Verkehr und digitale Infrastruktur

Beiträge

Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...

18 Feb
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
0

Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung...

12 Dez
0

Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Mit dem Klimapaket gewinnen wir sozial, ökologisch und ökonomisch

Mit dem Klimapaket bringt der Bundestag die Mobilitätswende voran – in ganz Deutschland und sozialverträglich. Kern des Vorhabens ist ein breites Maßnahmenbündel, das sowohl die Förderung der Elektromobilität, den Ausbau...

18 Okt
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern....

16 Aug
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Geplanter Wegfall der Motorradprüfung gefährdet die Verkehrssicherheit

Der Referentenentwurf zur Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sieht vor, Autofahrern mit dem Führerschein der Klasse B künftig den Zugang zum Motorradfahren...

21 Jun
0

Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Pkw-Maut gestoppt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. Damit ist das Projekt der CSU, unter den von der SPD-Bundestagsfraktion gesetzten Voraussetzungen,...

19 Jun
0

Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Tempo bei den Luftsicherheitskontrollen erhöhen

Der heutige Luftverkehrsgipfel hat noch einmal verdeutlicht, wie dringend notwendig grundlegende Reformen sind. Die bisherigen Maßnahmen könnten nicht ausreichen, um einen erneuten „Verspätungs-Sommer“ zu verhindern. Das Bundesinnenministerium ist nun gefordert,...

29 Mrz
1

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

EU-Regeln für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Entschluss des europäischen Gesetzgebers, Systeme für mehr Sicherheit im Straßenverkehr verpflichtend einzusetzen. Zukünftig soll jeder in der EU verkaufte Neuwagen mit Sicherheitssystemen ausgerüstet werden. Dazu gehört...

29 Mrz
0

1
2
3
…
13
Weiter

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Die @spdbt will erreichen, dass auch in der Krise ihr Ausbildung und ihr Studium beenden und ihre Existenz sichern können. Unser Vorschlag: ein Aktionsplan für #Ausbildung und #Studium oliver-kaczmarek.de/2020/04/a… pic.twitter.com/ScZS5xmIKf

16:05 · 3. April 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Die Kinder müssen jetzt endlich von den griechischen Inseln evakuiert werden. Deutschland muss seine Zusagen ähnlich wir Luxemburg jetzt umsetzen. Auch wenn andere EU Staaten aktuell wegen #Corona nicht wollen. #LeaveNoOneBehind #HumanRights #Solidarity #CampMoria #lesvos #greece

15:03 · 3. April 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...niemand muss entlassen werden...niemand muss Sorge vor zu geringem Zuschuss haben...so wie die Unternehmen gerettet werden, so wollen wir die Arbeitnehmer nicht im Stich lassen...alle geben einen Teil dazu...und ich meine alle... pic.twitter.com/289hZcBAJb

14:35 · 3. April 2020

Achim Post

@Achim_P

Andreas Schnadwinkel vom @westfalenblatt hat mit dem Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der @PES_PSE , Achim Post, über die Folgen der #Corona-Pandemie für 🇩🇪 und 🇪🇺 gesprochen: westfalen-blatt.de/Ueberregio… (tap)

13:08 · 3. April 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Eine Bitte an alle in #Bonn: Die „Bonner Tafel“ kann derzeit Bedürftigen nicht mit eingesammelten Lebensmitteln helfen. Stattdessen sollen die registrierten Kunden schnell Lebensmittelgutscheine bekommen. Dafür ist auch Eure Spende notwendig. bonner-tafel.de/aktuelles.htm…

7:08 · 3. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Duisburg. Erstmal Kaffee trinken. pic.twitter.com/0wjdMNP5gE

6:36 · 3. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Läuft... #ZeigtHerEureTassen pic.twitter.com/0N8RZyX4RD

10:21 · 2. April 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Noch ein neues Format in Zeiten von #corona. Neben vielen Anfragen, die mein Team und mich per Mail und Anruf erreichen und die wir schnellstmöglich beantworten, beantworte ich Fragen in einer Telefonsprechstunde: morgen Nachmittag. #zusammenhalten❤️ pic.twitter.com/TF6yp85kMK

5:51 · 2. April 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Davon hat Franziska Giffey bei unserem Online Livetalk berichtet. Jetzt ist diese Leistung in Kraft zur Unterstützung von Familien: #NotfallKiZ @BMFSFJ 👍 #Corona #zusammenhalten❤️ twitter.com/BMFSFJ/status/…

5:45 · 2. April 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Wow! 😍 twitter.com/igorpianist/st…

5:38 · 2. April 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Das Verständnis für die schwierige Lage in Griechenland ist gross. Und die EU Länder sind in höchstem Maße unsolidarisch. Aber die Genfer Flüchtlingskonvention gilt auch in und für #Griechenland. Ein EU Staat darf kein Recht brechen.

21:20 · 1. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Die Zeit der Zuckerbomben muss beendet werden. Insbesondere Kinderprodukte sind unglaublich überzuckert und ungesund. 99 % der gekauften Kinderprodukte entsprechen nicht der WHO-Norm. Freiwillige Appelle bringen uns nicht weiter. #Diabetesstrategie #Zucker #Reduktionsstrategie twitter.com/aok_plus/statu…

17:29 · 1. April 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

@baerbelbas ...Stern 6...

15:07 · 1. April 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

...alle die nicht selbst reden bitte Mikros auf Stumm!... Dieser Satz wird auch in die Geschichte eingehen. #Telefonkonferenzen pic.twitter.com/DIHF5RQyRs

15:06 · 1. April 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Keine Dividendenausschüttung ! Ich erwarte jetzt, dass sich die Anteilseigner der Flughafen Düsseldorf GmbH zurück halten und die notwendige Unterstützung zeigen. Sie müssen ihrer Verantwortung für unseren Flughafen und für die Mitarbeiter*innen gerecht werden. pic.twitter.com/yUJFtqfmoR

15:01 · 1. April 2020