Verkehr und digitale Infrastruktur

Beiträge

Andreas Rimkus Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

See- und Binnenhäfen zu Drehscheiben der Wasserstoffwirtschaft machen

Damit Deutschland eine Vorreiterrolle beim regenerativen Wasserstoff einnehmen kann, fordert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem aktuellen Positionspapier einen Masterplan und konkrete, kurzfristige Maßnahmen der Bundesregierung, die zeitnah die Infrastruktur für Import,...

25 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...

25 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Autobahn GmbH: Arbeit erfolgreich aufgenommen

Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch...

23 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...

21 Mai
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Arbeit und Soziales Themen Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Erfolg im Kampf gegen Sozialdumping und unfairen Wettbewerb auf der Straße

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter: Die Forderung, mit Mautdaten Kabotagebetrug verfolgen zu können, konnte die SPD-Fraktion durchsetzen. Wir haben den Beschluss zur Revision des europäischen Mautdienstes genutzt,...

21 Mai
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Flugsicherungskosten – Bund unterstützt kleine Flughäfen

Heute wurde der Entwurf des Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes abschließend im Bundestag beraten und gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beschlossen. „Der Bund wird...

20 Mai
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Arno Klare Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Deutschland wird Vorreiter beim Autonomen Fahren

Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren wird Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einnehmen. Künftig soll insbesondere der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit hoch- und vollautomatischer Fahrfunktion über die im öffentlichen Straßenverkehr bereits...

20 Mai
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Sauber und effizient im öffentlichen Straßenverkehr

Der Verkehr spielt bei der Umsetzung der Klimaschutzziele eine entscheidende Rolle. Künftig sollen mehr Straßenfahrzeuge emissionsarm bzw. -frei unterwegs sein. Den öffentlichen Verwaltungen soll dabei eine Vorreiterrolle zukommen, erklären Kirsten...

7 Mai
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Drohnenverordnung: Deutschland kann Leitmarkt werden

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung in nationales Recht, der diese Woche abschließend beraten wurde, werden die derzeit bestehenden Vorgaben im Luftverkehrsrecht an die EU-Regelungen zum Betrieb...

7 Mai
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein...

16 Apr
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Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die Kritik v. #CDU + #CSU an den Vereinbarungen der #Ampel zur #Migration ist eine Mischung aus Realitätsverweigerung + Populismus. Die Wahrheit ist eine gelungene Mischung aus maximaler Integration, Ordnung + Durchsetzung von (Menschen-)Recht und Regeln. spiegel.de/politik/deutsc…

20:29 · 28. November 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Zur Einrichtung des neuen, gemeinsam Krisenstabes kommt es umgehend - wie durch die #Ampel vereinbart. Die gesamtstaatliche Bekämpfung der Corona-Pandemie muss besser koordiniert werden. ➡️ Bundeswehr-General wird Corona-Krisenstab leiten - DER SPIEGEL spiegel.de/politik/bundes…

20:10 · 28. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Allen Jüdinnen und Juden Chanukka sameach – ein fröhliches #Chanukka.

17:38 · 28. November 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Und heute haben wir auch die erste Kerze auf dem Adventskranz angezündet. 🕯 Allen eine gesegnete Adventszeit und ein bisschen mehr Hoffnung und Licht für diese Welt. #Advent pic.twitter.com/BHxu4E5wde

16:37 · 28. November 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Heute beginnt #Chanukka, das jüdische Lichterfest. Ich wünsche allen gesegnetes Chanukka, Chanukka sameach! pic.twitter.com/iyEndvaB4l

16:37 · 28. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Mein Team und ich wünschen allen Jüdinnen und Juden in Minden-Lübbecke und Deutschland ein gesegnetes #Chanukka. pic.twitter.com/5ImNi9Tnx5

15:20 · 28. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Mein Team und ich wünschen euch und euren Familien eine... pic.twitter.com/0y9f7Vykna

7:00 · 28. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Es ist so wichtig, dass solche Fälle angezeigt, konsequent ermittelt und konsequent bestraft werden. Die #Ampelkoalition setzt klare Signale für Gleichberechtigung und rassistische Ausgrenzung auf allen Ebenen. Ich hoffe auf breite Unterstützung im #Bundestag! #Rassismus twitter.com/spicer_k/statu…

12:16 · 27. November 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...die Richtung stimmt...wir wagen mehr Fortschritt...und bleiben hart am Ball...#KoaV2021...#gemeinsamstark... twitter.com/Mieterbund_NRW…

11:31 · 27. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die #Türkei hat entschieden, dass #OsmanKavala in Haft bleibt + verstösst damit eklatant gegen die beim #Europarat selbst eingegangene Verpflichtung der Umsetzung von Urteilen des #EGMR. Das kann der Europarat nur konsequent mit einem Ausschlussverfahren beantworten .

15:37 · 26. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Heute steht #OsmanKavala in #Istanbul erneut vor Gericht. Der #EGMR hat in der Sache bereits geurteilt: Kavala ist unschuldig. Die #Türkei hat noch 4 Tage Zeit, diesem Urteil nachzukommen. Sonst droht der Türkei ein Ausschlussverfahren im Europarat. #FreeThemAll

11:34 · 26. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Die 🚦 will Deutschland fit für die Zukunft machen und dies erfordert umfangreiche Investitionen. Mit einem Nachtragshaushalt für das laufende Jahr werden wir die ersten Schritte dazu auf den Weg bringen. bit.ly/3CMppUk #Ampel #Zukunftsinvestitionen #Haushalt2021

21:47 · 25. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Wie kann man überhaupt als Staat nur auf die Idee kommen einer so wichtigen Organisation mutiger Menschen das Leben schwer zu machen. Alle daran Beteiligten in #Russland sollten sich was schämen. #Memorial ⁦@MemorialMoscow⁩ tagesschau.de/ausland/europa…

15:27 · 25. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

@oezdemir_spd @athleten_de @DLRG Sport hat immer auch eine politische Dimension. Dem stellt sich die #Ampel. Die Dimension der #Menschenrechte muss immer mitgedacht werden.

14:30 · 25. November 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Dieser KoaV ist sportpolitisch eine Wucht! Mündigkeit stärken bei Athlet:innen @athleten_de, Schwimmbäder im Fokus @DLRG und ein Sport der Werte national mit unabhängiger Förderung und international mit klarem Kompass für Menschenrechte!

14:24 · 25. November 2021