Petitionen

Zehn Jahre Petitionen: Arbeit des Parlaments verbessert

Öffentliche Petitionen haben die parlamentarische Arbeit und die Demokratie verändert. Seit zehn Jahren haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, beim Bundestag eine Petition einzureichen. Die SPD-Bundestagsfraktion will das parlamentarische Petitionsrecht...

1 Sep
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Petitionen Udo Schiefner

Das Nashorn ist kein Zirkustier

Wildtiere können im Zirkus nicht artgerecht gehalten werden. In einer Eingabe, die diese Woche im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages beraten wurde, wird daher ein Verbot von Wildtieren im Zirkus gefordert. ...

2 Jul
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Petitionen Stefan Schwartze

Gesundheitsschäden der „Radarsoldaten“ leichter anerkennen

Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass Gesundheitsschäden ehemaliger „Radarsoldaten“ leichter anerkannt werden können. Mit Stimmen der SPD forderte der Petitionsausschuss die Bundesregierung auf, zu prüfen, wie das vereinfachte Anerkennungsverfahren strahlenbedingter Gesundheitsschäden als...

2 Jul
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Petitionen Stefan Schwartze Udo Schiefner

Petitionsausschuss greift Vorschläge aus Petitionen auf

Der Petitionsausschuss hat über 35 Einzelpetitionen beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt einige Vorschläge zur Gesetzgebung und hat sie an Fraktionen und Ministerien mit Handlungsempfehlungen weiter geleitet, erklären Stefan Schwartze, Annette Sawade,...

18 Jun
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Petitionen Stefan Schwartze

Kindern und Jugendlichen durch Beauftragten eine Stimme geben

Der Petitionsausschuss war das erste Gremium im Deutschen Bundestag, das über die Einführung eines Kinder- und Jugendbeauftragten öffentlich debattiert hat. Die SPD-Bundestagsfraktion findet den Vorschlag gut, erklärt Stefan Schwartze. „In...

16 Jun
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Petitionen Stefan Schwartze

SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag

Petitionen wirken: Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Vorschläge zur Gesetzgebung direkt in das Parlament einzubringen Daher wirbt die SPD-Bundestagsfraktion für...

11 Jun
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Petitionen Stefan Schwartze

Kostenlose Telekommunikation für Soldatinnen und Soldaten im Einsatz

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden in seegestützten Einsätzen ab dem 1. Juli 2015 kostenlos telefonieren und Internet benutzen können. Damit setzt die Bundesregierung einen Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages...

23 Apr
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Petitionen Udo Schiefner

SPD fordert besseren Zugang zu Petitionen

Die SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern und eine Petitionsplattform für Kinder und Jugendliche schaffen. Auf diese Ziele einigten sich die petitionspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen...

12 Mrz
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Petitionen Stefan Schwartze

Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern

Die SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern und damit ihre Beteiligung im Sinne einer umfassenden Inklusion bei politischen Entscheidungen stärken. Ein entsprechendes Positionspapier wurde in dieser Woche...

29 Jan
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Petitionen Stefan Schwartze Themen

Petitionsausschuss des Bundestages feiert 65. Geburtstag

Vor 65 Jahren, am 14. Oktober 1949, fand die erste Sitzung des Petitionsausschusses statt. Seit dem hat der Petitionsausschuss mehr als 800.000 Petitionen beraten – zu allen Themen und aus...

15 Okt
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Zehn Jahre Petitionen: Arbeit des Parlaments verbessert

Das Nashorn ist kein Zirkustier

Gesundheitsschäden der „Radarsoldaten“ leichter anerkennen

Petitionsausschuss greift Vorschläge aus Petitionen auf

Kindern und Jugendlichen durch Beauftragten eine Stimme geben

SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag

Kostenlose Telekommunikation für Soldatinnen und Soldaten im Einsatz

SPD fordert besseren Zugang zu Petitionen

Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern

Petitionsausschuss des Bundestages feiert 65. Geburtstag

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