Zurzeit blicken viele Flugpassagiere vor den Sommerferien sorgenvoll auf ihre Reise, weil aufgrund zahlreicher Flugausfälle unklar ist, ob und wann das gewünschte Ziel erreicht werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an...
Verkehr und digitale Infrastruktur
Beiträge
Wer mit der Bahn vom lippischen Lemgo ins westfälische Dortmund reisen möchte, der muss für eine einfache Fahrt im Regionalverkehr derzeit 23,80 Euro berappen. Viel Geld und ein Grund dafür,...
Damit Deutschland eine Vorreiterrolle beim regenerativen Wasserstoff einnehmen kann, fordert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem aktuellen Positionspapier einen Masterplan und konkrete, kurzfristige Maßnahmen der Bundesregierung, die zeitnah die Infrastruktur für Import,...
Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...
Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch...
Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...
Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter: Die Forderung, mit Mautdaten Kabotagebetrug verfolgen zu können, konnte die SPD-Fraktion durchsetzen. Wir haben den Beschluss zur Revision des europäischen Mautdienstes genutzt,...
Heute wurde der Entwurf des Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes abschließend im Bundestag beraten und gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beschlossen. „Der Bund wird...
Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren wird Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einnehmen. Künftig soll insbesondere der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit hoch- und vollautomatischer Fahrfunktion über die im öffentlichen Straßenverkehr bereits...
Der Verkehr spielt bei der Umsetzung der Klimaschutzziele eine entscheidende Rolle. Künftig sollen mehr Straßenfahrzeuge emissionsarm bzw. -frei unterwegs sein. Den öffentlichen Verwaltungen soll dabei eine Vorreiterrolle zukommen, erklären Kirsten...
Glauben Sie im Ernst, dass Menschen sich alle 3 Monate impfen lassen, um ohne Maske in ein Restaurant gehen zu können?????? Wenn wir das wirklich oft sähen würden wir die Regel ändern, machen die Ausnahme dicht. Allgemeine Maskenpflicht im Innenraum oder Test wäre dann Konsequenz twitter.com/andrejnalin77/…
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