Themen

Schwarz-Gelb tut es wieder: Steuersenkungsversprechungen bleiben aber reine Wählertäuschung

Zu den neuen Steuersenkungsversprechungen von Schwarz-Gelb erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Es ist schon grotesk: Noch vor wenigen Tagen feiert Schwarz-Gelb die im Bundeskabinett beschlossenen Haushalts-Eckwerte. Es...

19 Mrz
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Themen

Erhöhung der Conterganrenten – ist wichtig für die Betroffenen

Anlässlich der Debatte zur Einbringung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellung Christel Humme: Die SPD-Bundestagsfraktion...

14 Mrz
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Kerstin Griese Themen

Wir gratulieren Papst Franziskus

Zur Wahl des neuen Papstes erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese: Wir gratulieren den Katholikinnen und Katholiken in aller Welt zur Wahl von Papst Franzikus...

14 Mrz
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Themen

Auswärtiges Amt verliert weiter an Gestaltungsspielraum

Anlässlich der Beschlussfassung im Kabinett über die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2014 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner: Das Auswärtige Amt wird 2014 unter einer Mittelkürzung von 3,4...

14 Mrz
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Frank Schwabe Themen

Regierung ohne Plan bei Energie- und Klimafonds: Projekte der Energiewende liegen auf Eis

Zu den Aussagen von Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Umweltminister Peter Altmaier in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages erklären der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe und...

14 Mrz
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Themen

Schwarz-Gelb boykottiert Entgeltgleichheit

Anlässlich der heutigen Beratungen im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklären die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme: Wieder einmal...

14 Mrz
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Siegmund Ehrmann Themen

SPD gratuliert – Christian Höppner neuer Präsident des Deutschen Kulturrates

Zur Wahl des neuen Präsidenten des Deutschen Kulturrates erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Chrisitian Höppner zur Wahl zum Präsidenten des...

14 Mrz
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Stefan Schwartze Themen

Bundesregierung wird im Petitionsausschuss zur Regelung der Elternassistenz aufgefordert

Zur Anhörung im Petitionsausschuss zum Thema Elternassistenz erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Schwartze: Die SPD setzt sich dafür ein, dass...

13 Mrz
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Joachim Poß Themen

Söders Ausfall gegen NRW

Zur heute berichteten Attacke des bayerischen Finanzministers Söders auf seinen nordrhein-westfälischen Kollegen Walter-Borjans erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Söders Attacke gegen den NRW-Finanzminister ist nicht nur unangemessenes ...

13 Mrz
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Martin Dörmann Themen

Schwarz-Gelb muss bei Medienvielfalt Farbe bekennen

Anlässlich der Einbringung der Gesetzentwürfe zum Erhalt des Presse-Grossos durch die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie zum Pressefusionsrecht durch die SPD-Bundestagsfraktion, erklären der zuständige Berichterstatter Ingo Egloff...

13 Mrz
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Schwarz-Gelb tut es wieder: Steuersenkungsversprechungen bleiben aber reine Wählertäuschung

Erhöhung der Conterganrenten – ist wichtig für die Betroffenen

Wir gratulieren Papst Franziskus

Auswärtiges Amt verliert weiter an Gestaltungsspielraum

Regierung ohne Plan bei Energie- und Klimafonds: Projekte der Energiewende liegen auf Eis

Schwarz-Gelb boykottiert Entgeltgleichheit

SPD gratuliert – Christian Höppner neuer Präsident des Deutschen Kulturrates

Bundesregierung wird im Petitionsausschuss zur Regelung der Elternassistenz aufgefordert

Söders Ausfall gegen NRW

Schwarz-Gelb muss bei Medienvielfalt Farbe bekennen

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