Verkehr und digitale Infrastruktur

Beiträge

Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Mobilitätspaket ist ein wichtiger Schritt für gute Arbeit und fairen Wettbewerb

Im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments wurde am Montag der Straßengütertransport umfassend reformiert. Das Mobilitätspaket bringt bessere Bedingungen für Fernfahrer. Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung werden klar und gut geregelt....

10 Jun
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Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...

18 Feb
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet...

20 Dez
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

EU- Mobilitätspaket: Bessere Arbeitsbedingungen für das Transportgewerbe

Die Einigung der letzten Nacht zum Mobilitätspaket bringt deutlich bessere Bedingungen für Fernfahrer in Europa. Das ist ein großer Erfolg. Für das Mobilitätspaket zu Lenk- und Ruhezeiten, Kabotage und Entsendung...

12 Dez
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Mit dem Klimapaket gewinnen wir sozial, ökologisch und ökonomisch

Mit dem Klimapaket bringt der Bundestag die Mobilitätswende voran – in ganz Deutschland und sozialverträglich. Kern des Vorhabens ist ein breites Maßnahmenbündel, das sowohl die Förderung der Elektromobilität, den Ausbau...

18 Okt
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern....

16 Aug
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

Geplanter Wegfall der Motorradprüfung gefährdet die Verkehrssicherheit

Der Referentenentwurf zur Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sieht vor, Autofahrern mit dem Führerschein der Klasse B künftig den Zugang zum Motorradfahren...

21 Jun
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Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Pkw-Maut gestoppt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. Damit ist das Projekt der CSU, unter den von der SPD-Bundestagsfraktion gesetzten Voraussetzungen,...

19 Jun
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Tempo bei den Luftsicherheitskontrollen erhöhen

Der heutige Luftverkehrsgipfel hat noch einmal verdeutlicht, wie dringend notwendig grundlegende Reformen sind. Die bisherigen Maßnahmen könnten nicht ausreichen, um einen erneuten „Verspätungs-Sommer“ zu verhindern. Das Bundesinnenministerium ist nun gefordert,...

29 Mrz
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Bärbel Bas

@baerbelbas

Passt auf Euch auf und haltet die Regeln ein! Hygiene, Abstand und Maskenpflicht! #Duisburg #Coronavirus Coronavirus-Liveticker. +++ 17:09 Duisburg entwickelt sich zum Hotspot +++. n-tv.de/panorama/17-09…

15:19 · 7. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Ich kann da meinem Kollegen @matthiasbartke nur zustimmen: Abgeordnete sollen Aktienoptionen zukünftig offenlegen müssen. Skandal um Philipp #Amthor und Aktien im Wert 250.000 Euro darf sich nicht wiederholen. #lobbyregister handelsblatt.com/politik/deut…

12:51 · 7. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Endlich. Sehr gut und nötig! #Inklusion ist auch Finanzpolitik. Danke @BMF_Bund @OlafScholz @BMAS_Bund twitter.com/bmf_bund/statu…

12:38 · 7. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Wir müssen die Versorgung mit #Remdesivir auch außerhalb der USA sichern. Der Gesundheitsminister sollte sich für Lizenzvereinbarungen deutscher Hersteller mit dem Unternehmen Gilead einsetzen. Sie könnten auch für andere Länder produzieren. #coronavirus rp-online.de/panorama/coron…

10:56 · 7. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Höchst beunruhigt über den Mord an Exil-Tschetschenen in Österreich. #Russland ist für Menschenrechtsverletzungen, die in + aus #Tschetschenien begangen werden in der Verantwortung. Europäische Staaten müssen tschetschenischen Asylbewerbern den höchsten Schutz zukommen lassen.

6:05 · 7. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Bitte weitersagen. #KeinKindalleinelassen twitter.com/ubskm_de/statu…

8:34 · 6. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Das Einhalten der Hygieneregeln und das Tragen von Schutzmasken bleibt wichtig. Besonders in Innenräumen und wenn Abstandhalten nicht möglich ist. Das #Coronavirus ist immer noch da, das Tragen einer #Maske reduziert die Ansteckungsgefahr. spiegel.de/politik/deutsc…

8:33 · 6. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Ich freue mich auf Bundesarbeitsminister @hubertus_heil heute um 18:00 Uhr bei „Kerstin Griese trifft ...“ Herzliche Einladung, online dabei zu sein. kerstin-griese.de/kerstin-gri…

7:30 · 6. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Auch wenn sich jetzt eine Lösung für #OceanViking und eine Rettung aus höchster Not abzeichnet. Wir brauchen umgehend die Erneuerung eines belastbaren Notfallverteil („Malta“)Mechanismus und dann eine EU Seenotrettungsmission. #Seenotrettung

19:06 · 5. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Einfach mal Menschen fragen, die betroffen sind. #racialprofiling Die Verweigerungshaltung von #Seehofer den #ECRI Empfehlungen zu folgen, ist stur, in hohem Maße verantwortslos und setzt die Polizei ebenso Misstrauen aus wie es die Ängste und Sorgen von Betroffenen ignoriert.

18:20 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Heute wird der grandiose @vongruenberg 75 Jahre alt. Ein Bonner Original, ein vorbildlicher Politiker, ein Aktivist und ganz toller Mensch. Herzlichen Glückwunsch, lieber Felix!

15:15 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Mal in der Pause #B04FCB: Wie will man eine „allgemeine Dienstpflicht“ eigentlich verfassungsrechtlich begründen?

18:53 · 4. Juli 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Eon und Thyssen-Krupp arbeiten bei Wasserstoff-Technologie zusammen - handelsblatt.com/25963244.htm…

11:07 · 4. Juli 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Digital unterstütztes #Lernen wird aus dem Schulalltag nicht mehr verschwinden. Also müssen wir spätestens jetzt gute Bedingungen für #Digitalisierung schaffen! Danke für die Ideen und die gute Arbeit am Thema übrigens an @MarjaVoellers. twitter.com/spdbt/status/1…

9:25 · 4. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Die Lage auf der #OceanViking ist dramatisch. Es geht auch um den Schutz der Helferinnen und Helfer. Wir brauchen eine umgehende Lösung. Die EU Kommission muss in diesen Stunden eine Lösung mit den Staaten finden. Sonst erleben wir eine grosse Tragödie. #Italien #Malta

8:28 · 4. Juli 2020