstromurteil vom Tisch

Mehr Mut zur Umsetzung des Koalitionsvertrags

Erhöhung der Städtebauförderung ist ein wichtiges Signal

Schnelles Internet für alle jetzt konsequent umsetzen

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