Themen

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Die Zukunft der ländlichen Räume sichern

Anlässlich der Konferenz „Sozialdemokratische Perspektiven für den ländlichen Raum“ erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Ländliche Räume Willi Brase: Sozialdemokratische Perspektiven für ländliche Räume stoßen auf breite Zustimmung. Im...

25 Mrz
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Christoph Strässer Themen

SPD-Menschenrechtspolitiker gegen Zwei-Klassen-System bei syrischen Flüchtlingen

Anlässlich der Entscheidung der Bundesregierung, 5.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und der Vorsitzende der Querschnitts-Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ Rüdiger Veit: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt...

25 Mrz
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Siegmund Ehrmann Themen

Vergüten statt Verbieten: Kreativwirtschaft profitiert von digitalen Geschäftsmodellen

Zum öffentlichen Fachgespräch zum Thema „Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft – über Geschäftsmodelle, Qualität der Angebote und Konsumentenwünsche“ erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund...

25 Mrz
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Joachim Poß Themen

Begrenzung der Banker-Boni kann nur der Anfang sein

Zur Einigung zwischen dem EU-Parlament und den EU-Regierungen über eine Begrenzung der Banker-Boni erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Einigung auf EU-Ebene, Banker-Boni zu deckeln, ist ein...

25 Mrz
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Themen

Entgeltgleichheit: Ein Prinzip wird zur Praxis

Anlässlich der 2. und 3. Lesung zum Entwurf eines Entgeltgleichheitsgesetzes erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: 22 Prozent Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern – daran sind...

25 Mrz
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Themen Ulla Schmidt

Auslandsschulgesetz: Regierungsentwurf bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses über ein Auslandsschulgesetz erklären die Obfrau im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krüger-Leißner: Endlich hat die Bundesregierung den...

25 Mrz
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Dietmar Nietan Themen

Über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien entscheidet nicht die Unionsfraktion

Zum Auftreten von Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Belgrad am 19. März 2013 erklärt der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: Im September vergangenen Jahres hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Belgrad...

25 Mrz
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Joachim Poß Themen

Vorschläge von Leutheusser-Schnarrenberger sind Anschlag auf Mitbestimmung

Zum Vorschlag des Justizministeriums zur Neuregelung der Managergehälter erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß und der rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka: Um kurz vor den Bundestagswahlen noch schnell auf...

20 Mrz
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Joachim Poß Themen

Europäische Bankenaufsicht muss um Abwicklungsregime ergänzt werden

Zur getroffenen Verständigung über die europäische Bankenaufsicht erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wir brauchen eine europäische Bankenaufsicht. Deshalb ist die jetzt getroffene Verständigung nötig und zu begrüßen,...

20 Mrz
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Joachim Poß Themen

Forderung nach Steuersenkungen missachtet Gegebenheiten und Anforderungen der Realität

Zu den wiederkehrenden Forderungen nach Soli-Abschaffung und anderen Steuerentlastungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Dass der Bundestagswahlkampf naht, ist schon allein daran zu erkennen, dass die Einforderungen...

19 Mrz
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Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

#Hochzeitstag ❤️ pic.twitter.com/nVIB7aP6gw

17:57 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

umgekehrt aber: Extremismus, Ideologien und Terrorismus sowie die Mord- und Gewaltstrategien haben erstmal gar nichts mit psychisch Erkrankten zu tun. Es gibt aber Fälle, bei denen Ideologie auf Erkrankung trifft, auch in #Hanau. Thema u.a. für Gesundheitswesen und Sicherheit

16:54 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Der Islamismus ist nach wie vor eine riesengroße Bedrohung, auch hier! Aus Gründen: Wir dürfen nicht psychische Erkrankungen und Radikalisierung/Extremismus/Terrorismus politisch gegeneinander ausspielen. Immer wieder sind es kranke Terroristen! #oslo tagesschau.de/ausland/oslo-t…

16:41 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Mordopfer, den Verletzten und Traumatisierten!!! Schrecklich #Oslo tagesschau.de/ausland/oslo-t…

16:37 · 25. Juni 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Schöne Grüße vom Sommerfest der SPD Hörstel. Hier gibt es sogar komische Luftballons. Euch allen ein schönes Wochenende! pic.twitter.com/SxXtKIJepx

