Themen

Die Zukunft der ländlichen Räume sichern

Anlässlich der Konferenz „Sozialdemokratische Perspektiven für den ländlichen Raum“ erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Ländliche Räume Willi Brase: Sozialdemokratische Perspektiven für ländliche Räume stoßen auf breite Zustimmung. Im...

25 Mrz
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Christoph Strässer Themen

SPD-Menschenrechtspolitiker gegen Zwei-Klassen-System bei syrischen Flüchtlingen

Anlässlich der Entscheidung der Bundesregierung, 5.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und der Vorsitzende der Querschnitts-Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ Rüdiger Veit: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt...

25 Mrz
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Siegmund Ehrmann Themen

Vergüten statt Verbieten: Kreativwirtschaft profitiert von digitalen Geschäftsmodellen

Zum öffentlichen Fachgespräch zum Thema „Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft – über Geschäftsmodelle, Qualität der Angebote und Konsumentenwünsche“ erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund...

25 Mrz
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Joachim Poß Themen

Begrenzung der Banker-Boni kann nur der Anfang sein

Zur Einigung zwischen dem EU-Parlament und den EU-Regierungen über eine Begrenzung der Banker-Boni erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Einigung auf EU-Ebene, Banker-Boni zu deckeln, ist ein...

25 Mrz
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Themen

Entgeltgleichheit: Ein Prinzip wird zur Praxis

Anlässlich der 2. und 3. Lesung zum Entwurf eines Entgeltgleichheitsgesetzes erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: 22 Prozent Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern – daran sind...

25 Mrz
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Themen Ulla Schmidt

Auslandsschulgesetz: Regierungsentwurf bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses über ein Auslandsschulgesetz erklären die Obfrau im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krüger-Leißner: Endlich hat die Bundesregierung den...

25 Mrz
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Dietmar Nietan Themen

Über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien entscheidet nicht die Unionsfraktion

Zum Auftreten von Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Belgrad am 19. März 2013 erklärt der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: Im September vergangenen Jahres hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Belgrad...

25 Mrz
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Joachim Poß Themen

Vorschläge von Leutheusser-Schnarrenberger sind Anschlag auf Mitbestimmung

Zum Vorschlag des Justizministeriums zur Neuregelung der Managergehälter erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß und der rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka: Um kurz vor den Bundestagswahlen noch schnell auf...

20 Mrz
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Joachim Poß Themen

Europäische Bankenaufsicht muss um Abwicklungsregime ergänzt werden

Zur getroffenen Verständigung über die europäische Bankenaufsicht erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wir brauchen eine europäische Bankenaufsicht. Deshalb ist die jetzt getroffene Verständigung nötig und zu begrüßen,...

20 Mrz
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Joachim Poß Themen

Forderung nach Steuersenkungen missachtet Gegebenheiten und Anforderungen der Realität

Zu den wiederkehrenden Forderungen nach Soli-Abschaffung und anderen Steuerentlastungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Dass der Bundestagswahlkampf naht, ist schon allein daran zu erkennen, dass die Einforderungen...

19 Mrz
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Die Zukunft der ländlichen Räume sichern

SPD-Menschenrechtspolitiker gegen Zwei-Klassen-System bei syrischen Flüchtlingen

Vergüten statt Verbieten: Kreativwirtschaft profitiert von digitalen Geschäftsmodellen

Begrenzung der Banker-Boni kann nur der Anfang sein

Entgeltgleichheit: Ein Prinzip wird zur Praxis

Auslandsschulgesetz: Regierungsentwurf bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien entscheidet nicht die Unionsfraktion

Vorschläge von Leutheusser-Schnarrenberger sind Anschlag auf Mitbestimmung

Europäische Bankenaufsicht muss um Abwicklungsregime ergänzt werden

Forderung nach Steuersenkungen missachtet Gegebenheiten und Anforderungen der Realität

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