Themen

Bauen und Stadtentwicklung Michael Groß Themen

Wohnen muss bezahlbar sein

Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Mietrecht in seiner sozialen Funktion stärken, die Mietpreisbremse umsetzen und ein „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ im Dialog mit allen Akteuren starten. Dieses Kernstück sozialdemokratischer Mietenpolitik wird...

20 Feb
1

Europa Norbert Spinrath Reden

Rede von Norbert Spinrath im Bundestag am 20.02.2014 zur Lage in der Ukraine

Norbert Spinrath sprach am 20.02.2014 im Deutschen Bundestag zum Tagesordnungspunkt: “Vereinbarte Debatte zur Lage in der Ukraine”. Bild: © Mykhaylo Palinchak / Shutterstock.com

20 Feb
1

Dirk Wiese Ernährung und Landwirtschaft Themen

Freihandelsabkommen: Chancen nutzen, Befürchtungen ernst nehmen

Das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) bietet viele Chancen und ist grundsätzlich zu begrüßen. Die hohen Standards bei der Lebensmittelproduktion und dem Verbraucherschutz müssen aber erhalten bleiben, sagt Dirk Wiese. „Besonders wichtig...

20 Feb
1

Axel Schäfer Europa Top News

Ukraine: Ende der Gewalt und Zurück zum Dialog

Die Eskalation der Gewalt der letzten Nacht in Kiew, bei der 25 Menschen gestorben sind, muss ein Ende haben. Für den Gewaltausbruch der vergangenen Nacht ist Präsident Viktor Janukowitsch verantwortlich....

19 Feb
1

Dirk Wiese Ernährung und Landwirtschaft Themen

Abschaffung der Hofabgabeklausel steht ganz oben auf der Agenda

Wer sein Leben lang in die landwirtschaftliche Alterskasse eingezahlt hat, hat einen Rentenanspruch – unabhängig von der Frage, ob er seinen Hof abgibt oder nicht. Die Hofabgabeklausel ist nicht mehr...

19 Feb
1

Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz Michael Thews Themen

Recyclingquote von Altgeräten muss erhöht werden

Handys, Tablets und andere Elektronikgeräte haben eine immer kürzere Lebensdauer, aber die Ressourcen der in ihnen enthaltenen wertvollen Rohstoffe sind endlich. Deshalb brauchen wir noch ambitioniertere Recyclingquoten im Bereich Elektro-...

14 Feb
1

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Themen

Red Hand Day – Nein zum Einsatz von Kindersoldaten

Der Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten muss mit dem Kampf gegen Kleinwaffen einhergehen. Daher ist es gut, dass der Koalitionsvertrag die vollständige Umsetzung des UN-Kleinwaffenabkommens und des internationalen Waffenhandelsabkommens...

11 Feb
1

Axel Schäfer Europa Themen

Volksabstimmung Schweiz: Personenfreizügigkeit in der EU darf nicht in Frage gestellt werden

Die enge Verzahnung der Schweiz mit der EU hat den Schweizern und der Schweizer Wirtschaft viele Vorteile gebracht. Die Personenfreizügigkeit in der EU ist dabei eine der größten Errungenschaften der...

10 Feb
1

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Olympische Charta und Menschenrechte gehören zusammen

Es wäre wünschenswert, wenn sportliche Großveranstaltungen die Menschenrechtslage in einem Land verbessern würden. Die Erfahrung ist allerdings eine andere. Das droht auch bei den Olympischen Spielen im russischen Sotschi wieder...

6 Feb
0

Bildung und Forschung Themen Willi Brase

Allianz für Aus- und Weiterbildung muss gemeinsames Projekt werden

Die Koalitionspartner haben die Schaffung einer Allianz für Aus- und Weiterbildung vereinbart. In deren Zentrum steht die bedarfsdeckende Bereitstellung von Ausbildungsverhältnissen. Die Forderungen des IHK-Präsidenten Dirk von Vopelius nach einem...

5 Feb
1