Verkehr und digitale Infrastruktur

Beiträge

Andreas Rimkus Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

See- und Binnenhäfen zu Drehscheiben der Wasserstoffwirtschaft machen

Damit Deutschland eine Vorreiterrolle beim regenerativen Wasserstoff einnehmen kann, fordert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem aktuellen Positionspapier einen Masterplan und konkrete, kurzfristige Maßnahmen der Bundesregierung, die zeitnah die Infrastruktur für Import,...

25 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...

25 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Autobahn GmbH: Arbeit erfolgreich aufgenommen

Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch...

23 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...

21 Mai
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Arbeit und Soziales Themen Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Erfolg im Kampf gegen Sozialdumping und unfairen Wettbewerb auf der Straße

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter: Die Forderung, mit Mautdaten Kabotagebetrug verfolgen zu können, konnte die SPD-Fraktion durchsetzen. Wir haben den Beschluss zur Revision des europäischen Mautdienstes genutzt,...

21 Mai
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Flugsicherungskosten – Bund unterstützt kleine Flughäfen

Heute wurde der Entwurf des Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes abschließend im Bundestag beraten und gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beschlossen. „Der Bund wird...

20 Mai
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Arno Klare Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Deutschland wird Vorreiter beim Autonomen Fahren

Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren wird Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einnehmen. Künftig soll insbesondere der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit hoch- und vollautomatischer Fahrfunktion über die im öffentlichen Straßenverkehr bereits...

20 Mai
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Sauber und effizient im öffentlichen Straßenverkehr

Der Verkehr spielt bei der Umsetzung der Klimaschutzziele eine entscheidende Rolle. Künftig sollen mehr Straßenfahrzeuge emissionsarm bzw. -frei unterwegs sein. Den öffentlichen Verwaltungen soll dabei eine Vorreiterrolle zukommen, erklären Kirsten...

7 Mai
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Drohnenverordnung: Deutschland kann Leitmarkt werden

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung in nationales Recht, der diese Woche abschließend beraten wurde, werden die derzeit bestehenden Vorgaben im Luftverkehrsrecht an die EU-Regelungen zum Betrieb...

7 Mai
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern

Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein...

16 Apr
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...#Klartext von uns und beide Stimmen von euch...❌❌... twitter.com/spdde/status/1…

12:23 · 26. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...da schließe ich mich unbedingt an... twitter.com/erik_fluegge/s…

12:17 · 26. September 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

🔴 Die Wahllokale sind noch bis 18 Uhr geöffnet. Mit Eurer Zweitstimme für Olaf Scholz & die SPD sorgen wir für mehr Respekt in unserer Gesellschaft und eine soziale Politik in Deutschland. Mit Eurer Erststimme für mich als Euren Kandidaten, um unsere Heimat RSK voranzubringen!

12:11 · 26. September 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die Wahllokale haben geöffnet. Geht bitte wählen + erinnert Freunde und Verwandte! Jede:r hat 2 Stimmen. Persönlich werbe ich um die Erststimme. Für die Vertretung Recklinghausens, Castrop-Rauxels und Waltrops in Berlin. Die Zweitstimme ist für einen Bundeskanzler @OlafScholz ! pic.twitter.com/jY3OykJ0dp

6:26 · 26. September 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Schalke hat gewonnen! Top, @RaphaelBrinkert!

20:29 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu.Wieso sie mich unterstützen,erklären sie in kurzen,selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Obel Obering, Bezirksbürgermeister in Hamm-Rhynern. Danke für deine Unterstützung lieber Obel! #thewsdirekt pic.twitter.com/JvDOkj9dte

15:16 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu. Wieso sie mich unterstützen, erklären sie in kurzen, selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Robert Schmidt, Vorsitzender der SPD Beckinghausen. Danke für deine Unterstützung Robert! #thewsdirekt pic.twitter.com/2YEYngnS1q

14:56 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu. Wieso sie mich unterstützen, erklären sie in kurzen, selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Nina Kotissek, Ratsfrau im Rat der Stadt Lünen. Danke für deine Unterstützung Nina! #thewsdirekt pic.twitter.com/qEEF0iEpif

14:21 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu. Wieso sie mich unterstützen, erklären sie in kurzen, selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Daniel Wolski, stellv. Bürgermeister Lünen. Danke für deine Unterstützung Daniel! #thewsdirekt pic.twitter.com/6RCWUPv4Y1

13:59 · 25. September 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Jetzt ist eine gute Zeit um in die #SPD einzutreten. #TeamSchwabe pic.twitter.com/QgLD5keZ8c

17:02 · 24. September 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Ich will alle Menschen in meinem Wahlkreis erreichen. soziale Politik für dich senin için sosyal politika κοινωνική πολιτική για εσάς социальная политика для вас siyaseta civakî ji bo we #TeamSchwabe #WirfuerSchwabe #FrankSchwabe #recklinghausen #castroprauxel #waltrop pic.twitter.com/4KKroYhrkP

15:01 · 24. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Wir müssen daher neben guten & besseren finanziellen Rahmenbedingungen insbesondere gesamtgesellschaftlich und öffentlich dafür werben und darüber aufklären, dass der Pflegeberuf ein Zukunftsberuf ist, der Sinnstiftung gibt.

13:43 · 24. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Die Gespräche mit den PflegerInnen haben mich beeindruckt & darin bestätigt, dass Politik noch mehr tun muss, um die Lage in der Pflege zu stärken. Es braucht Nachwuchs in der Pflege, denn die offenen Stellen müssen auch mit wirklichen Menschen besetzt werden.

13:43 · 24. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Beim Austausch mit Beschäftigten des St.-Martinus-Krankenhauses, Pflegepersonal, ÄrztInnen & der Betriebsleitung haben @thomaskutschaty & ich uns über die derzeitige Situation & Herausforderungen von Krankenhäusern & die Lage der Beschäftigten informiert. pic.twitter.com/vI0zu72Ec1

13:43 · 24. September 2021