Verkehr und digitale Infrastruktur

Beiträge

Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Klimabilanz im Verkehrssektor: Mehr Anstrengungen nötig

Die Vorjahresschätzung des Umweltbundesamtes zu den Treibhausgasemissionen zeigt: Das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung wirkt. Wider alle Erwartungen wurden die Klimaziele 2020 erreicht. Die geforderte Minderung der Emissionen um 40 Prozent gegenüber...

16 Mrz
0

Arno Klare Corona-Pandemie Verkehr und digitale Infrastruktur

Corona-Hilfen für Airports – Bund und Länder greifen Flughäfen unter die Arme

Auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich die Bundesregierung auf Hilfen für Flughäfen geeinigt. Die Hilfen sind aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag richtig und notwendig, erklären Kirsten Lühmann...

12 Feb
0

Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Nutzfahrzeuggipfel : Andreas Scheuer sollte endlich liefern

Die Nutzfahrzeugbranche diskutiert heute im Bundesverkehrsministerium, wie die Klimaschutzziele erreicht werden können. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist überrascht vom Vorstoß des Verkehrsministers Andreas Scheuer, der eine Abwrackprämie für Lkw ins...

11 Nov
0

Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Luftverkehrsgipfel: Wichtiger Zukunftsdialog startet

Der heutige Luftverkehrsgipfel hat einen Zukunftsdialog für den Luftverkehr angesichts der Corona-Krise in Gang gesetzt. Luftverkehr sichert Verbindungen weltweit und ist insofern unverzichtbar. Seine Aufgabe kann er aber nur erfüllen,...

6 Nov
0

Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Lkw-Maut-Urteil: Neues Wegekostengutachten jetzt nötig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute klargestellt, dass für die Höhe der Lkw-Maut keine Kosten für die Verkehrspolizei einberechnet werden dürfen. Dies ist Anlass, das Wegekostengutachten grundsätzlich in Angriff zu...

29 Okt
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV ist Rückgrat der Verkehrswende

Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden, sagen Elvan Korkmaz-Emre und Detlef Müller....

17 Sep
0

Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Mobilitätspaket ist ein wichtiger Schritt für gute Arbeit und fairen Wettbewerb

Im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments wurde am Montag der Straßengütertransport umfassend reformiert. Das Mobilitätspaket bringt bessere Bedingungen für Fernfahrer. Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung werden klar und gut geregelt....

10 Jun
0

Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Beschlüsse Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...

18 Feb
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
0

1
2
3
…
14
Weiter

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Mit #Söder wird die @CDU eine andere. Das Land leider auch. Es gibt nur eine Chance um die @CDU vor dem Abgleiten in den Rechtspopulismus und #Erratismus zu schützen. #CDU und #CSU dürfen in keinem Fall den Kanzler stellen. #södervslaschet #laschet

19:31 · 18. April 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...sehr cooler Truck... twitter.com/DWV_H2/status/…

18:53 · 18. April 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Fast 80.000 Menschen sind in Deutschland aufgrund des #Corona-Virus gestorben, mehr als drei Millionen Menschen weltweit. Das sind ganz persönliche Schicksale, Familien und Freunde, die jemanden verloren haben. Ich gedenke der Opfer der Pandemie. #lichtfenster pic.twitter.com/PopAx00zV5

18:13 · 18. April 2021

Achim Post

@Achim_P

„Das Post-Gespräch“ gibt es jetzt auch als reinen Audiocast. Die Links zu den Feeds findet ihr hier: anchor.fm/achim-post #PostGespräch (tap) pic.twitter.com/SS2VLAPhOz

16:49 · 18. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

783 Schicksale. Nur im Kreis Recklinghausen. #lichtfenster #Bundespräsident #corona #COVID19 #Covid 🕯 pic.twitter.com/xVgSEiAXGx

15:39 · 18. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Also ich bin ja nicht in #CDU oder #CSU. Aber kann es sein, dass eigentlich beide potentielle Kandidaten irgendwie aus dem Rennen sind. Einer wegen Unbeliebtheit, der andere wegen Unberechenbarkeit. Müssen wir mit einer/m Dritten rechnen? #Laschet #SOEDERvsLASCHET #soeder

10:47 · 18. April 2021

Achim Post

@Achim_P

Ab jetzt ist das #Postgespräch auch bei PocketCasts: pca.st/251qqvg3 und RadioPublic: radiopublic.com/das-postgespr… abrufbar. (tap)

9:58 · 18. April 2021

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Ich bleibe dabei, #Laschet und #Söder: Zu allem bereit zu nix zu gebrauchen. Unser Land hat wirklich andere Probleme als den Kampf dieser Gockel! twitter.com/michaheitkamp/…

10:59 · 17. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Wer in einer Art und Weise wie #Russland Truppen an Grenzen zusammenzieht, spielt mit dem Feuer. Mit einer weiteren Aggression gegenüber der #Ukraine würde der Kreml die letzten Brücken nach Europa abreißen. Es muss sofort deeskaliert werden.

17:56 · 16. April 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

👍👍👍 twitter.com/spdde/status/1…

15:12 · 16. April 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Glückauf Freunde, für mich gehts jetzt nach einer ereignisreichen Woche zurück in den Wahlkreis. Schaut mal in den aktuellen Newsletter, ich freue mich wie immer auf euer Feedback. Ein wunderschönes Wochenende wünscht euch, euer Michael! #thewsdirekt pic.twitter.com/VNjr6zVB8X

14:05 · 16. April 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Athlet:innen bitte wieder stärker in den Fokus der Debatte um #Olympia2021 #Tokio2021 stellen. Rechtzeitige Impfung sinnvoll, wenn genug Impfstoff vorhanden. Haftungsausschluss kann zudem nicht auf Rücken der Sportler:innen ausgetragen werden. @athleten_de sport1.de/olympia/2021/0…

13:29 · 16. April 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Der neue Newsletter #thewsdirekt 68 mit allen wichtigen Informationen rund um die Woche im Bundestag ist nun online. Hier der Link: 👇 bit.ly/2Q1lZea Bleibt gesund! Euer Michael pic.twitter.com/fHPjhM1tbD

12:20 · 16. April 2021

Achim Post

@Achim_P

Im neusten #PostGespräch habe ich mit @DirkWieseSPD über die anstehende Novellierung des IfSG, Perspektiven/Unterstützungen in der #Corona-Pandemie und über das #Lobbyregister gesprochen: spoti.fi/3x34Hh9 #Bundesnotbremse #Infektionsschutzgesetz

11:33 · 16. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

#JimmyLai ist ein aufrechter Demokrat. Aufrechte Demokraten gehören nicht ins Gefängnis. Wer sie doch dahin bringt, setzt sich ins Unrecht. #China #HongKong

10:59 · 16. April 2021