15:33 · 25. Juni 2022

Helge Lindh 🇺🇦

@helgelindh

Dass der weltberühmte Rechtsanwalt #JoachimSteinhoefel, der ja u.a. auf der Pressekonferenz der #AfD - Bundestagsfraktion unter dem Titel "Faktenchecker: Meinungsdiktatur im Netz" vorgetragen hat, sich seit vielen Monaten so sehr um mich kümmert, werte ich als Kompliment. Danke

15:18 · 25. Juni 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Das ist leider eine bedeutsame Entwicklung. Viele Ältere verlieren langsam aber sicher ihre Immunität. Die angepassten Impfstoffe ab September und unsere Impfkampagne werden daher SEHR wichtig werden. All das wird gerade intensiv vorbereitet. twitter.com/olafgersemann/…

11:06 · 25. Juni 2022

Bettina Lugk

@BettinaLugk

@juergencosse @c_lindner @Wissing Du hast es mittlerweile hoffentlich nach Hause geschafft? Nachdem es auf dem letzten Abschnitt weder Zug noch Bus gab, war ich sehr glücklich ein Taxi gefunden zu haben…

21:31 · 24. Juni 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Zusammenfassung im Wahlkreis #Sauerland: SPD geht beruhigt in die Sommerferien, Union Klassenziel klar verfehlt. abgeordnetenwatch.de/blog/par…

20:51 · 24. Juni 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Der Vertrag hat Südwestfalen und insbesondere das #Sauerland glatt vergessen. Der ländliche Raum bekommt zudem ganze 8 Zeilen auf 140 Seiten. Das ist ein Offenbarungseid der vielen Verhandler von CDU u. Grünen aus unserer Region. Sie hätten sich ihre Teilnahme auch sparen können. twitter.com/cdunrw_de/stat…

20:47 · 24. Juni 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Das mit den #Überstunden funktioniert bei der Bahn vor allen bei den Fahrgästen schon richtig gut @c_lindner. Es werden sogar bald Überüberstunden. Können die steuerlich geltend gemacht werden?Oder war das garnicht so gemeint @Wissing? Frage für einen Freund!

20:21 · 24. Juni 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Keine Überraschung. Verhandelt wir ab der nächsten Woche. Dann liegt Marco Buschmann das Gutachten der IfSG Kommission vor. Am Freitag in 1 Woche wird es überreicht. Wichtige Vorarbeiten laufen jetzt schon. Es wird nicht bis zum Herbst gewartet. twitter.com/ardmoma/status…

20:11 · 24. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Aus aktuellem Anlass ein Lesetipp des @BSI_Bund zu #deepfakes #Servicetweet bsi.bund.de/DE/Themen/Unte… twitter.com/fiedelseb/stat…

19:49 · 24. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Seit Jahren Thema bei den Sicherheitsbehörden: #deepfakes sind eine riesengroße Gefahr. Künstliche Intelligenz tritt gegen menschliche Sinne an. "Gut gemacht" können sie Börsen oder demokratische Prozesse manipulieren. Wir alle müssen wachsam sein! bz-berlin.de/berlin/regiere…

19:23 · 24. Juni 2022

Jan Dieren

@JanUlrichDieren

Es geht um Klarheit für Beschäftige. Meine Rede zur Arbeitsbedingungen-Richtlinie der EU könnt Ihr hier nachschauen: webtv.bundestag.de/pservices/…

18:48 · 24. Juni 2022

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Die Zukunft der ländlichen Räume sichern

SPD-Menschenrechtspolitiker gegen Zwei-Klassen-System bei syrischen Flüchtlingen

Vergüten statt Verbieten: Kreativwirtschaft profitiert von digitalen Geschäftsmodellen

Begrenzung der Banker-Boni kann nur der Anfang sein

Entgeltgleichheit: Ein Prinzip wird zur Praxis

Auslandsschulgesetz: Regierungsentwurf bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien entscheidet nicht die Unionsfraktion

Vorschläge von Leutheusser-Schnarrenberger sind Anschlag auf Mitbestimmung

Europäische Bankenaufsicht muss um Abwicklungsregime ergänzt werden

Forderung nach Steuersenkungen missachtet Gegebenheiten und Anforderungen der Realität

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