Zu den Äußerungen von Norbert Lammert zu Managergehältern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wenn Herr Lammert auf negative Folgen für die soziale Balance durch ausufernd hohe Managerbezüge...
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Zu den Äußerungen von Guido Westerwelle zur sozialen Gerechtigkeit erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Poß: Westerwelle hat Recht, wenn er feststellt, dass Gerechtigkeit mehr ist als Umverteilung. Leider ziehen er...
Anlässlich der Durchsuchung deutscher Stiftungen in Russland erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Es ist schlimm genug, dass die russische Regierung einheimische und internationale Nichtregierungsorganisationen systematisch einschüchtert. Nun...
Zum heute präsentierten Monitoringbericht der EU-Kommission zu Kroatien erklären die stellvertretenden europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl und Dietmar Nietan: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den aktuellen Monitoringbericht der EU-Kommission zu Kroatien,...
Zu den Äußerungen des Euro-Gruppenchefs Dijsselbloem, dass auch andere europäische Länder ihr Geschäftsmodell auf den Prüfstand stellen sollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Herr Dijsselbloem lenkt den...
Zu den Äußerungen des neuen DIHK-Präsidenten Schweitzer über die steuerpolitischen Pläne von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Herr Schweitzer ist...
Zu den heute von Bundesgesundheitsminister Bahr vorgestellten Eckpunkten zur Krankenhausfinanzierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Die Vorschläge des FDP-Ministers und der Koalitionsfraktionen sind eine Enttäuschung, weil sie die...
Anlässlich der Plenardebatte zum Berichts der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse und der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund...
Zum Antrag von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Rentenzahlungen für Beschäftigungen in einem Ghetto rückwirkend ab 1997 ermöglichen“ erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme...
Zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses zur Neuregelung der Managergehälter erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß und der rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka: Mit dem Beschluss, die Entscheidung über die...
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